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TV-Kritik: Maischberger : Sozialstaat und Markenkleidung

  • -Aktualisiert am

Sandra Maischberger diskutiert mit ihren Gästen über Hartz IV und Altersarmut. Bild: WDR/Oliver Ziebe

Bevor die deutsche Wirtschaft endgültig in die Rezession gerät, beschäftigte sich Sandra Maischberger noch einmal mit der Armut in einer reichen Gesellschaft. Das war durchaus aufschlussreich.

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          Womöglich könnte es bald Talkshows geben, die Armut als Möglichkeit zu einer bescheidenen Lebensführung definieren. Wo die Menschen den materiellen Genüssen widerstehen, um nicht mehr andauernd an das Wirtschaftswachstum zu denken. Systemkritik ist bekanntlich nicht nur bei den Vereinten Nationen in Mode gekommen, sogar bei einigen Teenagern, die bis vor kurzem noch einen gehobenen Lebensstil als selbstverständlich betrachteten. Bis es soweit ist, wird aber das seit Ludwig Erhard bewährte Motto „Wohlstand für alle“ die Perspektive der meisten Menschen bestimmen. Erst vor diesem Hintergrund machte der Titel dieser Sendung auch Sinn: „Trotz Rente und Arbeit: Kann Armut jeden treffen?“

          Sozialpolitische Lebenslagen

          So ging es um Armutsvermeidung und die Teilhabe an den einstweilen noch vorhandenen materiellen Möglichkeiten dieser Gesellschaft. Frau Maischberger hatte dazu drei Frauen eingeladen: Die Rentnerin Gisela Quenstedt, die frühere Leiharbeiterin Heike Orzol und die achtzehnjährige Sarah-Lee Heinrich, die in einem Grundsicherungshaushalt aufwuchs. Sie repräsentierten die Armut in einer „reichen Gesellschaft“, standen aber zugleich für unterschiedliche sozialpolitische Lebenslagen. Sie trafen auf den früheren ZDF-Wirtschaftsjournalisten Michael Opoczynski, den SPD-Politiker Ralf Stegner und dem als Bundestagsabgeordneten der Grünen bekannt gewordenen Publizisten Oswald Metzger. Nur sollten die Zuschauer über den deutschen Sozialstaat eines wissen: Er orientiert sich an den Erwerbstätigen im sogenannten Normalarbeitsverhältnis und soll die Bürger vor den Grundrisiken des Lebens absichern.

          Dazu zählen der Arbeitsunfall, die Krankheit, die Arbeitslosigkeit, das Alter und die Pflege. Diese Voraussetzungen bestehen bis heute, obwohl manche Wissenschaftler schon vor Jahrzehnten das „Ende der Arbeitsgesellschaft“ prognostizierten. So können sich Wissenschaftler irren. Tatsächlich haben wir – noch – die höchste Erwerbsquote in der Geschichte des Landes. Dabei beruht der Sozialstaat verteilungspolitisch auf dem Äquivalenzprinzip, oder populär Lebensleistung genannt. In der Renten- und Arbeitslosenversicherung orientieren sich die Anwartschaften an den vorher gezahlten Beiträgen. Darauf wies ironischerweise Metzger hin. Gehört er doch zu jenen Neoliberalen, die schon seit Jahrzehnten dieses Äquivalenzprinzip durch ein schlichtes staatliches Grundsicherungsmodell ersetzen wollen. Erstaunlich war allerdings, dass Opoczynski als Experte mit dem Begriff nichts anzufangen wusste, und ihn der Sozialdemokrat Stegner als irrelevant abtat.

          Marken für die niederen Stände

          Damit ist es nämlich möglich, die unterschiedlichen Lebenslagen der drei Frauen angemessen zu beurteilen. Bei Frau Quenstedt haben wir es mit einem originären Problem der Rentenversicherung zu tun. Soziologisch beruhte sie bis zu den 1980er Jahren auf dem klassischen Familienmodell mit sexistischer Arbeitsteilung. Der Mann ging sozialversicherungspflichtig arbeiten, die Frau betreute die Kinder und war sporadisch erwerbstätig. In diesem Fall hatte Frau Quenstedt zwar 41 Jahre gearbeitet, aber nicht kontinuierlich und zumeist in Teilzeit. Zudem war der frühere Ehemann selbstständig und hatte damit nur geringe Rentenansprüche erworben. Dafür war ihr heutiges Haushaltseinkommen mit mehr als tausend Euro gar nicht einmal so schlecht. Es liegt über der Grundsicherung und über den Rentenansprüchen der meisten Frauen in ihrer Generation. Auf familiäre Hilfe kann sie leider nicht zurückgreifen, weil ihre beiden Söhne ebenfalls die Grundsicherung in Anspruch nehmen. Vermögenswerte existieren ebenfalls nicht, weshalb Frau Quenstedt die Hilfe der Tafel in Anspruch nimmt. Sie berechnete das als ein zusätzliches Einkommen in Höhe von 120 Euro im Monat. Wie soll der Sozialstaat reagieren? Das Problem in der Rentenversicherung ist die Absenkung des Rentenniveaus in den vergangenen Jahrzehnten. Das wird in diesem Fall kaum helfen, außerdem profitierten von dessen Anhebung vor allem die besser situierten Rentner. Bei Frau Quenstedt ist die Warmmiete das Problem, die die Hälfte des Haushaltseinkommens absorbiert – und die Auflösung klassischer Familiensysteme. Experten in der Jugend- und Familienhilfe wissen übrigens Anschauliches über die damit verbundenen sozialen Veränderungen zu berichten.

          Bei Frau Orzol ging es dagegen um die Folgen deregulierter Arbeitsmärkte. Sie berichtete zudem über das Leben einer Familie mit vier Kindern. Sie habe ihnen nie in Urlaub reisen können, aber trotzdem versucht, ihnen etwas zu bieten, so Frau Orzol. Solche Familien gehörten aber noch nie zum klassischen Kundenstamm etwa der gerade erst mit einem staatlichen Überbrückungskredit vor dem Untergang geretteten Fluglinie „Condor.“ Welche Familie mit vier Kindern konnte sich schon jemals einen Urlaub in der Hauptsaison auf Mallorca leisten? Wenige, weshalb die Lebenslage mit doppelten Einkommen ohne Kinder in den vergangenen Jahrzehnten eine zunehmende Attraktivität gewann. Nur erwartete Frau Orzol vom Sozialstaat sicherlich keine Urlaubsfinanzierung. Vielmehr ging es um die Konsequenzen, wenn sie als Arbeitnehmerin anders behandelt worden ist, als ihre Kollegen aus der Stammbelegschaft. Anschließend gab es eine angeregte Debatte zwischen Metzger und Stegner. Ersterer sprach von den zunehmenden Bedeutung der Leiharbeit bei hoch qualifizierten Arbeitnehmern. Das änderte allerdings nichts an der Kritik der durch die Arbeitnehmerüberlassung geschaffenen Zweiklassengesellschaft für gering qualifizierte Arbeitnehmer. Stegner wies dagegen auf die Bedeutung eines angemessenen Mindestlohns hin, der die in manchen Firmen übliche Suche nach Umgehungstatbeständen im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz verhindern könne.

          Schließlich gab es noch das Beispiel von Frau Heinrich. Sie war mit einem Tweet über ihre Frustration über Hartz IV bekannt geworden. Nun hatte sie verständlicherweise keine Erinnerung daran, wie die kommunale Sozialhilfe bis zum Jahr 2003 funktioniert hatte: Nämlich gar nicht. Die Einführung der Grundsicherung sollte vielmehr bei verfestigter Langzeitarbeitslosigkeit einen Wiedereinstieg in den Arbeitsmarkt ermöglichen. Bei ihrer alleinerziehenden Mutter ist das nicht gelungen. Die zukünftige Studentin blieb deshalb in ihrem bisherigen Leben auf diese Grundsicherung angewiesen. Sie schilderte eindringlich die damit verbundene Tabuisierung und Stigmatisierung, etwa auf ihrem Gymnasium. Es ist auch eine recht neue Entwicklung, dass die Kinder aus der gehobenen Mittelschicht und der Oberschicht neuerdings sogar über eine asketische Lebensweise nachdenken. Bis vor kurzem prägte eher Markenbekleidung und der demonstrative Konsum das jugendliche Selbstverständnis dieser Klasse. Nur waren diese Gruppen nie repräsentativ für die Gesellschaft. Auch in klassischen Arbeitnehmerhaushalten gibt es den von Frau Heinrich geschilderten Streit mit den Eltern um das Geld. Auch dort ist der von ihr erwähnte Tanzkurs für 30 Euro im Monat keine Selbstverständlichkeit. Sie gehen übrigens auch ihre Kleidung bei C&A oder Kik einkaufen, die bezeichnenderweise – und unwidersprochen – als Marken zur Befriedigung der Konsumbedürfnisse niederer Schichten etikettiert wurden. Das sagt einiges über eine Gesellschaft aus, die sich offenbar an den Wertvorstellungen ihrer verwöhntesten Schichten orientiert.

          Hartz IV ein Monster?

          Diese normalen Arbeitnehmerfamilien legen allerdings besonderen Wert auf das Abstandsgebot zwischen Grundsicherung und Erwerbseinkommen. Hier wurde die Kontroverse zwischen Metzger und Stegner interessant. Ersterer machte darauf aufmerksam, dass die Sozialdemokraten ihre Sozialpolitik immer noch an dieser Mehrheit in der Gesellschaft ausrichten. Etwa an den Facharbeiter, der nach 45 Arbeitsjahren in die Rente gehen kann. Oder, wie es Stegner bei der Begründung für die Solidarrente des Bundessozialministers Hubertus Heil deutlich machte: Lebensleistung soll belohnt werden, gerade ohne Bedürftigkeitsprüfung. Das passte aber nicht mit seiner sonstigen Logik zusammen, jede Lebenslage umstandslos als sozialpolitische Aufgabe zu definieren, die übrigens weiterhin mit dem Steueraufkommen der Mittelschicht finanziert werden muss.

          Hartz IV sei „ein Monster“, so Opoczynski. Tatsächlich ist die Grundsicherung ein bürokratisches Ungetüm, das offensichtlich etwa der Mutter von Frau Heinrich keine Perspektive auf dem Arbeitsmarkt verschaffen konnte. Nur war das eigentliche Desaster dieser Grundsicherung woanders zu finden: Hartz IV schickte Arbeitnehmer nach jahrzehntelanger Berufstätigkeit in ein System, das bis dahin früheren Sozialhilfefällen wie der Familie Heinrich vorbehalten blieb. Anschließend fanden sie bestenfalls einen Job als Arbeitnehmer zweiter Klasse, wie Frau Orzol. Das ruinierte die Glaubwürdigkeit der Sozialdemokraten in Teilen der Arbeitnehmerschaft, und gerade nicht der am fehlenden Geld gescheiterte Tanzkurs von Grundsicherungsempfängern. Das werden die Sozialdemokraten nicht damit kompensieren können, wenn sie mittlerweile allen alles versprechen, wie es Stegner praktizierte. Das kann man sich allerdings auch nur leisten, wenn man die Grundprinzipien dieses Sozialstaats offenkundig nicht verstanden hat.

          Dieser wird schon in diesem Herbst vor neuen Herausforderungen stehen: Es droht eine Rezession in den Kernsektoren der deutschen Industrie. Die davon betroffenen Arbeitnehmer werden sich für das Gejammer über die Marken der niederen Schichten nicht interessieren. Sie werden sich vielmehr fragen, wie sie die klimapolitisch wünschenswerte Modernisierung ihrer Heizungsanlagen noch finanzieren sollen, wenn sie arbeitslos oder in Kurzarbeit kommen sollten. Talkshows, die dann Armut als Möglichkeit zu einer bescheidenen Lebensführung definieren sollten, werden sie kaum überzeugen. So ein Gerede war nämlich schon immer das Privileg der verwöhntesten Schichten dieser Gesellschaft.

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