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TV-Kritik: Anne Will : Bühne frei für die Vergangenheit

  • -Aktualisiert am

Diskussion bei Anne Will Bild: NDR/Wolfgang Borrs

In der Talkshow von Anne Will sollte es um die Zukunft der Arbeit gehen – doch die Teilnehmer betreiben vor allem Vergangenheitsbewältigung. Besonders ein CDU-Politiker beherrscht diesen Diskurs perfekt.

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          Manchmal wirken Diskussionen über die Zukunft der Arbeit wie der Versuch, den Magnetismus erneut als Geheimnis zu betrachten, und sich darüber zu wundern, dass Eisenspäne sich entsprechend der auf sie ausgeübten Anziehungskraft ausrichten. In der Sendung von Anne Will war das so ähnlich. Dabei stand, uneingestanden, auch die Frage im Raum, welche politische Anziehungskraft von Jens Spahn ausgeht.

          In der Woche zuvor hatte Frau Will den CDU-Vorsitzkandidaten Friedrich Merz in ein Kreuzverhör genommen. Nun saß Spahn eher als Sidekick in der Runde und musste beweisen, dass er als Generalist in angemessener Dosierung konservative Positionen zur Sozialpolitik vertreten kann. Er tat das in einem Kontext, der absurder kaum hätte sein können. Darin liegt die Crux des Abends.

          Was ist zumutbar?

          Wer kann ernsthaft behaupten, dass die derzeitig geltenden Gesetze namentlich der sogenannten Hartz-Reformen auch nur annähernd dazu geeignet sind, arbeitsmarktpolitische Verwerfungen infolge der Digitalisierung angemessen zu beantworten? Sie bilden – sozusagen versicherungshistorisch – eine arbeitsmarktpolitische Vergangenheit ab, übrigens auch den Bruch mit einer Vorvergangenheit, die noch unter der Regierung Helmut Kohls auch von der CDU als unstrittig akzeptiert worden ist, etwa wenn es um die Frage ging, ob es einer qualifizierten Ingenieurin zuzumuten sei, Jobangebote anzunehmen, die weit unter ihrem Qualifikationsniveau lägen. Diesen Sachverhalt betrachtete die vorletzte christlich-liberale Bundesregierung als unzumutbar.

          Es bedurfte einer rotgrünen Koalition, um die Schwellen des Zumutbaren zu senken und mit Sanktionen zu drohen, wenn ein Jobangebot weit unter Qualifikation nicht akzeptiert würde. Diese Reform hat, bildlich gesprochen, zu einem Zeitpunkt ein Wettrennen in den Abgrund beschleunigt, als schon längst der Aufbruch in die strahlende Welt einer digitalen Wirtschaft begonnen hatte. Man hat es sich in einer Welt von Furcht und Schrecken im Zeichen der Vergangenheit gemütlich gemacht, rhetorisch mit der Formel des Forderns und Förderns die Instrumente gezeigt, die den Weg nach unten bestenfalls zeitweilig verlangsamen würden.

          Wie denkbare Wege nach oben aussehen könnten, war zwar Gegenstand einer Enquete-Kommission des Bundestages, aber deren Empfehlungen ist keine Bundesregierung seither gefolgt. Man hat die Zukunft beschworen, das abgehakt und sich weiter mit den Folgen einer unerfreulicher werdenden Vergangenheit geplagt. Man hat das immer unter Berufung auf diejenigen getan, die immer noch in Lohn und Brot stehen und es nicht akzeptieren würden, dass Menschen, die ihren Job verloren haben, sich weigern könnten, ein Jobangebot anzunehmen, für das sie überqualifiziert sind.

          Achsengerechte Spiegelbilder des Schreckens

          Man glaubte tatsächlich, dass der mutmaßliche Unmut der einen die Demütigung und Angst der anderen rechtfertigen würde. Tatsächlich hat es nur dazu gereicht, dass sich die Angst auf beiden Seiten der arbeitsmarktpolitischen Skala achsengerecht gespiegelt hat. In den arbeitslos Gewordenen erkennt der vermeintlich ungnädige einstige Kollege, der noch in Lohn und Brot steht, sein Spiegelbild. Ersparen wir uns den Blick auf die für die Aufrechterhaltung dieses Gleichgewichts des Schreckens erforderliche Bürokratie. Sie gibt den von ihr verwalteten Schrecken sorgsam gebündelt weiter.

          Das dystopische Bild ist komplett. Unter Anne Wills Gästen saß mit Simone Menne eine Frau, die wunderbar und eindringlich beschreiben kann, was für Fähigkeiten die neuen Jobs einer digitalisierten Wirtschaft erfordern und wie der Weg aussehen kann, die dafür nötigen Bildungsprozesse in Gang zu setzen. Aber zwei Drittel der Sendung befassten sich leider vorrangig mit den Selbstzwängen der alten Reformen und den von ihnen ausgehenden rhetorischen Schablonen.

          Kandidat Spahn beherrscht die Diskurse der auslaufenden Vergangenheit perfekt, er kann sie vermutlich auch im Schlaf herbeten. Diejenigen, die Steuern und Beiträge zahlen (als ob das eine Fron wäre), erwarten, dass Zumutbares getan wird, sonst müssten Sanktionen greifen.

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          Als Wildcard sitzt mit Michael Bohmeyer jemand in der Runde, der mit dem von ihm gegründeten Verein „Mein Grundeinkommen e.V.“ erprobt, wie eine andere Logik aussehen kann, die dazu beiträgt, ohne Zwang und Sanktionen neue Herausforderungen in den Blick zu nehmen, sich dafür selbsttätig zu qualifizieren und auf vorangegangene Phasen der Prekarität mit neuer Zuversicht zu antworten. Jens Spahn findet das so abwegig, dass ihm nicht einmal in den Sinn kommt, sich danach zu fragen, warum Dax-Vorstände wie Höttges und Kaeser oder der DM-Gründer Werner sich mit der Idee befassen. Den unglücklichen CDU-Parteifreund Althaus scheint er gänzlich vergessen zu haben. Alle vier setzen sich für die Erprobung eines bedingungslosen Grundeinkommens ein und sind beileibe keine Sozialisten. Sie haben als unternehmerisch denkende Menschen nur eine andere bildliche Vorstellungskraft, wie Zukunft gedacht werden kann.

          Symbolische Botschaften reichen nicht

          Mit Lars Klingbeil sitzt Jens Spahn jemand gegenüber, der als Generalsekretär der SPD in der Pflicht ist, berechenbar zu argumentieren, der aber in einer vorangegangenen Funktion der digitalpolitische Libero seiner Partei war. Klingbeil hätte deutlicher werden können, tat das aber nicht aus Rücksicht auf seine noch nicht ganz aufgeräumt argumentierende Parteivorsitzende. Sie sendet unentwegt symbolische Botschaften, denen aber die für politische Phantasie zwingend erforderlichen unterlegten Konzepte fehlen. Sie will die Vergangenheit los werden, ohne die Zukunft zu beschreiben, die den Schrecken hinter sich ließe.

          Schließlich spielt in dieser Runde Sahra Wagenknecht die unglückliche Rolle, eisern an den auch nicht ganz glücklichen status quo ante zu erinnern, der noch unter Norbert Blüm gegolten hatte (also seit zwanzig Jahren vergangen ist). Die Fraktionschefin der Linken als Lordsiegelbewahrerin des Herz-Jesu-Sozialisten, die Öchsle-Grade sind einfach zu üppig, um nicht abzuheben.

          Der Detail-Ablauf der Diskussion braucht nicht nacherzählt zu werden. Spahn hat seine Applaus-Bonuspunkte abgeholt, das gleiche gilt für Klingbeil und Wagenknecht. Von Frau Menne und Herrn Bohmeyer hätte man gerne mehr erfahren, aber das ging nicht, weil der Spielplan immer noch vorsieht, der Vergangenheit die Bühne zu geben.

          Da steht sie nun und sieht so unerfreulich aus wie selten.

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