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TV-Kritik „Anne Will“ : Europa ja, aber bitte nur à la carte!

  • -Aktualisiert am

Kleinere Brötchen backen?

Gibt Macron die richtige Antwort auf die europäischen Herausforderungen oder hat er den Warnschuss des Brexit nicht verstanden? Geht es nur noch darum, kleinere Brötchen zu backen, politischen Ehrgeiz zu vergessen und damit die Wählerinnen und Wähler durch mangelnden Ehrgeiz davon abzuhalten, ihre Stimmen abzugeben?

Christian Lindner bügelt bei Anne Will Macrons Initiative ab. Sie sei vom französischen Etatismus geprägt. Ein Zentralstaat sei mit Europa nicht zu machen. Kein Wunder, dass Beatrix von Storch, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD, darauf mit verhaltenem Applaus antwortet. Es gehe nicht um mehr Europa, sondern um die Rückgewinnung nationaler Souveränitätsrechte.

Yanis Varoufakis, in der Finanzkrise war er griechischer Finanzminister, ist Spitzenkandidat der deutschen Liste „Demokratie in Europa“. Er nimmt den Impuls Macrons auf und plädiert für ein besseres Europa, das beherzt und koordiniert auf Krisen antwortet, statt sich von ihnen überrumpeln zu lassen. Er nimmt aus den Vereinigten Staaten, wo er als Wirtschaftsprofessor lehrt, den Impuls für einen „Green New Deal“ auf. Damit antwortet er auf „Renationalisierungspläne der Ultranationalisten“.

Seit Beitritt sann man auf Austritt

Cathrin Kahlweit, Korrespondentin der Süddeutschen Zeitung im Vereinigten Königreich, zieht ein nüchternes Fazit des britischen Austritts aus der EU. Im Grunde hätten die Briten schon bald nach ihrem Eintritt begonnen, über den Austritt nachzudenken. Der Brexit werde kommen, ob mit oder ohne Vertrag, das ist an diesem Abend kein Thema. Die EU gelte in der veröffentlichten Meinung als arrogant und übergriffig. Sie könne bleiben, wo der Pfeffer wächst. Varoufakis hat Kampagnen gegen den Brexit unterstützt, er schmückt sich mit dem Lorbeer der Niederlage. Christian Lindner schüttelt entgeistert darüber den Kopf. Das Brexit-Votum sei Folge der Finanzkrise und einer aggressiven Einwanderungsdebatte im Vereinigten Königreich, resümiert Frau Kahlweit. Die Regierung habe das Land kaputt gespart. Macrons Vorschläge findet sie interessant, AKKs Antworten zu vage.

Manfred Weber hat die erste Viertelstunde nur wortlos nickend in der Runde gesessen. Er verweist auf das erste Kapitel des Koalitionsvertrags, für das Martin Schulz und er federführend gewesen sind. Er malt das Bild der EU erstaunlich euphemistisch („best ever“) und warnt davor, den Wald (welchen?) vor lauter Bäumen nicht zu sehen. Er sitzt an diesem Abend aber nicht in Pottenstein, sondern in Berlin-Adlershof. Er umgeht Macrons Brief und tut so, als sei die Wahl bereits gelaufen. Zur eigenen Belobigung erinnert er an 50 Richtlinien und Verordnungen, die das Europäische Parlament beschlossen habe. Demnächst steht eine weitere Beschlussfassung zum Urheberrecht auf der Tagesordnung, was dazu führen kann, dass die Wahlbeteiligung im Mai in Deutschland deutlich höher als bisher wird und zu anderen Ergebnissen führt, als man sich das bei den Regierungsparteien vorstellt.

Kramp-Karrenbauers Antwort auf Macrons Brief findet Weber okay. Sie verleihe der deutschen Stimmung Ausdruck. Christian Lindner malt den Teufel an die Wand. Macrons Vorstoß begünstige Schuldenmacherei und einen „moral hazard“, der zwangsläufig eintrete, wenn auf Schuldenmacherei mit Bürgschaften geantwortet werde. Die Bundesregierung trage die deutschen Argumente gegen eine Schuldenunion zu zaghaft vor.

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