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TV-Kritik „Sommerinterviews“ : Überflüssige Pflichtübung

  • -Aktualisiert am

Ihre Parteikarriere neigt sich noch nicht dem Ende zu: Manuela Schwesig Bild: dpa

Im ZDF spricht Shakuntala Banerjee mit der kommissarischen SPD-Vorsitzenden Manuela Schwesig. Es ist wieder windig. Und Frau Schwesig spielt die verschlossene Auster.

          Die Aufmacherfrage, ob die SPD angesichts ihrer derzeitigen Umfragewerte überhaupt noch eine Zukunft habe, überschattet das Gespräch. Neu ist der Vorhalt nicht. Frau Banerjee wirkt mit ihrem Befund wie ein Arzt, der voreilig zur Ausstellung des Todesscheins schreitet. Lebt sie noch, die SPD, und wenn ja, wie?

          Das ZDF-Hauptstadtstudio hat sich aus dem Führungstrio der SPD für Frau Schwesig entschieden. Ihre Parteikarriere neigt sich noch nicht dem Ende zu. Sie sitzen am Ufer des Schweriner Sees. Ein zart bleierner Himmel hängt über der Kulisse. Frau Schwesig findet die Lage ihrer Partei ernst, aber nicht hoffnungslos. Sie bewertet die Nachrichtenlage positiv. Die gute Arbeit der SPD in der Bundesregierung gerate durch die Führungskrise in den Hintergrund. Da kann der Newsroom im Willy-Brandt-Haus noch so strampeln.

          Nur zwei Prozent der Deutschen glauben, dass die SPD Antworten auf die wichtigsten Zukunftsfragen habe. Der Absturz kann noch dramatischer werden. Das Verfahren auf dem Weg zur neuen Parteiführung ist kompliziert. Eine Martertour von 23 Regionalkonferenzen ist alles andere als klar, wie Schwesig behauptet. Das Echo wird verwirren. Die Kandidatenshow der amerikanischen Demokraten ist ähnlich verworren, keineswegs ein Vorbild.

          Aus irgendeinem Grund hat sich das  ZDF-Technikteam ausgedacht, „wichtige“ Fragen im Hintergrund als Tickerschrift über den Bildschirm wandern zu lassen. Das sollten sie besser lassen. Es lenkt nur ab, etwa von den angespannten Backenmuskeln der Ministerpräsidentin. Über ihre Partei sagt sie, sie denke Wirtschaft, soziale Gerechtigkeit und Umwelt zusammen, eine Behauptung, die an Robert Louis Stevensons Helden Dr. Jekyll und Mr. Hyde erinnert, weil die Partei infolge der Komplexität von Themen derzeit nur zu einem matten „Sowohlalsauch“ findet. Zukunft, Aufbruch, Fortschritt, Optimismus: kein Thema. Technologie?  Ebenso. Das war mal anders.

          Das Wackelbild, das die SPD beim Thema Urheberrecht und Upload-Filter gezeigt hat, bewertet Frau Schwesig kritisch. Dass es mehrere Antworten auf komplexe Fragen gebe, ist als Indiz für das Versagen der politischen Führung zu verstehen. Mehrfach lobt Schwesig ein Gesetz, dessen Titel PR-Geschichte geschrieben hat und nun als Vorbild dafür dient, Ziele der Gesetzgebung knackig zu beschönigen. Gute Kitas sind gewiss gut, aber kann es sein, dass es auch ein paar andere Themen gibt, die vielleicht auch wichtig sind? Was ist mit der sich eintrübenden wirtschaftlichen Lage? Was passiert in der internationalen Politik? Sind das keine Themen für eine (kommissarische) SPD-Vorsitzende? Möchte Frau Banerjee nur ein Provinzstück abliefern?

          Frage nach Rot-rot-grün-Koalition bleibt offen

          Ob die SPD besser die kleine Große Koalition verließe, ist noch so ein abgelutschter Drops, der die Gebetsmühle der Routinen in Gang hält (Halbzeitbilanz, Bewertung, Parteitag, und so weiter). Das Desinteresse an dem Gespräch ist beiden Damen anzumerken. Gleich ist es ja vorbei. Aber vorher muss noch die weitgehende Abschaffung des „Solis“ angesprochen werden. Der FDP ist der Plan des Finanzministers gefundenes Fressen. Sie will vor das Verfassungsgericht ziehen. Dass der „Soli“ ein Etikettenschwindel ist und ohne Zweckbestimmung im Bundeshaushalt verschwindet, kein Thema, auch für die Steuergerechtigkeit die Leistungskräftigen an der Spitze nicht zu entlasten, hätte ja mal einen Punkt ergeben können im Osten.

          Ob die SPD nach der nächsten Bundestagswahl für eine kleine Rot-rot-grün-Koalition eintritt, steht in den Sternen. Die Umfrageergebnisse reichen nicht. Sieht Schwesig ihre Partei als Juniorpartner unter einem grünen Kanzler? Nach der Wahl sollen alle Demokraten miteinander reden. Wer hätte das gedacht?

          Die Begeisterung über die bisherigen Doppelkandidaturen für die Parteiführung hält sich in Grenzen. Warum zögern die politischen Schwergewichte der Sozialdemokratie, ihren Hut in den Ring zu werfen? Frau Schwesig kritisiert Einwürfe des früheren Parteichefs Gabriel und seines Schrittmachers Machnig. Die älteren Herren seien respektlos. Ihre eigene Zukunft sieht sie in Schwerin.

          Die Pflichtübung ist zu Ende. Sie hat sich als überflüssig erwiesen.

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