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TV-Kritik: Sandra Maischberger : Sozialdemokraten im politischen Niemandsland

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Wie es mit der SPD weitergeht, diskutierter Sandra Maischberger am Mittwochabend mit ihren Gästen Bild: WDR/Max Kohr

Die Kapriolen in der SPD sorgten für einen Themenwechsel, aber der Titel passte: Die deutsche Politik vermittelt nämlich auch den Eindruck eines Aufbruchs ins Ungewisse. Der wäre aber kurioserweise gerade mit der Bundeskanzlerin zu bewältigen.

          Eigentlich wollte Sandra Maischberger über den Film „Aufbruch ins Ungewisse“ diskutieren. Dort versuchte sich die ARD an ein Szenario über die Flucht einer deutschen Familie nach Südafrika. Diese Planung ist den aktuellen Ereignissen in Berlin zum Opfer gefallen, obwohl dort keine Rechtsextremisten die Macht übernommen haben, wie in besagtem Film.

          Trotzdem hätte dieser Titel durchaus auf das neue Thema gepasst. Es ging um die Regierungsbildung, die in den vergangenen Tagen unerwartete Wendungen genommen hat. Paradoxerweise soll eine Wiederauflage der bisherigen Regierungskoalition aber das genaue Gegenteil ausdrücken: Berechenbarkeit statt Ungewissheit. Stattdessen erleben wir Tumulte in der SPD und ein nicht zu überhörendes Grummeln in der CDU. Beim staunenden Publikum erzeugt das ein Gefühl der Ungewissheit über die politische Zukunft dieses Landes.

          Davon war auch diese Sendung geprägt. Das kann man so bewerten, wie der frühere ZDF-Journalist Wolfgang Herles. Das tue der „deutschen Demokratie“ gut. Er nannte es sogar eine „Form der Befreiung“ vom Politikverständnis der Bundeskanzlerin. Deren Methode der Konfliktvermeidung durch die Stilllegung gesellschaftlicher Konflikte sei an ihr Ende geraten. Der Streit tue dem Land daher gut. Die ARD-Hauptstadtkorrespondentin Christiane Meier beschrieb es anders. Von einer Staatskrise könne nicht die Rede sein. Dagegen sah die nordrhein-westfälische CDU-Politikerin Serap Güler in den fortgesetzten Personaldebatten die Gefahr einer Bestätigung alter Vorurteile gegenüber der Politik, wo es lediglich um Postengeschacher und Intrigen ginge.

          Gabriels Mitteilungsbedürfnis

          Rudolf Dreßler hielt diese Befürchtung allerdings für übertrieben. Der frühere Sozialpolitiker der SPD-Bundestagsfraktion verwies auf die Machtkämpfe in der heute bisweilen verklärten Bonner Republik. Tatsächlich begann das schon mit dem Kampf Konrad Adenauers gegen Ludwig Erhard, endete auch nicht mit Herbert Wehner und Willy Brandt. Franz-Josef Strauß und Helmut Kohl machten diese Erfahrungen in gleicher Weise wie später Gerhard Schröder und Oskar Lafontaine. Stefan Weil (SPD) hätte das natürlich mit seinen jüngsten Erfahrungen in der SPD bereichern können. Der niedersächsische Ministerpräsident verzichtete allerdings darauf, trotz der Nachfragen von Frau Maischberger. Dafür hat aber Sigmar Gabriel heute der „Zeit“ ein Interview gegeben. Auf sein Mitteilungsbedürfnis konnte man sich schon immer verlassen.

          So unterschiedlich kann man die derzeitige politische Lage interpretieren. Es geht allerdings mehr um diffuse Gefühle als um gesicherte Erkenntnisse. Denn außer der karnevalesken Konfusion bei den Sozialdemokraten ist noch gar nichts passiert. Die können allerdings noch nicht einmal mehr ihre Verlautbarungen über die Wahl einer neuen Vorsitzenden so formulieren, dass sie mit der eigenen Satzung übereinstimmen. Dreßler wies darauf hin. Einen geschäftsführenden Außenminister und seinen designierten Nachfolger gleichzeitig zu diskreditieren, muss man auch erst einmal hinbekommen.

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