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TV-Kritik: „Maybrit Illner“ : Von der Haltung zur Haltungsversessenheit

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Maybrit Illners Gästerunde am 6. Juni 2019 (v.l.n.r.): Philipp Amthor, Annalena Baerbock, Markus Söder, Maybrit Illner, Malu Dreyer, Katharina Nocun, Hajo Schumacher Bild: ZDF/Jule Roehr

Der Niedergang der Parteien CDU und SPD ist unübersehbar. Dabei beweisen vor allem SPD-Politiker Haltung. Das könnte ein Fehler sein.

          In unserer politischen Kultur galt die Stimmungsdemokratie als eine Art Sakrileg gegen die höheren Weihen der reinen Sachlichkeit. Dies bestimmte noch vor wenigen Monaten den Kampf gegen den Rechtspopulismus, wie sich einige Zeitgenossen unter Umständen erinnern werden. Davon ist nichts mehr zu finden – nicht zuletzt weil sich die politische Stimmung radikal verändert hat.

          Diese ermittelt die Forschungsgruppe Wahlen monatlich für das ZDF. Deren Zahlen kündeten nach dem „heute journal“ vom Absturz der SPD, dem beeindruckenden Aufstieg der Grünen und dem demoskopischen Niedergang der noch unlängst von vielen Medien hochgelobten CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer. Vor diesem Hintergrund diskutierte Maybrit Illner mit den Gästen in ihrer Sendung über die „GroKo in der Sackgasse – letzte Ausfahrt Neuwahl?“.

          Die Kritik an der Stimmungsdemokratie hat etwas Elitäres, weil damit in erster Linie die Anfälligkeit des gemeinen Volkes gemeint ist. Politiker von Konrad Adenauer bis Angela Merkel hatten allerdings immer ein feines Sensorium, um Stimmungen für sich zu nutzen. Gestern Abend erlebten wir das in der Praxis politischer Kommunikation, am Beispiel der beiden Parteivorsitzenden Annalena Baerbock (Grüne) und Markus Söder (CSU).

          Staatstragende Attitüde

          Sie agierten mit jener Geschmeidigkeit, die möglichst wenig Angriffspunkte zulässt. So wurde Frau Baerbock nach einem möglichen Kanzlerkandidaten der Grünen gefragt. Sie antwortete mit jener staatstragenden Attitüde, die unter anderen Umständen nicht so positiv aufgenommen würde. Mit ernster Miene klagte sie über „Parteien, die nur um sich selbst“ kreisten und hielt es „für fatal, wenn jetzt auch die Opposition nur noch fragt, wann kommt es zu Neuwahlen.“

          Es ist klug, dieser naheliegenden Frage mit solchen Versatzstücken aus der Mottenkiste politischer Rhetorik auszuweichen. Die politische Stimmung macht nämlich nur SPD und CDU für die These von „um sich selbst kreisenden Parteien“ verantwortlich. Warum soll das die Grünen gefährden? Schließlich haben sie sich seit dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen mit strategischer Klugheit als Alternative zur Bundesregierung positioniert. Da fallen selbst solche Floskeln nicht mehr ins Gewicht, die einem SPD-Politiker sicherlich nicht verziehen würden.

          „Wandlungsfähigkeit„ statt „Haltungsversessenheit“

          Der bayerische Ministerpräsident war in seinem früheren Leben als CSU-Politiker für die klare Abgrenzung vom politischen Gegner zuständig. Gestern Abend war er der besorgte Landesvater, der es sogar mit den Grünen gut meint. Er hat diesen Rollenwechsel schon im bayerischen Landtagswahlkampf erprobt, um auf die Stimmungslage in Teilen seiner Wählerschaft zu reagieren.

          Der Journalist Hajo Schumacher konnte seine Bewunderung für diese „Wandlungsfähigkeit“ Söders kaum verhehlen. Das Image vom konservativen Scharfmacher zum fürsorglichen Bienenschützer in kaum einem Jahr zu verändern, ist tatsächlich als herausragende politische Leistung des CSU-Vorsitzenden zu werten.

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