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TV-Kritik: Maybrit Illner : Keine Häme für Italiens neue Regierung

  • -Aktualisiert am

Italien-Talkrunde bei Maybrit Illner: Bernd Lucke, Olaf Scholz, Giovanni di Lorenzo, Ulrike Guérot und Paul Ziemiak. Bild: Nennung ZDF/Jule Roehr

Obwohl die neue Regierung in Rom im Rest Europas den denkbar schlechtesten Ruf hat, will sich einfach keine Panikstimmung einstellen. Dafür gibt es gute Gründe.

          Am 31. August 1974 kam es in Bellagio am Comer See zu einer denkwürdigen Begegnung. Bundeskanzler Helmut Schmidt und der italienische Ministerpräsident Mariano Rumor teilten dort der erstaunten Öffentlichkeit die Vergabe eines Währungskredits an Italien mit. Das Land war im Zuge der Weltwirtschaftskrise nicht zuletzt durch eigenes Versagen in eine finanzpolitische Sackgasse geraten. Der Kredit sollte die italienische Zahlungsbilanz stabilisieren. Das gelang relativ schnell.

          Für die Italiener sei es innen- und außenpolitisch besonders wichtig gewesen, „jeden Anschein von politischen Bedingungen oder Auflagen durch die Bundesregierung zu vermeiden“, so schrieb Schmidt später in seinen Erinnerungen. Denn die „italienische politische Klasse“ und „die Medien pflegten auf den bloßen Anschein einer Bevormundung von außen oder durch die Brüsseler EG-Kommission höchst empfindlich zu reagieren“.

          „Herablassender Blick“ auf Italien

          An diese Episode musste man denken, als die Runde bei Maybrit Illner über die Folgen der italienischen Regierungsbildung diskutierte. Nicht jedes Problem der italienischen Volkswirtschaft ist eben mit der Einführung des Euro zu erklären, wie der CDU-Außenpolitiker Paul Ziemiak deutlich machte. Was Schmidt nämlich schon für das Jahr 1974 diagnostizierte, ist unverändert bis heute gültig: Zum einen die Warnung vor einer Bevormundung aus Deutschland und Brüssel. „Zeit“-Chefredakteur Giovanni di Lorenzo warnte dann auch vor den immer noch in Deutschland zu spürende „herablassenden Blick“ auf Italien. So bemühte sich Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) jeden Eindruck zu vermeiden, die Deutschen wollten der neuen italienischen Regierung Vorschriften machen. Zum anderen wird Deutschland immer gefordert sein, wenn es um die Stabilisierung der europäischen Volkswirtschaft geht. Das war vor dem Euro so, und das hat sich mit dem Euro nicht verändert. Diese Erkenntnis ist allerdings fast zwanzig Jahre nach der Euroeinführung etwas in Vergessenheit geraten.

          Ansonsten hatte die Sendung nichts von dem, was der Titel versprach: „Italiens Crashkurs – Europas neue Krise?" Das mit solchen Talkshow-Überschriften verbundene Framing wird in seiner Wirkung von manchen Beobachtern überschätzt. Trotzdem bemühte sich die Moderatorin um eine gewisse Dramatisierung. Schließlich haben alle noch die Griechenland-Krise in Erinnerung, die die europäische Politik ab dem Jahr 2009 in fortwährende Tumulte stürzte. Nur wurde gestern Abend eines deutlich: Griechenland war damals zahlungsunfähig und ökonomisch bankrott. Italien ist dagegen in keiner Krise. Es ist bis heute einer der wichtigsten Industriestaaten der Welt, worauf Scholz hinwies.

          Nettozahler Italien

          Zudem sind die volkswirtschaftlichen Indikatoren des Landes erstmals seit langem wieder positiv, so di Lorenzo. Italien erwirtschaftet einen Exportüberschuss und ist in der Europäischen Union einer der wenigen Nettozahler. Der Berliner Ökonom Sebastian Dullien machte zudem auf zwei weitere Faktoren aufmerksam: So ist die Refinanzierung italienischer Staatsschulden zur Zeit kein Problem, obwohl sie seit Jahrzehnten zu den höchsten unter den westlichen Industriestaaten gehören. Im Vergleich zu den 1980er Jahren hat sich die Zinsbelastung sogar mehr als halbiert. Und selbst bei der Reduzierung der faulen Kredite im Bankensystem mache Italien erkennbare Fortschritte, so Dullien.

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