https://www.faz.net/-gqz-96xib

TV-Kritik „Markus Lanz“ : Das große Mitleid mit Martin Schulz

  • -Aktualisiert am

Rochade an der SPD-Spitze: Andreas Nahles soll Martin Schulz ablösen, damit dieser Außenminister werden kann. Bild: Reuters

Markus Lanz beschäftigt sich mit dem Theater bei den Sozialdemokraten. Sein Gast Robert Habeck von den Grünen hat mehr Verständnis für die SPD als die Sozialdemokraten selbst. Damit verfolgt er einen Plan.

          5 Min.

          Vielleicht sollten die Sozialdemokraten in den kommenden Wochen Robert Habeck zu ihren Mitgliederversammlungen einladen. Der gerade erst gewählte Parteivorsitzende der Grünen könnte ihnen mit der ihm eigenen Nüchternheit den Sinn einer Fortsetzung der Großen Koalition erklären. Er nannte sie in der Sendung von Markus Lanz „respektabel“, vor allem nach dem desaströsen Scheitern der Jamaika-Sondierungen.

          Dort sei es bis zuletzt nicht gelungen, die Differenzen zwischen der FDP und seiner Partei aufzulösen. Unter diesen Voraussetzungen blieb nur noch die Fortsetzung der bisherigen Regierungskoalition, so war das „respektabel“ von Habeck zu verstehen. Es fehlte den Sozialdemokraten zudem an einer machtpolitischen Alternative. Die Tolerierung einer Minderheitsregierung der Union hätte in einem überschaubaren Zeitrahmen zu Neuwahlen geführt.

          Die SPD hätte die Wähler anschließend groteskerweise bitten müssen, sie endgültig zur Regeneration in die Opposition zu schicken. Wer braucht aber schon eine Partei, die unter Politik die Dokumentation ihrer Rat- und Orientierungslosigkeit versteht? Die Bundeskanzlerin hätte diese Option durchaus wählen können. Es gibt zur Zeit niemanden, der ihr gefährlich werden könnte. Selbst der FDP-Vorsitzende Christian Lindner will sie nicht stürzen, sondern lediglich beerben. Angela Merkel fehlt es aber schlicht an der ihr immer unterstellten machiavellistischen Kaltschnäuzigkeit. Sie will am Ende ihrer Amtszeit offensichtlich nicht als Totengräberin des klassischen Parteiensystems in Erinnerung bleiben.

          Mitleid ist das Schlimmste

          So machte Habeck bei Markus Lanz deutlich, was die Mehrheit der SPD-Mitglieder schon immer wusste. Sie stehen für die machtpolitische Selbstentleibung ihrer Partei nicht zur Verfügung. Selbst ein Parteivorsitzender Martin Schulz hätte daran nichts ändern können. Wer will schon die Zukunft der Sozialdemokratie und des Landes einem Juso-Bundesvorsitzenden anvertrauen? Dann kam allerdings dieser Parteivorsitzende zur Einsicht, seine Zukunft hinter sich zu haben. Er trat zugunsten von Andrea Nahles zurück.

          Habeck hält zwar Mitleid für das Schlimmste, was einem Politiker passieren kann. Er hatte es trotzdem mit Martin Schulz. Dieser könne sich in die „geborgene Welt“ des Auswärtigen Amts flüchten, gewissermaßen als Entschädigung für das ihm widerfahrene Unrecht. Allerdings müsse man zwischen der politischen und der persönlichen Glaubwürdigkeit unterscheiden.

          Politisch hält es Habeck für respektabel, wenn die Sozialdemokraten jetzt in die Regierung eintreten. Aber es ist halt ein Problem, wenn ein Politiker seine persönliche Glaubwürdigkeit zum Wesenskern seines Politikverständnisses macht. So beruhten die Sympathien für Schulz nicht zuletzt auf einer Aussage: Nämlich zu sagen, was er denkt, und zu machen, was er sagt. Das passt aber nun einmal nicht zu seinem Versprechen, niemals in ein Kabinett von Angela Merkel einzutreten. Um aber jetzt als Parteivorsitzender zurückzutreten, damit er doch noch Außenminister werden kann. Einem Gerhard Schröder oder Oskar Lafontaine hätte man das vielleicht noch durchgehen lassen. Beide traten aber auch nie als Apostel politischer Glaubwürdigkeit auf.

          „Mann mit Haaren im Gesicht“

          Die „Welt“-Journalistin Claudia Kade beschrieb bei Markus Lanz das Problem von Schulz treffend in wenigen Worten. Er trat immer „so kategorisch auf.“ Ob er nun eine Große Koalition ausschloss oder die Übernahme eines Ministeramts. Schulz wollte immer authentisch sein, und verstrickte sich anschließend in heillose Widersprüche.

          Der „Spiegel„-Redakteur Markus Feldenkirchen durfte diese Ratlosigkeit im Bundestagswahlkampf aus nächster Nähe beobachten. Es gehört zu den Legenden dieses Wahlkampfs, dass Schulz Vorgänger im Amt des SPD-Parteivorsitzenden ihm „Knüppel zwischen die Beine“ geworfen habe. Dafür brauchte man keinen Sigmar Gabriel. Schulz war über seine eigenen Füße gestolpert, das ging auch ohne fremde Hilfe. Das fand seine Fortsetzung nach der Wahl. Der SPD-Parteivorsitzende scheute keine Neuwahlen, so sagte er, vermied sie aber trotzdem. Anschließend versuchte er den Bundespräsidenten für seine Volten in Anspruch zu nehmen.

          Gabriel wirft Schulz Wortbruch vor

          Leider konnte Lanz bei der Aufzeichnung der Sendung die jüngsten Entwicklungen leider noch nicht berücksichtigen. Gabriel gab der Funke-Mediengruppe ein denkwürdiges Interview. Er bedauerte die Respektlosigkeit des „Umgangs miteinander in der SPD“ und „wie wenig ein gegebenes Wort noch zählt.“ Gabriel hatte vor einem Jahr zugunsten von Schulz auf den Parteivorsitz und die Kanzlerkandidatur verzichtet. Er nutzte die Wahl des damaligen Außenministers Frank-Walter Steinmeier zum Bundespräsidenten zur Ämter-Rochade, um vom Wirtschafts- in das Außenministerium zu wechseln. Schulz wollte seine Kanzlerkandidatur nicht als Regierungsmitglied betreiben, wie sich vielleicht noch jemand erinnert. Offensichtlich gab es aber damals eine Zusage von Schulz, Gabriel könne bei einer Fortsetzung der Großen Koalition weiterhin im Auswärtigen Amt residieren. Darauf beruft sich Gabriel heute. Er verweist dabei zudem auf seine Popularitätswerte.

          Habeck wies aber bei Lanz auf die Wahrnehmung von Außenministern bei den Wählern hin. Diese werden nicht parteipolitisch betrachtet, sondern gelten als eine Art „Bundespräsident auf Reisen.“ Die Popularität strahlt daher nicht auf die Partei aus, welcher der Außenminister angehört. Nur ist das nicht noch nicht einmal das zentrale Problem von Gabriel. Er reklamiert vielmehr das Versprechen eines Mannes, der nichts mehr von dem halten kann, was er irgendwann versprochen haben könnte. Schulz ist in der SPD irrelevant. Das weiß auch Gabriel. In Wirklichkeit wollen nämlich die designierte Parteivorsitzende Andrea Nahles und der designierte Vizekanzler Olaf Scholz den früheren Parteivorsitzenden nicht mehr in einer herausgehobenen Position sehen. Letzterer versicherte treuherzig im Interview mit Marietta Slomka im „heute journal“, Schulz sei jemand, der „leidenschaftlich Außenpolitik und Europapolitik betrieben“ habe. Daher sei seine Entscheidung als Parteivorsitzender, künftig das Amt des Außenministers zu bekleiden, „sehr nachvollziehbar.“

          Nur ist Schulz de facto nicht mehr Parteivorsitzender. Und es ist eben gerade nicht nachvollziehbar, warum sich Frau Nahles und Scholz mit diesem Außenminister der Hoffnungslosigkeit belasten wollen. Schulz hat seine persönliche Glaubwürdigkeit als sein wichtigstes politisches Kapital verspielt. Muss ihm das wirklich erst ein Parteivorsitzender der Grünen erklären? Martin Schulz hatte seine Chance, er hat sie nicht genutzt. Auf dieser Grundlage kann niemand das Auswärtige Amt für sich beanspruchen.

          Der Mann, der ihm diese Chance vor einem Jahr verschaffte, weiß das aber in seiner ihm eigenen Art zu formulieren. „Für mich beginnt jetzt eine neue Zeit“, so Gabriel in besagtem Interview, um anschließend vom morgendlichen Familienrat zu berichten: „Meine kleine Tochter Marie hat mir heute früh gesagt: ,Du musst nicht traurig sein, Papa, jetzt hast Du doch mehr Zeit mit uns. Das ist doch besser als mit dem Mann mit den Haaren im Gesicht.“ Den Mann mit Bart hat Gabriel selbst in diese Funktion gebracht. Er wolle auch Außenminister werden, um mehr Zeit mit Marie zu verbringen, so hieß es vor einem Jahr. Immerhin war das eine originelle Begründung, die zwar niemanden überzeugte. Martin Schulz hat aber mittlerweile noch nicht einmal mehr das anzubieten.

          „Zum Aufgeben ist es zu spät!“

          Habeck hat offensichtlich die Repräsentationslücke erkannt, die angesichts einer orientierungslosen Sozialdemokratie auf der linken Mitte entstanden ist.  Er will die „respektable“ Große Koalition nicht polemisch attackieren, sondern vielmehr zu einem Gespräch über Alternativen einladen. So formulierte er das auch bei Markus Lanz.

          Das ist etwas anderes als das Volksfrontgetöse etwa einer Sahra Wagenknecht bei den Linken. Diese nennt das nur Sammlungsbewegung. Mit seiner unaufgeregten Art will Habeck seiner Partei Optionen offenhalten. Die Grünen, so das Kalkül, könnten damit zur Bedrohung für eine zunehmend weniger respektable Sozialdemokratie werden. Damit erscheint diese Strategie als das Spiegelbild einer FDP, die den natürlichen Hegemonieanspruch der Union im bürgerlichen Lager ebenfalls nicht mehr akzeptieren will. In den Niederlanden ist es den liberalen Flügelparteien übrigens schon gelungen, die frühere Dominanz von Christ- und Sozialdemokraten zu brechen.

          Am Ende seiner Sendung stellte Markus Lanz noch einen Gast vor, der mit Politik nichts zu tun hat. Es ist schließlich keine politische Talkshow, sondern Lanz bietet vor allem ein Forum zur Selbstdarstellung. Jemand wie Robert Habeck weiß das natürlich zu nutzen. Dieser Gast Timo Ameruosu berichtete über sein Schicksal. Als Sechzehnjährger hatte er einen Unfall, der ihn in den Rollstuhl zwang. Heute arbeitet er als „Pferde-Mediator.“ In einem Buch berichtet er über seinen Lebensweg, den er einem Motto voranstellte: „Zum Aufgeben ist es zu spät!“

          Politisch sollten sich die Sozialdemokraten daran allerdings kein Vorbild nehmen. Denn wenn Schulz nicht aufgibt, ist noch nicht einmal der Ausgang der Mitgliederbefragung sicher. Es wird nämlich der Punkt kommen, wo dessen persönlicher Glaubwürdigkeitsverlust zum politischen Desaster für seine Partei zu werden droht. Viel fehlt schon nicht mehr, bis dieser Punkt erreicht sein wird.

          Weitere Themen

          Willy wollte es wissen

          Thorbjørn Jagland über Brandt : Willy wollte es wissen

          Vor 50 Jahren wurde Willy Brandt Bundeskanzler. Ohne seine Zeit in Norwegen ist er nicht zu verstehen. Der frühere Ministerpräsident Thorbjørn Jagland redet darüber, wie das Land Brandt formte – und wie er Norwegen beeinflusste.

          Topmeldungen

          Will nicht weichen: Baschar al Assad am Mittwoch in Idlib

          Syrien-Konflikt : Wer Schutz verspricht, muss schützen

          Seit Jahren wird über sichere Zonen in Syrien diskutiert, doch nie waren die Umstände widriger. Nato-Mitglieder zweifeln an Deutschlands Motiven – derweil spielen russische und türkische Einsatzkräfte vor Ort ihre Macht aus.

          39 Tote in Lkw : Polizei verfolgt Spuren

          Nach dem Leichenfund in England durchsucht die Polizei Wohnungen, die offenbar mit dem Fahrer zu tun haben. Über die Route des Lkw gibt es etwas mehr Klarheit.
          Unser Sprinter-Autor: Martin Benninghoff

          F.A.Z.-Sprinter : Trumps starke Männer

          Zwei Autokraten können über Kramp-Karrenbauers Vorstoß nur müde lächeln, ein Diktator lernt das Laufen – und Arnold Schwarzenegger ist mehr als souverän. Was sonst noch wichtig, der F.A.Z.-Sprinter.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.