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TV-Kritik „Markus Lanz“ : Das große Mitleid mit Martin Schulz

  • -Aktualisiert am

Rochade an der SPD-Spitze: Andreas Nahles soll Martin Schulz ablösen, damit dieser Außenminister werden kann. Bild: Reuters

Markus Lanz beschäftigt sich mit dem Theater bei den Sozialdemokraten. Sein Gast Robert Habeck von den Grünen hat mehr Verständnis für die SPD als die Sozialdemokraten selbst. Damit verfolgt er einen Plan.

          Vielleicht sollten die Sozialdemokraten in den kommenden Wochen Robert Habeck zu ihren Mitgliederversammlungen einladen. Der gerade erst gewählte Parteivorsitzende der Grünen könnte ihnen mit der ihm eigenen Nüchternheit den Sinn einer Fortsetzung der Großen Koalition erklären. Er nannte sie in der Sendung von Markus Lanz „respektabel“, vor allem nach dem desaströsen Scheitern der Jamaika-Sondierungen.

          Dort sei es bis zuletzt nicht gelungen, die Differenzen zwischen der FDP und seiner Partei aufzulösen. Unter diesen Voraussetzungen blieb nur noch die Fortsetzung der bisherigen Regierungskoalition, so war das „respektabel“ von Habeck zu verstehen. Es fehlte den Sozialdemokraten zudem an einer machtpolitischen Alternative. Die Tolerierung einer Minderheitsregierung der Union hätte in einem überschaubaren Zeitrahmen zu Neuwahlen geführt.

          Die SPD hätte die Wähler anschließend groteskerweise bitten müssen, sie endgültig zur Regeneration in die Opposition zu schicken. Wer braucht aber schon eine Partei, die unter Politik die Dokumentation ihrer Rat- und Orientierungslosigkeit versteht? Die Bundeskanzlerin hätte diese Option durchaus wählen können. Es gibt zur Zeit niemanden, der ihr gefährlich werden könnte. Selbst der FDP-Vorsitzende Christian Lindner will sie nicht stürzen, sondern lediglich beerben. Angela Merkel fehlt es aber schlicht an der ihr immer unterstellten machiavellistischen Kaltschnäuzigkeit. Sie will am Ende ihrer Amtszeit offensichtlich nicht als Totengräberin des klassischen Parteiensystems in Erinnerung bleiben.

          Mitleid ist das Schlimmste

          So machte Habeck bei Markus Lanz deutlich, was die Mehrheit der SPD-Mitglieder schon immer wusste. Sie stehen für die machtpolitische Selbstentleibung ihrer Partei nicht zur Verfügung. Selbst ein Parteivorsitzender Martin Schulz hätte daran nichts ändern können. Wer will schon die Zukunft der Sozialdemokratie und des Landes einem Juso-Bundesvorsitzenden anvertrauen? Dann kam allerdings dieser Parteivorsitzende zur Einsicht, seine Zukunft hinter sich zu haben. Er trat zugunsten von Andrea Nahles zurück.

          Habeck hält zwar Mitleid für das Schlimmste, was einem Politiker passieren kann. Er hatte es trotzdem mit Martin Schulz. Dieser könne sich in die „geborgene Welt“ des Auswärtigen Amts flüchten, gewissermaßen als Entschädigung für das ihm widerfahrene Unrecht. Allerdings müsse man zwischen der politischen und der persönlichen Glaubwürdigkeit unterscheiden.

          Politisch hält es Habeck für respektabel, wenn die Sozialdemokraten jetzt in die Regierung eintreten. Aber es ist halt ein Problem, wenn ein Politiker seine persönliche Glaubwürdigkeit zum Wesenskern seines Politikverständnisses macht. So beruhten die Sympathien für Schulz nicht zuletzt auf einer Aussage: Nämlich zu sagen, was er denkt, und zu machen, was er sagt. Das passt aber nun einmal nicht zu seinem Versprechen, niemals in ein Kabinett von Angela Merkel einzutreten. Um aber jetzt als Parteivorsitzender zurückzutreten, damit er doch noch Außenminister werden kann. Einem Gerhard Schröder oder Oskar Lafontaine hätte man das vielleicht noch durchgehen lassen. Beide traten aber auch nie als Apostel politischer Glaubwürdigkeit auf.

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