https://www.faz.net/-gqz-9n063

TV-Kritik: „Maischberger“ : Von Rückschritten und Gerüchten um Merkels Rolle in der EU

  • -Aktualisiert am

Sprachen über die Lage der EU vor der Wahl: Sandra Maischberger und ihre Gäste Bild: WDR/Max Kohr

In knapp zwei Wochen sind die Europäer aufgerufen, ihr Parlament neu zu wählen. Bei „Maischberger“ fragte sich der Zuschauer allerdings, ob es diese Spezies überhaupt noch gibt.

          5 Min.

          Vor fünf Jahren gab es die ersten Europawahlen, die diesen Namen auch verdienten. Erstmals gab es mit Martin Schulz (Sozialdemokraten) und Jean-Claude Juncker (EVP) zwei Spitzenkandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten. Das europäische Parlament verfügte mittlerweile auch über Gesetzgebungskompetenzen und Mitwirkungsmöglichkeiten bei der Zusammensetzung der EU-Kommission. So entstand im Wahlkampf 2014 wie eine Art der europäischen Öffentlichkeit, die mehr sein konnte als das bloße Mosaik der Debatten in den Mitgliedsstaaten. Es gab die Erwartung, damit die Verwechslung eines europäischen Wahlkampfes mit einem Volkshochschulkurs über die Vorteile der europäischen Integration endlich hinter sich lassen zu können.

          Davon ist nichts übrig geblieben. Insofern war der Titel dieser Sendung paradigmatisch: „Die Schicksalswahl – ist Europa wirklich in Gefahr?“. Daran konnte auch die Debatte der sechs Spitzenkandidaten europäischer Parteienbündnisse nichts ändern, die gestern Abend ebenfalls stattfand. In Deutschland wurde sie lediglich auf Phoenix übertragen, was deren Stellenwert für die deutsche Öffentlichkeit deutlich machte. Allerdings sollte man sich keine Illusionen über die Einschaltquoten machen, wenn sie in der ARD oder im ZDF gesendet worden wäre.

          Die EU ist in diesem Jahr wieder in ihren alten Modus zurückgefallen: Sie diskutiert in Wahlkämpfen nicht über Politik, sondern über ihre Existenzberechtigung. Nur trifft sie nicht mehr auf ein zumeist gelangweiltes Publikum, das diese Wahlen für mehr oder minder bedeutungslos hält. Es gibt mittlerweile eine Stimmung in relevanten Teilen der Wählerschaft, die die EU wichtig genug nimmt, um sich ausdrücklich gegen sie zu positionieren. Für diesen Stimmungswechsel gibt es Gründe, die bei Sandra Maischberger zur Sprache kamen, wenn auch leider etwas unsystematisch. Es begann mit der Flüchtlingskrise des Jahres 2015. Die deutschen Mustereuropäer setzten ihre nationalen Befindlichkeiten in der EU durch. Rücksicht nahmen sie auf niemanden, außer für sich selbst das Monopol auf europäische Werte zu beanspruchen. Anschließend kam die Brexit-Abstimmung, bei der die Mehrheit der Briten ausdrücklich gegen die EU votierte. Schließlich die Wahlen in Polen und Italien, bei denen sich die neuen Regierungen nicht zuletzt gegen Brüssel und Berlin profilierten.

          Ein desaströser Vertrauensverlust

          So musste man lediglich der polnischen Journalistin Aleksandra Rybinska zuhören, um den desaströsen Vertrauensverlust der vergangenen Jahre bei vielen Osteuropäern nachzuvollziehen. Die Westeuropäer behandelten sie „wie Kleinkinder“, so Rybinska. Warum die frühere EU-Kommissarin Viviane Reding aus Luxemburg diesen Eindruck unbedingt bestätigen wollte, blieb ein Rätsel. Bekanntlich hat Brüssel ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Warschau wegen der umstrittenen Justizreform eingeleitet. Die Kritik daran ist zwar berechtigt, selbst wenn man in Polen nicht von einer drohenden Diktatur sprechen kann. Nur gibt es gleichzeitig in kaum einen anderen Staat eine vergleichbare Unterstützung für die EU-Mitgliedschaft des Landes. Darin sind sich die Polen einig, während sie sich ansonsten über alle innenpolitischen Themen streiten.

          Weitere Themen

          Schicksalstag in Westminster

          Brexit-Abkommen im Unterhaus : Schicksalstag in Westminster

          Boris Johnson hat im Unterhaus bisher alle Abstimmungen verloren, denen er sich stellen musste. Am Samstag entscheiden die Abgeordneten über „seinen“ Deal, seine politische Zukunft und die des Vereinigten Königreichs.

          Topmeldungen

          „Märsche für die Freiheit“ : Barcelona im Ausnahmezustand

          Die Proteste gegen das Urteil im Separatistenprozess legen die Stadt und weite Teile Kataloniens lahm. Die „Sagrada familia“ wurde geschlossen, dutzende Flüge abgesagt – und eines der wichtigsten Fußballspiele Spaniens verschoben.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.