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TV-Kritik: „Maischberger“ : Corona und der deutsche Musterschüler

  • -Aktualisiert am

Von Moderatorin zu Moderatorin: Anna Planken (links) mit Sandra Maischberger Bild: WDR/Max Kohr

Am deutschen seuchenpolitischen Wesen soll die Welt genesen. Davon sind viele Deutsche zutiefst überzeugt. Außer natürlich die Sozialdemokraten: Diese halten sich zumeist für notorische Versager.

          5 Min.

          Wenn Politiker von ihrer Konkurrenz des Wahlkampfes bezichtigt werden, haben sie meistens alles richtig gemacht. Insofern kann man den oft gescholtenen Sozialdemokraten nur gratulieren: Sie haben mit der Nominierung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten ausnahmsweise alles richtig gemacht. Die Wettbewerber haben jeweils ihre eigenen Probleme. Die Grünen sind seit der Pandemie auf dem demoskopisch absteigenden Ast. Die AfD und die FDP mit sich selbst beschäftigt, die Linke unter der Wahrnehmungsschwelle.

          Zugleich hat die CDU ihre Nachfolgefrage auf die lange Bank geschoben, weil die designierte Nachfolgerin der Bundeskanzlerin schon längst gescheitert ist. Ein Jahr vor der Bundestagswahl wirken die Parteien seltsam konfus. Lediglich die CSU machte bisher einen halbwegs gesetzten Eindruck. Deren Vorsitzender hat aber soviel Gefallen an der Rolle des „Law and Order“-Pandemiebekämpfers gefunden, dass sich das auch noch ändern könnte.

          Insofern war es naheliegend, dem Kanzlerkandidaten in dieser Sendung das Wort zu erteilen. Angesichts dieser Ausgangslage haben die Sozialdemokraten trotzdem nur dann eine Chance, wenn sie einen Führungsanspruch formulieren können. In den vergangenen Jahren ging es nämlich lediglich darum, wen „sich die CDU als Koalitionspartner aussucht“, so Scholz.

          Sozialdemokratische Vergangenheitsbewältigung

          Bis vor wenigen Wochen schien eine zukünftige Koalition von Union und Grüne schon eine ausgemachte Sache zu sein. Angesichts der guten Umfragewerte der Union war nicht einmal eine Neuauflage einer Koalition mit der FDP auszuschließen. Für die Sozialdemokraten kann es also im kommenden Jahr nur darum gehen, ihre bisherige Funktion als der wichtigste parteipolitische Konkurrent der Union sicherzustellen.

          Olaf Scholz
          Olaf Scholz : Bild: WDR/Max Kohr

          Dabei stand sie sich bisher selbst im Weg, weil die SPD an einem schlichten Tatbestand nicht vorbeikommt: Sie war in den vergangenen 22 Jahre fast immer an der Regierung, außer zwischen 2009 und 2013. Wer aber diese achtzehn Jahre selbst dementiert, wird natürlich keinen Wähler von sich überzeugen. Kaum einer wählt eine Partei, die sich selbst als die Ursache für ein politisches Desaster definiert. Deshalb ging es in diesem Interview vor allem um eine Frage: Wie wird Scholz mit dieser sozialdemokratischen Variante von Vergangenheitsbewältigung umgehen?

          Der Kanzlerkandidat bemühte sich um diplomatische Formulierungen an die Adresse seiner früheren und immer noch lautstarken innerparteilichen Kritiker. Die SPD wolle die Öffentlichkeit mit der Geschlossenheit der Partei in den kommenden Monaten überraschen, so Scholz. Außerdem sei es ein Irrtum, eine gute Zusammenarbeit von der völligen Übereinstimmung in allen Sachfragen abhängig zu machen.

          Ein rot-rot-grünes Bündnis ist nur noch ein Phantom

          Dabei setzte Scholz durchaus programmatische Akzente. Die SPD werde auf solide Haushalte achten, eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes auf 75 Prozent lehnte er kategorisch ab, während er das Schweizer Modell einer moderaten Vermögenssteuer unterstützte. Gleichzeitig stand die Mitgliedschaft in der Nato für ihn nicht zur Debatte, selbst den Abzug der letzten verbliebenen amerikanischen Nuklearwaffen aus der Bundesrepublik will er nur in Abstimmung mit den Verbündeten im westlichen Bündnis durchführen.

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