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TV-Kritik: „Maischberger“ : Corona und der deutsche Musterschüler

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Nun muss man sehen, ob in dem verbliebenen sozialdemokratischen Parteimilieu solche Positionen noch Zustimmung finden. Das hat längst seine Bindungswirkung in die Gesellschaft verloren, und schmort weitgehend im eigenen Saft. Scholz bemühte sich darum, diese Kluft zu überbrücken. Er ist zur Zeit auch der einzige Sozialdemokrat, der noch Wählerschichten außerhalb der schwindenden Stammwählerschaft erreichen kann. Die Orientierung an den Linken ist sinnlos, weil diese im Westen eine Sekte geblieben sind und im Osten nur noch in Thüringen eine Art Volkspartei. Die Idee einer linken Mehrheit ist mit den Grünen außerdem wohl nur zu machen, wenn der nächste Bundeskanzler aus deren Reihen kommen sollte. Das rot-rot-grüne Bündnis ist ein Phantom, das nichts mit den politischen Realitäten in diesem Land zu tun hat.

Scholz machte den Eindruck, dass das auch seine beiden Parteivorsitzenden begriffen haben könnten. Das Ziel dieser Kandidatur ist deshalb auch nicht das Kanzleramt, sondern die Existenz der Sozialdemokratie als relevante politische Kraft sicherzustellen. Das galt auch schon vor 33 Jahren. Die SPD müsse bleiben, „was sie im Kern seit mehr als hundert Jahren gewesen ist: ein Zusammenschluss deutscher Patrioten mit europäischer Verantwortung und im unverdrossenen Dienst am Frieden und sozialen Fortschritt – im Innern wie nach außen“. Diesen Satz formulierte Willy Brandt auf seiner Abschiedsrede als SPD-Parteivorsitzender im Jahr 1987. Vielleicht sollten sich die jetzigen Sozialdemokraten daran wieder erinnern. Das setzt allerdings voraus, dass sie es überhaupt einmal gewusst haben.

Pandemie als Jungbrunnen der Großen Koalition

Dabei werden diesem Land unter Umständen schwere Zeiten bevorstehen. Der Unternehmer Hans Rudolf Wöhrl machte deutlich, was das heißt. Im kommenden Jahr drohe eine Pleitewelle, die „alles hinwegspült“. Wöhrl schloss noch nicht einmal einen Wiederaufstieg der AfD aus, wenn die ökonomische Talfahrt nicht aufgehalten werde. Ein weiterer Lockdown hätte tatsächlich desaströse Folgen.

Das weiß allerdings nicht nur Wöhrl, sondern wohl auch die Bundesregierung. Deshalb wird es ihn nicht geben. Es wäre der ökonomische Selbstmord aus Angst vor dem Tod. Aber trotzdem hat die Bundesregierung noch keinen Weg gefunden, um die Pandemie-Bekämpfung auf neue Grundlagen zu stellen. Bisher dominiert in der deutschen Öffentlichkeit nämlich die Einschätzung, alles richtig gemacht zu haben. Die Deutschen sehen sich selbst in der Mehrheit als epidemiologische Musterschüler.

Die Pandemie wirkte auf die dahinsiechende große Koalition wie ein Jungbrunnen. Das hat allerdings eine gewisse Betriebsblindheit zur Folge, die gestern gut zum Ausdruck kam. Etwa als Sandra Maischberger den nordrhein-westfälischen Alleingang zur Maskenpflicht beim Schulbesuch ansprach. Nur dort müssen alle Schüler sogar während des Unterrichts eine Maske tragen, außer der Lehrkörper. Bei dem reicht das Einhalten eines Mindestabstands im Klassenraum, um ihn zur Erfüllung beamtenrechtlicher Pflichten zu motivieren.

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