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TV-Kritik „Hart aber fair“ : Jenseits der medialen Aufmerksamkeitszyklen

  • -Aktualisiert am

Frank Plasberg widmet sich echter Politik und diskutiert mit seinem Gästen die Zukunft der Pflege. Bild: © WDR/Oliver Ziebe

In all der Aufregung um den Nahles-Rücktritt beschäftigt sich Frank Plasberg mit der wirklichen Politik. Es kommt zu einer interessanten Diskussion um die Zukunft der Pflege. Das geht uns alle an.

          Den Darwin-Award bekommen jene Zeitgenossen, die sich auf besonders skurrile Art um ihre Fortpflanzungschancen brachten. Die Preisträger zeichnen sich durch ein besonderes Missverhältnis in der Zweck-Mittel-Relation aus. Die Sozialdemokratie könnte in diesem Jahr zum Favoritenkreis für diese seit dem Jahr 1994 vergebene Auszeichnung gehören.

          So passte die Sendung von Frank Plasberg zum Thema Pflege gut ins Programm – und wirkte trotzdem wie aus der Welt gefallen. Es ging nicht um den Weltuntergang, sondern um die Zukunft in der Pflege. Und das an einem Tag, wo sich alle mit dem versehentlichen Ableben der Sozialdemokratie beschäftigten.

          Denn eigentlich geht es nur um das ewig gleiche Ritual: Eine erst seit kurzer Zeit amtierende Parteivorsitzende wieder loszuwerden. Sie war halt so, wie sie jeder kannte, auch schon vor ihrer Wahl. Das gelang überraschend gut, wie immer mit tätiger Mithilfe der Medien. So trat am vergangenen Sonntag Andrea Nahles zurück und verabschiedete sich zugleich aus der Politik. Der Zweck war somit erreicht, um allerdings mittlerweile das eigentliche Ergebnis zu bemerken. Die Sozialdemokratie hat versehentlich Selbstmord begangen.

          Am Tag danach gibt es die SPD zwar noch als Organisation. Mit einer Parteizentrale in Berlin, Mitgliedern und Funktionsträgern. Mit viel Gefühl wurde bestimmt auch die zurückgetretene Vorsitzende im Parteivorstand verabschiedet. Sentimentalität wurde schon öfter mit Empathie verwechselt. Anschließend gingen ihre Stellvertreter vor die Presse, um mit bedeutungsschweren Worten halt etwas zu sagen: Krise, Neuanfang, bessere Umgangsformen und politische Inhalte. Ältere Zeitgenossen haben das alles schon ein dutzend Mal gehört. Der Unterschied ist nur der, dass es mit dem Sturz von Andrea Nahles und ihres Vizekanzlers am Sonntag das verbliebene Zentrum der Partei erwischte.

          Plasberg hatte drei Bundesminister eingeladen: Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Dazu noch Bundessozialminister Hubertus Heil (SPD).

          Das waren früher die Funktionäre, die unterschiedliche Milieus banden und in der Partei repräsentierten. Mittlerweile ist diese Partei ein Ansammlung von Individualisten, die außer sich selbst, niemanden mehr binden. Jeder betrachtet Sozialdemokratie als eine Art Privatissimum. In den sozialen Netzwerken findet das seinen spezifischen Ausdruck. So hat der Bundestagsabgeordnete Karl Lauterbach etwa seinen Twitter-Account zum Kunstwerk gemacht. Dort findet der Leser jeden Tag alles Wissenswerte über die Schlechtigkeit der Welt. Er repräsentiert eine Partei, die in den vergangenen zwanzig Jahren fast ununterbrochen regierte.

          Tiefpunkt bei Anne Will

          Andrea Nahles und Olaf Scholz waren die letzten Mohikaner, die in diesem Haufen die Wirklichkeit nicht nur als Beleidigung des eigenen Weltbildes verstanden. Politik als Gestaltungsaufgabe ist eine sozialdemokratische Kernkompetenz. Dabei nicht im Alltagstrott zu versauern, der Unterschied zur konservativen Konkurrenz. Das wurde am Sonntag über Bord geworfen. Der Tiefpunkt war der Auftritt von Scholz bei Anne Will. Dort ließ er sich zusammen mit dem früheren CDU-Umweltminister Norbert Röttgen von einer Vertreterin der Grünen im außerparlamentarischen Kampagnen-Netzwerk abkanzeln. Beide wirkten wie kleine Jungs in kurzen Hosen. Die Wissenschaft wird bekanntlich zur Zeit gerne in Anspruch genommen. Sie hat sicherlich auch festgestellt, dass kleine Jungs in kurzen Hosen über nur geringe Autorität in Kommunikationssituationen verfügen.

          So saß Scholz gestern Abend im ZDF-Spezial, um diesen Eindruck zu korrigieren. Mit der ihm eigenen Ruhe und Gelassenheit beantwortete er die Fragen, die aber andere als Schläfrigkeit empfinden. Aber man kann es nicht allen recht machen, noch nicht einmal Studentinnen. Zudem musste er den Eindruck zerstreuen, der Sturz der Vorsitzenden wäre zugleich sein eigener Untergang gewesen.

          Politisch ging es ihm darum, seine Partei als verlässlichen Partner zu präsentieren. Zwar hatte schon immer jede Partei ein natürliches Interesse daran, Koalitionskrisen als Sprungbrett für mögliche Wahlsiege zu nutzen. Das würde aber aktuell nur den Grünen nutzen. Diese haben schließlich eine famose Doppelstrategie entwickelt. Sie schicken ihre Kinder mit der Angst vor dem Weltuntergang auf die Straße, um aber gleichzeitig als Partei fröhlichen Optimismus auszudrücken. Das ist das Kontrastprogramm zur Tristesse der Berliner Koalitionsparteien – und damit das Problem von Union und SPD.

          Anstandswauwaus in den Medien

          Aber zurück zur Sendung von Frank Plasberg: Der Moderator konnte sich nicht die Bemerkung verkneifen, es gäbe noch andere Themen als der Klimawandel. Die Anstandswauwaus in den Medien hatten ihn schließlich für seine Sendungen über die Flüchtlingskrise kritisiert. In der ARD nennen sie sich Faktenfinder oder moderieren „Monitor.“ Damals war die Pflege ein großes Thema, weil es gerade nicht um das AfD-Thema Flüchtlinge ging. Für den Klimawandel interessierten sich damals noch nicht einmal die Grünen. Das hat sich bekanntlich geändert. Schließlich ist das deren Thema. Wobei sich die Faktenfinder jetzt darüber empören könnten, sich nicht am Framing grüner Themen beteiligen zu wollen. Das könnte damit zu tun haben, dass sich Plasberg als Journalist und nicht als Aktivist versteht.

          Diese Sendung war lange geplant. Die Bundesregierung hat mit der „Konzertierten Aktion Pflege“ einen Handlungsrahmen geschaffen, um auf die im Bundestagswahlkampf diskutierte Problematik zu reagieren. Plasberg hatte drei Bundesminister eingeladen: Bundessozialminister Hubertus Heil, Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (beide SPD) und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Einträchtig standen sie auf der einen Seite des Studios. Sie trafen auf vier Experten aus diesem Sektor „mit 5,7 Millionen Beschäftigten“, wie Frau Giffey feststellte.

          Das waren die Auszubildende Clarissa Gehring, die Gewerkschafterin Silke Behrendt-Stannis, der Medizin-Journalist Gottlob Schober und der Pflegeheim-Betreiber Bernd Meurer. So bedankte sich Spahn, an diesem Thema festgehalten zu haben, anstatt über die SPD und die Lage der Koalition zu diskutieren. Den drei Politikern war ihre Irritation über mediale Aufmerksamkeitszyklen anzumerken. Sie müssen umsetzen, was noch vor einem Jahr die politische Agenda bestimmte. Die Pflege interessiert aber niemanden mehr, außer Fachjournalisten wie Schober. Da konnten die anwesenden Minister die gesellschaftspolitische Bedeutung und Sprengkraft des Themas noch so sehr hervorheben.

          Tatsächlich wurde gestern Abend die Komplexität politischer Prozesse deutlich. So hat es die Politik hier mit Parametern zu tun, die sich nicht wie ein Thermostat einfach auf- oder zudrehen lassen. Das betrifft nicht zuletzt Zielkonflikte: Etwa zwischen der Finanzierbarkeit und den Bedürfnissen älter werdender Gesellschaften bei weitergehenden medizinischem Fortschritt. Im Gegensatz zu früher werden zwar mehr Finanzmittel bereitgestellt, wie Spahn betonte. Aber jede Verbesserung, etwa der Entgelt-Situation der Beschäftigten oder verbesserte Personalschlüssel, ist in sozialstaatlichen Systemen letztlich eine politische Entscheidung. Es handelt sich nicht um einen klassischen Markt, wo das Angebot über die Nachfrage gesteuert wird. Die sinkt bei steigenden Preisen und verändert damit die Konsumpräferenzen.

          Der Sozialstaat betrachtet aber die Pflege als eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die nicht von der individuellen Leistungsfähigkeit abhängig sein soll. Auf ein iPhone kann man verzichten, auf ein menschenwürdiges Leben nicht. Entsprechend hat der Staat zwei Handlungsmöglichkeiten, wie Heil deutlich machte. Den Markt entweder administrativ über staatlich festgelegte Lohnfindungsprozesse zu steuern. Oder das Arbeitgeberverbänden und Gewerkschaften zu überlassen, „repräsentative Tarifverträge“ aushandeln, wie Heil erläuterte. Das sei aber die Voraussetzung für die Allgemeinverbindlichkeitserklärung solcher Tarifverträge durch die Politik. Die fehlende Organisationsbereitschaft bei Anbietern und Arbeitnehmern sei aber das eigentliche Problem in der Branche.

          Wer kennt noch Karl Schiller?

          Schober zeigte wiederum den Bedeutungswandel auf, dem die Pflege ausgesetzt ist. Eigentlich sei die Politik gar nicht zuständig, sondern die Selbstverwaltung und die Krankenkassen. Sie hatten nämlich vor zwanzig Jahren versucht, sich auf die Formulierung von Rahmenbedingungen zu beschränken. Nicht zuletzt um die Blockaden in kameralistischen Verwaltungsstrukturen durch die Implementierung von Marktmechanismen zu ersetzen. Es ging nicht um die vulgärmarxistische Interpretation namens „Gewinnmaximierung“, sondern um Effizienzsteigerung. Dieses System ist aber wiederum selbst dysfunktional geworden, weil es in Widerspruch zum sozialstaatlichen Selbstverständnis geriet. Das erzeugte den entsprechenden Handlungsdruck auf die Koalitionsparteien.

          Der Begriff „konzertierte Aktion“ verweist übrigens auf ein sozialdemokratisches Wirtschaftsverständnis, das mit dem Namen des im Jahr 1994 verstorbenen früheren Wirtschaftsministers Karl Schiller verbunden ist. Das lässt sich nicht in Videos von Youtubern verarbeiten, die in ihren Suchmaschinen gefundene Fakten aneinander kleben, um es als Wissenschaft zu deklarieren. Es setzt Denken voraus und damit ein Verständnis systemischer Prozesse.

          Womit jetzt auch das Ableben der Sozialdemokratie erklärt ist: Sie hat ihre eigenen Grundlagen vergessen. Wer kennt schon im Parteivorstand einen Karl Schiller? Von den Jusos und ihrem Bundesvorsitzenden ganz zu schweigen. Der argumentiert wie ein Youtuber, nur ohne Reichweite außerhalb der klassischen Medien. Insofern wäre der Darwin-Award 2019 eine verdiente Auszeichnung für die Sozialdemokratie. Eine Organisation namens SPD wird es allerdings weiterhin geben. Das ist ja auch schon was.

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