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TV-Kritik: „Hart aber fair“ : Die Rache der „schwarzen Null“

  • -Aktualisiert am

Warum ist Deutschlands Infrastruktur so schlecht, wollte Frank Plasberg wissen. Bild: WDR

Deutschlands Infrastruktur fällt international zurück. Frank Plasberg wollte ergründen, warum das so ist. Doch die Lage ist kompliziert.

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          Die Beschwerden kennen alle, die in Deutschland beruflich unterwegs sind oder vom Home-Office Leute zu erreichen versuchen, die von Funkloch zu Funkloch schleichen. Man kann das Thema auch wie ein Zuschauer aus internationaler Perspektive schildern. Wer in Polen auf der Autobahn unterwegs ist, kann ruckelfrei und ohne Angst vor Funklöchern unentwegt Videos aufs Handy streamen und landet hinterher auch nicht im Schuldturm.

          Reden wir nicht von den baltischen Ländern oder von Japan oder von Frankreich. Reden wir davon, warum es in Deutschland nicht funktioniert. Im Jahr 2000 kassierte Finanzminister Hans Eichel nach einer Auktion für UMTS-Lizenzen 50 Milliarden Euro. Die Folgen waren vorhersehbar: Den Bietern fehlte das Kapital für den flächendeckenden Ausbau der Netze. Der „Erfolg“ war ein Handicap, dessen Folgen alle Handy-Nutzer in Deutschland täglich erleben können.

          Das dicke Brett der Verblendung

          Das Mitleid mit Peter Altmaier, der sich über Funklöcher beklagt, hält sich in Grenzen, auch weil die Bundesregierung nicht erkennen lässt, aus den Fehlern von damals gelernt zu haben. Sie hindert sich selbst daran durch die Doktrin der „Schwarzen Null“ und durch die unsinnige Verteufelung von Schulden. In Zeiten negativer Zinsen für Staatsanleihen amortisieren sich Investitionen in die Infrastruktur quasi von selbst. Der Internationale Währungsfonds, die Finanz- und Wirtschaftsminister der EU und auch manche Wirtschaftsweise plädieren für mehr öffentliche Investitionen in Deutschland. Es sind nicht die Probleme, die den Verantwortlichen auf die Füße fallen. Es ist das dicke Brett einer ökonomischen Verblendung, das sie daran hindert, angemessen zu handeln.

          Es ist daher ärgerlich, Klagen über das Ausmaß des Nichtfunktionierens zu sammeln und für den Beschwerdefall eine Verbraucherberaterin an Bord zu haben, die aus dem Kleingedruckten von Verträgen die richtige Beschwerdeprosa ableiten kann. In Frank Plasbergs Runde fehlt es nicht an Leidtragenden, wohl aber an Kritik der öffentlichen Finanzpolitik.

          Die WDR-Moderatorin Steffi Neu beschränkt sich bei den Verkehrsmeldungen auf Staus ab sechs Kilometer Länge, sitzt auf der Fahrt vom Niederrhein nach Köln selbst oft genug in Staus. Warum sie allein in ihrem Auto sitzt, ist ihr selbst ein Rätsel. Mitfahrgemeinschaften wären eine Option. Das ist das Schöne am Netz: Da lassen sich neue Formen von Netzwerken und Zusammenarbeit wunderbar planen und umsetzen. In Plasbergs Klagerunde fehlten auch Leute, die so etwas ausprobieren und wissen, wie man einen Infrastruktur-Bypass umgehen könnte.
          Digital-Unternehmer Frank Thelen lobt die Bundesregierung, dass sie bei der Auktion für die 5G-Lizenzen die Erwartungen an den Ertrag senkt und damit die Chancen für Investitionen erhöht. Weil der Datenstrom der superschnellen Netze so hoch ist, werden bei 5G sehr viel mehr Sendemasten benötigt und sie müssen mit Glasfaser verbunden sein. Was hat man vom autonomen Fahren, wenn beim Bordcomputer der Datenstrom aussetzt und dafür andere Verkehrsteilnehmer in Gefahr geraten?

          Verbraucherschützerin Ehrig illustriert mit einer einzigen Zahl das Ausmaß der Malaise: Nur 1,6 Prozent der Handynutzer erhalten die ihnen vertraglich zugesicherte Leistung. Ist das ein Fall für eine Musterfeststellungsklage? Im Vergleich zu den Klageberechtigten ist die Zahl der Kläger gegen Volkswagen wegen manipulierter Dieselmotoren ein Klacks.

          Ja, mach nur einen Plan!

          Peter Altmaier macht sich einen sehr schlanken Fuß, als er darauf verweist, dass Lösungen der bestehenden Probleme nicht planwirtschaftlich zustande kämen. Will er etwa Bertolt Brechts Lied von der Unzulänglichkeit menschlichen Strebens anstimmen? Sascha Lobo hat kürzlich dafür plädiert, dass der Bund auf jede Milliarde, die ein Netzbetreiber investiert, zwei weitere Milliarden obendrauf legt. Sein Argument leuchtet ein: Wer billigend in Kauf nimmt, dass im Bayerischen Wald oder auf dem Weg nach Nordfriesland über weite Strecken nur Funklöcher blühen, verstößt gegen Artikel 72 des Grundgesetzes. Die Bundesnetzagentur hat auch eine Funkloch-App, als ob es der Bund als seine Aufgabe betrachtet, die Bürger darauf aufmerksam zu machen, was es infolge seiner Versäumnisse nicht gibt. Das ist Absurdistan!

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