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TV-Kritik „Hart aber fair“ : Der simuliert doch

Gesundheitsminister Jens Spahn stellt sich bei Frank Plasberg der Diskussion über den Zustand des deutschen Gesundheitssystems. Bild: © WDR/Oliver Ziebe

Dass Kassenpatienten oft länger auf einen Facharzttermin warten müssen, ist ärgerlich. Steht das Gesundheitssystem deshalb vor dem Abgrund? Bei „Hart aber fair“ konnte dieser Eindruck entstehen.

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          Wer schon einmal alleine auf eine Party gehen musste, bei der er niemanden kennt, weiß um die beruhigende Wirkung jener Smalltalk-Themen, die eigentlich immer gehen. Das Wetter („Eigentlich müsste es ja viel wärmer sein um diese Zeit."), der Straßenverkehr („Früher haben sich die Leute auch nicht für 200 Meter ins Auto gesetzt, kein Wunder, dass die Städte überfüllt sind.") oder die Wartezeit auf einen Arzttermin („Als Privatpatient hat man ja gut reden, aber als Kassenpatient wartet man sich in Deutschland doch zu Tode.").

          Kim Björn Becker

          Redakteur in der Politik.

          Auch Frank Plasberg setzte gestern Abend in der Fernsehsendung „Hart aber fair“ auf das bewährte Smalltalkthema Wartezeiten. Dabei gäbe es in der deutschen Gesundheitspolitik so viel, das sich analysieren und über das sich streiten ließe – zumal sich einige Gäste auf Plasbergs Party gewiss schon vorher kannten.

          Dass es in einer politischen Diskussionsrunde um die möglichen Verbesserungen für Kassenpatienten unter der neuen Bundesregierung auch um das leidige Thema der Termine gehen muss, liegt auf der Hand. Doch gleich zu Beginn sagt der neue Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) dazu schon den entscheidenden Satz: Es handele sich dabei zwar um ein „großes Aufregerthema“, doch gehe es in der Debatte zumeist um ein „Gefühl von Unfairness“. Viele Ärzte machten bei der Behandlung keinen Unterschied, ob vor ihnen ein Kassenpatient sitze oder ein Privatversicherter. Das Problem, das will Spahn damit sagen, erscheint größer als es in Wirklichkeit ist. Das zeigen auch die verfügbaren Daten aus internationalen Vergleichsstudien.

          Spahn legt sich fest

          Immerhin nutzt Plasberg die Chance und nötigt den neuen Minister gleich zu einer Festlegung. Ob sich denn der Erfolg seiner Amtszeit als Bundesgesundheitsminister daran bemesse, dass es Spahn gelingt, die Unterschiede in der Wartezeit – Privatpatienten erhalten vielfach etwas rascher einen Termin als gesetzlich Versicherte – anzugleichen? Spahn sagt: „Ich muss mich daran messen lassen“ – und schiebt gleich die Einschränkung hinterher, dass eine vollständige Angleichung in den kommenden dreieinhalb Jahren eher unwahrscheinlich sei.

          Von „Komfortunterschieden" spricht Andreas Gassen – und lobt gleich den neuen Minister dafür, dass dieser das Gesundheitssystem gegen die erwartbare Kritik an den Wartezeiten verteidigte. Gassen ist Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, des Zusammenschlusses der niedergelassenen Ärzte, und wenn irgendwo der Vorwurf der angeblichen Zwei-Klassen-Medizin erhoben wird, dann geht die Kritik auch an seine Adresse. Denn wie viele Ärzte sich wo ansiedeln und wie viele Termine anbieten, das regeln in Deutschland die Mediziner selbst – nach Vorgaben der Regierung. Die Kassenärztlichen Vereinigungen in den Bundesländern haben den sogenannten Sicherstellungsauftrag von der Politik erhalten, sie müssen also garantieren, dass alle 72 Millionen gesetzlich Versicherten von Haus- und Fachärzten möglichst schnell und wohnortnah behandelt werden.

          Von Wartezeiten und Versorgungsengpässen

          Dass das oft nicht so klappt wie es soll, ist offenkundig. In der Sendung liefert ein ausführliches Gespräch mit einer mehrfachen Mutter aus Dresden, die von ihren Schwierigkeiten berichtet, einen Kinderarzt zu finden, den abermaligen Beleg dafür. Es sei denn auch „nicht alles super“, räumt Gassen ein. Doch sei die Behandlungsqualität im Land hoch, jeder Patient könne sich den Arzt frei aussuchen und im Vergleich mit anderen Ländern gehe es den Patienten gut – Schweden garantiere zum Beispiel einen Facharzttermin binnen 72 Tagen, in Deutschland sind es nur vier Wochen. Das wird in der hiesigen Diskussion in der Tat oft vergessen. Und bei akuten Krankheitsfällen, sagt Gassen in Anspielung auf die Schilderung einer Episode in dem Bericht der betroffenen Mutter, komme ein krankes Kind ja auch gleich dran. Das zeige doch, wie funktionsfähig das Gesundheitssystem aller Rügen zum Trotz sei.

          Immerhin gelingt es Gastgeber Plasberg, die Diskussion dann doch noch von den Wartezeiten weg und zu der Frage zu lenken, woher die Versorgungsengpässe in den Städten und auf dem Land kommen. Daran, dass es zu wenig Mediziner in Deutschland gibt, liegt es schon einmal nicht, da ist sich die Runde einig – auch wenn an einer Stelle darauf hingewiesen wird, dass es vor der Wiedervereinigung mehr Studienplätze gab. Stattdessen setzt das System den Ärzten oft die falschen Anreize, wie der Gesundheitswissenschaftler der Uni Bremen, Gerd Glaeske, ausführt – etwa indem sich viele dort ansiedeln, wo es viele Privatpatienten gibt, die für den Arzt lukrativer sind als Kassenpatienten, weil er für dieselben Leistungen besser bezahlt wird. Allerdings beschränkt sich die Runde auch in diesem Punkt zu sehr darauf, das Problem zu beschreiben, als nach Lösungen zu suchen.

          Lediglich in einem Punkt wird die Wirkung eines Gesetzes aus der Feder von Spahns Vorgänger Hermann Gröhe (CDU) einmal ausführlich diskutiert. Das „GKV-Versorgungsstärkungsgesetz" aus dem Jahr 2015 sollte die Kassenärztlichen Vereinigungen dazu bringen, dass sie frei gewordene Arztsitze in Gebieten mit einer Überversorgung aufkaufen, damit sich junge Mediziner andernorts niederlassen. Doch eine lange Liste von Ausnahmen führt dazu, dass die Vereinigungen das Gesetz vielfach umgehen und dies teils auch offen zugeben, wie eine gewinnbringende Recherche von „Hart aber fair“ ergeben hat.

          Aufreger Grippeschutzimpfung

          Die Bedeutung der gedeckelten Budgets für die Behandlung von Kassenpatienten wurde immerhin angerissen, die Rolle von Medizinischen Versorgungszentren war dafür kein Thema, auch die oft überlasteten Krankenhäuser, die überdies gerade mitten in einer ganz eigenen Strukturreform stecken, wurden nicht angesprochen. Genauso erging es der Landarztquote, also dem politisch gewollten Kontingent an Medizinstudienplätzen, das Bundesländer für jene Bewerber vorhalten können, die sich verpflichten, nach dem Examen als Landarzt zu arbeiten.

          Dafür lenkt die Sendung den Blick der Zuschauer auf ein weiteres Thema, das wiederum eher die Gefühle anspricht als das eigentliche Problem zu adressieren – die Grippeschutzimpfung, die in diesem Jahr weniger wirksam war als zuletzt, weil sich ein bestimmter Stamm des Influenza-Virus unerwartet stark ausgebreitet hatte. Weil Privatversicherte vielfach die etwas wirksamere Vierfachimpfung bekamen, Kassenpatienten diese aber oft nur auf Nachfrage erhielten (und ihnen stattdessen ein Dreifachwirkstoff injiziert wurde, der meist ebenso gut wirkt, nur in diesem Jahr eben nicht), sollte an diesem in vielerlei Hinsicht heiklen Thema die Zwei-Klassen-Medizin durchdekliniert werden – dass das Sujet dafür völlig ungeeignet und sowieso sehr komplex sei, davor warnt Gesundheitsökonom Glaeske dann aber dankenswerterweise früh und auch hinreichend vehement.

          Geradezu überflüssig war hingegen die Diskussion, ob es Spahn als Gesundheitsminister nun zusteht, sich – wie unlängst geschehen – zugespitzt über die Wirkung von Hartz IV zu äußern, also zu einem Politikfeld, das nicht unmittelbar in seiner Ressortverantwortung als Bundesminister liegt. So mancher Kommentator hatte sich in den vergangenen Tagen dazu hinreißen lassen, dem CDU-Politiker den Mund zu verbieten. Ob er nicht ausgelastet sei in seinem Amt, will Plasberg von Spahn wissen. Der behält die Fassung, auch wenn man ihm anmerkt, wie sehr ihn das wurmt – die Frage an sich und der Zynismus, dass sie ausgerechnet in einer Sendung gestellt wird, in der es eigentlich um Gesundheitspolitik gehen soll. Der Angegriffene kontert wirkungsvoll. An Plasberg gewandt, sagt er, dass doch auch diese Sendung von ebenjener Form der Debatte und der Kontroverse lebt.

          Spätestens das ist der Moment, da man sich auf einer beliebigen Party wohl diskret an den Gastgeber wendet, ihm der Form halber noch einmal für die Einladung dankt, seinen Mantel nimmt – und geht.    

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