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TV-Kritik: Anne Will : Manche baden gerne lau

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In der „Bild am Sonntag“ war nichts von den Skrupeln zu lesen, die Georg Mascolo formulierte, warum die geheimdienstliche Beobachtung der AfD ein großer Fehler sein könnte. Einer solchen Ansicht zu sein, macht den Verfassungsschutz-Präsidenten Maaßen inde schon verdächtig. Daraus zog Mascolo die Schlussfolgerung: Der Rücktritt Maaßens sei notwendig, weil nur so der politische Druck auf eine bürokratische Entscheidung zur geheimdienstlichen Bekämpfung der AfD reduziert werden kann. Maaßen habe das Vertrauen maßgeblicher Akteure verloren, eine Entscheidung seiner Behörde sachlich zu vertreten. Das kann man glauben. Politiker besetzen Positionen wie die seine in „nachgeordneten Behörden“ gerne mit Bürokraten, die sich ihren politischen Anliegen gegenüber aufgeschlossen zeigen. So kritisierten niedersächsische Polizeibeamte vor wenigen Tagen auf einer Führungstagung in einem offenen Brief Bundesinnenminister Seehofer für seine Wortwahl zur Flüchtlingspolitik. Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sprach als Dienstherr von einem „bemerkenswerten Schreiben“, das er gerne weiterreiche. Kein Wunder: diese Meinungsäußerung passt ihm politisch in den Kram. Die Meinungsäußerungen von Hans-Georg Maaßen hingegen erscheinen Weil als untragbar. Dabei hat dieser niemanden offen kritisiert, noch nicht einmal den Ministerpräsidenten.

Plädoyer gegen die Extreme

So lobt man manchmal das politische Engagement von Führungskräften, um kurze Zeit später ihr vermeintlich fehlerhaftes Amtsverständnis zu rügen. Nichtsdestotrotz suchte Mascolo in der Sendung von Anne Will nach einem Ausweg aus der Krise, in der die Koalition und mit ihr die gesamte Bundespolitik steckt. Er konnte auch nicht beurteilen, ob Maaßen mit einem Rücktritt die Krise löst. Mascolo hielt ein grandioses Plädoyer gegen die Extreme, wo beide Seiten den Lautstärkeregler auf Zehn drehen. Er plädierte für mehr Gelassenheit und die Integrationsfähigkeit der politischen Mitte. Die Frage ist nur, wie das in der jetzigen Situation konkret zu leisten ist: Die CSU wäre mit einer Entlassung des Verfassungsschutzpräsidenten so kurz vor der Landtagswahl in Bayern erledigt. Die SPD wäre ohne Entlassung zum Koalitionsbruch verdammt. Die Bundeskanzlerin als wandelnde Indifferenz hofft darauf, dass Seehofer einknickt, um nicht selber handeln zu müssen. So wird am Dienstag die Glaubwürdigkeit eines der Akteure auf der Strecke bleiben.

Eine positive Nachricht gab es dann doch. Alle Gäste machten ihren strikten Willen zur Bekämpfung jeglichen Antisemitismus deutlich. Ziemiak schilderte ein Erlebnis in einer Schulklasse, in der er mit massiven Antisemitismus konfrontiert war. Die anwesende Lehrerin nannte das „normal, wenn es um den Staat Israel geht“. Ziemiak verzichtete bewusst darauf, die Herkunft der Schüler zu thematisieren. Der Zuschauer hatte nicht den Eindruck, es könnte sich um konservative Protestanten handeln, die in der Tradition des Historikers Heinrich von Treitschke aus dem 19. Jahrhundert, „die Juden für unser Unglück“ halten. Etwas nicht auszusprechen, obwohl es jeder versteht, nennt sich Framing. Mit diesem Unsinn sollten Politiker endlich aufhören. Es ist das, was viele Bürger auf die Bäume treibt: Nicht mehr zu sagen, was ist. Streiten kann man darüber immer.

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