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TV-Kritik: „Anne Will“ : Wer definiert die deutschen Interessen?

  • -Aktualisiert am

Anne Will diskutiert am 18. Februar 2018 mit Gästen in ihrer Sendung über Deniz Yücel und das deutsch-türkische Verhältnis. Bild: NDR/Wolfgang Borrs

Deniz Yücel ist zum Glück wieder in Freiheit. Gestern Abend wurde aber deutlich, was der deutschen Außenpolitik zur Zeit fehlt: Stärke und Flexibilität.

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          Deniz Yücel hat alles gesagt, was zu seinem Fall zu sagen ist. Er wüsste nicht, warum er vor einem Jahr verhaftet worden ist, und er weiß auch nicht, was am vergangenen Freitag zu seiner Haftentlassung führte. Stichhaltige juristische Gründe konnte die Türkei nicht nennen, auch nicht in der zeitgleich mit der Haftentlassung bekannt gewordenen Anklageerhebung durch die türkische Staatsanwaltschaft. Yücel wurde das Opfer einer Willkürherrschaft, wo die Justiz nur noch eine politische Funktion hat: Mit legalistischen Methoden die Bürger ihres Staates einzuschüchtern. Es geht dann nicht mehr um die juristisch festzustellende Schuld oder Unschuld eines Angeklagten, sondern um die politischen Kalküle der Machthaber in Ankara.

          Die waren im Fall von Deniz Yücel nicht so einfach festzustellen. Galt die Festnahme dem kritischen türkischen Journalisten, der wie so viele Kollegen dem polizeilichen und juristischen Repressionsapparat ausgesetzt ist? Oder galt sie dem deutschen Korrespondenten der „Welt“, einer der führenden Tageszeitungen dieses Landes? Sollte damit die Bundesregierung unter Druck gesetzt oder sogar eingeschüchtert werden?

          Diplomatischer Sonderfall

          Deniz Yücel wurde auf diese Weise zu einer diplomatischen Staatsaffäre erster Ordnung. Das machte ihn einzigartig, auch im Vergleich zu anderen Fällen. Yücel ist schließlich nicht der einzige deutsche Staatsbürger, der in die Mühlen der türkischen Justiz geraten ist. Aber kein anderer Fall hat eine vergleichbare politische Dynamik entwickelt. Anne Will brachte das gestern Abend schon im Titel zum Ausdruck: „Deniz Yücel ist frei – was bedeutet das für das Verhältnis zur Türkei?“

          Falls jemand annimmt, dass jeder politische Häftling in der Türkei die gleiche Bedeutung wie der von Yücel haben muss, könnte es nur eine Antwort geben: Nichts dürfte sich an den deutsch-türkischen Beziehungen ändern, wenigstens solange noch ein deutscher Staatsbürger unschuldig inhaftiert ist. Das würde allerdings den endgültigen Bruch mit Ankara bedeuten. Nur ist die Türkei immer noch Mitglied der Nato und damit unser Verbündeter.

          Deutschland hat bis heute ein strategisches Interesse an der Türkei. Sie soll als Brückenkopf des Westens in den Mittleren Osten erhalten bleiben, trotz der autoritären Innenpolitik und der kopflosen Außenpolitik der Regierung in Ankara. Dahinter steckt eine einfache Überlegung: Ein Interessenausgleich mit der Türkei ist immer noch besser als der offene Bruch, obwohl wir es in Ankara mit einem unberechenbaren Despoten zu tun haben. Um gemeinsame Interesse zu definieren, muss man keine Grundwerte teilen. Die entscheidende Frage für die deutsche Außenpolitik ist allerdings, ob ein Interessenausgleich mit diesem Regime überhaupt noch möglich ist. Dafür müsste es ein gewisses Maß an Verlässlichkeit beweisen.

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