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TV-Kritik „Anne Will“ : Nicht mal mehr streiten Seit an Seit

  • -Aktualisiert am

Fragen von Anne Will an SPD-Vize Olaf Scholz: Wie geht es mit der SPD, wie mit der Koalition weiter? Bild: dpa

Was wird aus der SPD? Was aus der großen Koalition nach dem Rücktritt der SPD-Chefin Nahles? Bei Anne Will wird klar: Dass die Nerven blank liegen, ist keine Einladung dazu, sie zu verlieren, wenngleich zwei Gäste viel versprechen.

          Der angekündigte Rücktritt von SPD-Chefin Andrea Nahles ist ein Paukenschlag. Kein Wunder, dass sich Anne Will mit ihrer Sendung diesem Thema widmet. Doch was passiert hier eigentlich? Haben die politischen Akteure den Schuss nun endlich gehört? Und sind sie überhaupt in der Lage, angemessen darauf zu reagieren?

          Es ist 50 Jahre her, dass mit Claus Offe ein Politikwissenschaftler etwas Interessantes festgestellt hat. Noch bevor der Bericht „Grenzen des Wachstums“ des Club of Rome erschien, beschrieb Offe ein Phänomen, das er „horizontale Disparität von Lebensbereichen“ nannte. Politische und wirtschaftliche Konflikte wurden bis dahin durch zwei Fähigkeiten bearbeitet: die Organisationsfähigkeit, die darauf zielt, durch gleichgelagerte Interessen auf Problemlagen mit gemeinsamen Konzepten zu antworten; und die Konfliktfähigkeit, die darin besteht, dass zum Beispiel Gewerkschaften mit Streiks oder Streikdrohungen Lohnforderungen durchsetzen.

          Offe erkannte eine Ungleichgewicht in denjenigen Bereichen, die im Abseits von politischen und wirtschaftlichen Interessen liegen und zu Problemen werden könnten. Weitsichtig sah er voraus, dass in solchen Feldern neue soziale Bewegungen entstehen würden. Zehn Jahre später gründete sich die Grüne Partei, anfangs eine krude Mischung aus Bewegungs- und Parlamentspartei, noch heute können sie beides, was nicht ihr Nachteil sein muss.

          Mit den „Fridays for Future“ betritt derzeit ein neuer Spieler das politische Feld. Sie bezeugen eine Fähigkeit, auf das politische System und die wirtschaftlichen Akteure durch Kommunikation einzugehen. Sie nutzen dafür alle Instrumente der analogen und der digitalen Kommunikation geradezu virtuos. Auf das immer noch bedrückend konventionell organisierte politische Machtgefüge wirken sie wie Aliens und bewirken seit Monaten kommunikative Totalausfälle.

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          Der Youtuber Rezo erzählt, dass er sich episch lange Videos von der Bundespressekonferenz anschaut. Als gelernter Informatiker und reichweitenstarker Influencer macht er eine nüchterne Feststellung: Die Sprecherinnen und Sprecher der Bundesregierung zeigen sich nicht auf der Höhe der Zeit und der von ihnen verantworteten Themen. Das ist die Geburtsstunde für die Idee zu seinem Video, das inzwischen über 14 Millionen Besuche verzeichnet. Die Reaktionen aus Politik und Medien darauf erinnern an ein Märchen von Hans Christian Andersen. Selten wurden Kaiser so nackt gesehen und reagierten so empört auf die ungeheuerliche Enthüllung. Ihre Performanz wurde gemessen und für schlecht befunden. Unerhört!

          Die Kommunikationsapparate der Parteien, Behörden und Ministerien haben heute allen Schnickschnack des elektronischen Zeitalters, benutzen ihn aber wie Brieftauben oder verschicken Stellungnahmen auf Blankopapier ohne Angabe des Absenders. Sie scheinen nicht darauf gefasst zu sein, dass sie an eigenen Plänen, Koalitionsverträgen, internationalen Abkommen und Parteiprogrammen gemessen werden. Um an Claus Offes Beobachtung von 1969 anzuknüpfen: die Kommunikationsfähigkeit ist eine Ressource der Zivilgesellschaft. Sie ist auf viele Knotenpunkte verteilt, von Zeitungen über Fernsehsender bis hin zu Profilen in den Sozialmedien. Wer sie nur dazu benutzt, platte Botschaften zu verbreiten, der lebt in einer Welt von vorgestern. Was ist schon ein schnafter Newsroom wert, aus dem nur Bullshit dröhnt?

          Haben Sie den Schuss gehört?

          So eine Talkshow wie die von Anne Will gestern Abend funktioniert als Relais in diesem System. Es dient der Befragung und Selbstbefragung der politischen Akteure und ihrer Beobachter in den Medien. Wie reagieren sie auf den Vorwurf von Versäumnissen? Reicht es noch aus, alte uneingelöste Versprechen gebetsmühlenhaft zu wiederholen oder ist nun etwas anderes gefragt?

          Den Anlass zu diesen naheliegenden Fragen gab der Rückzug der Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles von allen Ämtern. Sie legt sogar ihr Bundestagsmandat nieder. So einen dramatischen Einschnitt hat man hierzulande schon lange nicht mehr erlebt. Das tragische Ende von Uwe Barschel käme in den Sinn, einige missglückte politische Karrieren in den frühen Jahren nach der Wende, aber sie scheiterten an persönlichem Missgeschick und Fehlverhalten.

          Ihre Parteien bilden noch die Bundesregierung: Norbert Röttgen (links, CDU) und Olaf Scholz (rechts, SPD).

          Das Ende der politischen Karriere von Andrea Nahles gibt Auskunft über den morosen Zustand der ältesten politischen Partei Deutschlands. Die Sozialdemokratie kann weder mehr Seit´an Seit´ schreiten noch streiten. Eine Schlangengrube ist dagegen wie ein Yoga-Retreat. Ommmm!

          Nur nicht die Nerven verlieren!

          Nur eine Woche nach den desaströsen Wahlergebnissen in Europa und im kleinsten Bundesstaat schreit der Apparat nach einem Opfer, statt sich fragen zu lassen, woran es gefehlt hat und wie erkannte Fehler behoben werden könnten. Dass die Nerven blank liegen, ist keine Einladung dazu, sie zu verlieren. Irgendwelche Funktionäre, die hinter der Kulisse in ihr Fäustchen flüstern, jetzt sei es an ihnen, die Fraktion zu führen, haben sich bestenfalls lächerlich gemacht. Ihre Partei weiß nun, was sie von ihnen zu halten hat.

          In dieser Lage gibt Olaf Scholz, Parteivize und Vizekanzler, protokollgerecht bedrückt Auskunft. Der Tag habe alle mitgenommen. Alles werde diskutiert, als ob es daran zuvor gemangelt habe. Der Ausgang sei ungewiss. Heute werden wir erfahren, wer kommissarisch den Parteivorsitz übernimmt. Der Fraktionsvorsitz wird vom dienstältesten Vize übernommen, dem Außenpolitiker Rolf Mützenich. Scholz schließt für sich eine Kandidatur für den Parteivorsitz aus.

          Cerstin Gammelin von der Süddeutschen Zeitung fasst eine Generalkritik zusammen. Nahles sei nicht allein schuld am Zustand der Partei, der Wahlkampf langweilig gewesen. Spitzenkandidatin Barley und ihrer Kampagne habe ein Thema gefehlt. Die Idee der Grundrente sei in der Wahl zum Europaparlament wie ein Kaninchen aus dem Zylinder gezogen worden, habe aber auf diesem Schauplatz nichts zu suchen gehabt. Der Juso-Vorsitzende verfolge eine andere Agenda. Kurzum: Kopflos ist ein mildes Resümee für das Desaster.

          Ob deswegen die Große Koalition vor dem Aus steht? Das bestreiten Scholz und Norbert Röttgen hinreichend glaubhaft. Nur wie soll es weitergehen? Keines der bekannten Probleme löst sich von alleine.

          Imperatives Mandat?

          Luisa Neubauer, eine Organisatorin der „Fridays for Future“, redet zeitweilig wie ein uralter Parteifunktionär. „Eine überwältigende Mehrheit der Wähler“ wolle Klimaschutz, ok, es waren in den Umfragen nur 48 Prozent, aber das ließe sich doch angemessen darstellen. Die Emissionen von Kohlendioxid explodierten gerade. Das Bild ist auch nicht belastbar. 30 Jahre seien verloren gegangen. Damit geht sie in das Jahr 1989 zurück, sieben Jahre vor ihrer Geburt. Wie soll man auf ein so ausgreifendes imperatives Mandat antworten?

          Claudia Kade von der „Welt“ zählt neun Parteivorsitzende der SPD in einer Zeit, in der es auf der CDU-Seite nur eine gab. Dass keiner so weitermachen will, ist geschenkt, nicht erst seit 2017. Dass mit Martin Schulz ein erfahrener Strippenzieher hinter den Kulissen intrigiert hat, konnte man ahnen. Liegt es daran, dass er, abgesehen von dem Amt eines Bürgermeisters im Rheinland, über keine disziplinierende Regierungserfahrung verfügt? Das wäre ein bitteres Fazit. Zu recht bemerkt Scholz, dass Nahles auch mit Vorwürfen überzogen worden ist, die man keinem Mann vorhalten würde.

          Das Resümee der vergangenen Woche wird an diesem Abend zum x-ten Mal gezogen. Es wird nicht schöner. Frau Kade fasst es konzis mit der Beobachtung zusammen, dass die SPD brutalsten Umgang mit ihrem Spitzenpersonal betreibe. Scholz äußert sich nicht über seine Gespräche mit Frau Nahles, er habe sich bemüht, ein guter Ratgeber zu sein.

          Verbranntes Terrain

          Norbert Röttgen ist konsterniert. Solche Entscheidungen scheinen ihm nicht zu liegen, etwas unfreundlich erinnert er daran, wie eine Kandidatur von Frau Nahles gegen den Kandidaten Kajo Wasserhövel den seinerzeitigen Vorsitzenden Müntefering zum Rückzug veranlasste. Hat die Union den Schuss vom vergangenen Sonntag gehört und verstanden? Das unterirdische Statement der CDU-Vorsitzenden am Wahlabend, die Union habe ihr Wahlziel erreicht, hat bei den TV-Journalisten zu keiner Nachfrage geführt. Waren sie so baff oder rollen-untypisch zu höflich, um schärfer nachzufragen? Auch die Reaktion von Frau Kramp-Karrenbauer auf das Video von Rezo war unglücklich. Hier gilt es, verbranntes Terrain wieder begehbar zu machen.

          Der Klausur seines Bundesvorstands hat Röttgen in der Passauer Neuen Presse mitgegeben, dass die Union der Wählerschaft keine hinreichenden Antworten auf rasante Veränderungen gegeben habe. Das ist ein Gemeinplatz, mit dem gerne salvatorisch gewedelt wird. Was hat die Union in der Substanz abgesehen von Sprücheklopferei zu bieten? Beim Thema Umwelt nichts, bemängelt Frau Neubauer.

          Röttgen konzediert, da sei seine Partei schon mal weiter gewesen, Klimaschutz sei politisch eine Art von Waisenkind mit der Folge, dass Enttäuschungen noch zunehmen können. Neubauer: Die Bilanz der Union sei katastrophal. Damit erntet sie rauschenden Beifall. Die Belehrung, dass eine Volkspartei verschiedene Milieus zu integrieren habe, macht das Eingeständnis Röttgens nicht akzeptabler. In der Geschäftsordnung der Bundesregierung gebe es kein Vetorecht des Umweltministers. Warum nicht?

          Dialog im Osten kommt zu spät

          Scholz holt Röttgen aus der Klemme mit dem Versprechen, bis Ende des Jahres würden alle harten Entscheidungen in der Gesetzgebung abgearbeitet. Frau Gammelin kommt aus Freiberg. Sie macht glaubhaft, wie einschneidend der Strukturwandel empfunden worden ist, nachdem riesige Kohlekraftwerke stillgelegt worden sind. Die Schwarze Pumpe war in der Lausitz Arbeitgeber für 30.000 Arbeiter. Das war ihr Lebenssinn, auch wenn er dreckig war. Das sei nun alles tot. Kein Wunder, dass Michael Kretschmer öffentlich so tut, als könne er den Kohlekompromiss wieder aufschnüren. Ob er damit glaubhaft ist, fragt man sich nicht nur in Sachsen.

          Wäre es eine gute Idee für die „Fridays for Future“, in die Lausitz zu fahren? Frau Neubauer redet von einer Großdemonstration in Aachen, auch von der Absicht, vor den Landtagswahl in Sachsen in die Lausitz zu fahren, aber ob sie sich eine angemessene Vorstellung davon macht, wie eruptiv die Verärgerung im Osten ist, kann bezweifelt werden. Mit leerem Politsprech wie „einer To-Do-Liste“ käme sie da nicht aus der Klemme. Sie überlässt die Moderation der Konflikte lieber den amtierenden Politikern, dafür seien sie gewählt, und nun sollten sie liefern.

          Im politischen Geschäft gibt es kein Bestellerprinzip. Die Haftung für Versäumnisse trifft auch die, denen sie nicht angelastet werden können. Aber sie müssen einen Ton finden, der Konflikte entschärft und Kompromisse schmiedet. Das wäre eine gute Alternative zum Absägen eigener Parteifreunde, egal in welcher Partei das geschieht.

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