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TV-Kritik „Anne Will“ : Nicht mal mehr streiten Seit an Seit

  • -Aktualisiert am

Den Anlass zu diesen naheliegenden Fragen gab der Rückzug der Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles von allen Ämtern. Sie legt sogar ihr Bundestagsmandat nieder. So einen dramatischen Einschnitt hat man hierzulande schon lange nicht mehr erlebt. Das tragische Ende von Uwe Barschel käme in den Sinn, einige missglückte politische Karrieren in den frühen Jahren nach der Wende, aber sie scheiterten an persönlichem Missgeschick und Fehlverhalten.

Ihre Parteien bilden noch die Bundesregierung: Norbert Röttgen (links, CDU) und Olaf Scholz (rechts, SPD).

Das Ende der politischen Karriere von Andrea Nahles gibt Auskunft über den morosen Zustand der ältesten politischen Partei Deutschlands. Die Sozialdemokratie kann weder mehr Seit´an Seit´ schreiten noch streiten. Eine Schlangengrube ist dagegen wie ein Yoga-Retreat. Ommmm!

Nur nicht die Nerven verlieren!

Nur eine Woche nach den desaströsen Wahlergebnissen in Europa und im kleinsten Bundesstaat schreit der Apparat nach einem Opfer, statt sich fragen zu lassen, woran es gefehlt hat und wie erkannte Fehler behoben werden könnten. Dass die Nerven blank liegen, ist keine Einladung dazu, sie zu verlieren. Irgendwelche Funktionäre, die hinter der Kulisse in ihr Fäustchen flüstern, jetzt sei es an ihnen, die Fraktion zu führen, haben sich bestenfalls lächerlich gemacht. Ihre Partei weiß nun, was sie von ihnen zu halten hat.

In dieser Lage gibt Olaf Scholz, Parteivize und Vizekanzler, protokollgerecht bedrückt Auskunft. Der Tag habe alle mitgenommen. Alles werde diskutiert, als ob es daran zuvor gemangelt habe. Der Ausgang sei ungewiss. Heute werden wir erfahren, wer kommissarisch den Parteivorsitz übernimmt. Der Fraktionsvorsitz wird vom dienstältesten Vize übernommen, dem Außenpolitiker Rolf Mützenich. Scholz schließt für sich eine Kandidatur für den Parteivorsitz aus.

Cerstin Gammelin von der Süddeutschen Zeitung fasst eine Generalkritik zusammen. Nahles sei nicht allein schuld am Zustand der Partei, der Wahlkampf langweilig gewesen. Spitzenkandidatin Barley und ihrer Kampagne habe ein Thema gefehlt. Die Idee der Grundrente sei in der Wahl zum Europaparlament wie ein Kaninchen aus dem Zylinder gezogen worden, habe aber auf diesem Schauplatz nichts zu suchen gehabt. Der Juso-Vorsitzende verfolge eine andere Agenda. Kurzum: Kopflos ist ein mildes Resümee für das Desaster.

Ob deswegen die Große Koalition vor dem Aus steht? Das bestreiten Scholz und Norbert Röttgen hinreichend glaubhaft. Nur wie soll es weitergehen? Keines der bekannten Probleme löst sich von alleine.

Imperatives Mandat?

Luisa Neubauer, eine Organisatorin der „Fridays for Future“, redet zeitweilig wie ein uralter Parteifunktionär. „Eine überwältigende Mehrheit der Wähler“ wolle Klimaschutz, ok, es waren in den Umfragen nur 48 Prozent, aber das ließe sich doch angemessen darstellen. Die Emissionen von Kohlendioxid explodierten gerade. Das Bild ist auch nicht belastbar. 30 Jahre seien verloren gegangen. Damit geht sie in das Jahr 1989 zurück, sieben Jahre vor ihrer Geburt. Wie soll man auf ein so ausgreifendes imperatives Mandat antworten?

Claudia Kade von der „Welt“ zählt neun Parteivorsitzende der SPD in einer Zeit, in der es auf der CDU-Seite nur eine gab. Dass keiner so weitermachen will, ist geschenkt, nicht erst seit 2017. Dass mit Martin Schulz ein erfahrener Strippenzieher hinter den Kulissen intrigiert hat, konnte man ahnen. Liegt es daran, dass er, abgesehen von dem Amt eines Bürgermeisters im Rheinland, über keine disziplinierende Regierungserfahrung verfügt? Das wäre ein bitteres Fazit. Zu recht bemerkt Scholz, dass Nahles auch mit Vorwürfen überzogen worden ist, die man keinem Mann vorhalten würde.

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