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TV-Kritik: Anne Will : Wiederbelebung der Neiddebatte

  • -Aktualisiert am

Anne Will diskutiert mit ihren Gästen über die Soli-Abschaffung Bild: NDR/Wolfgang Borrs

Die SPD hatte bisher das einzigartige Talent, die Probleme ihrer Konkurrenz zu den eigenen zu machen. Bei der Debatte um den Solidaritätszuschlag scheint das anders zu sein, wie bei Anne Will zu beobachten war.

          Sicher hätte die erste Ausgabe dieser Talkshow nach der Sommerpause anders verlaufen können. Etwa so: Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) begründete die Abschaffung des Solidarzuschlages für die gut situierten Kreise in dieser Gesellschaft. Allerdings konnte er sich nicht entschieden: Sollte er die liberale Prosa des FDP-Vorsitzenden Christian Lindner übernehmen, oder doch lieber von einem schmerzhaften Kompromiss für die Sozialdemokraten sprechen? Die Parteivorsitzende der Linken, Katja Kipping, hätte die Antwort bestimmt gewusst, und sie wäre nicht sehr verständnisvoll ausgefallen. Dafür hätte Elisabeth Niejahr diese Entscheidung sicherlich begrüßt. „Wann, wenn nicht jetzt, soll man die Steuern senken“, so argumentierte die Chefreporterin der „Wirtschaftswoche“ tatsächlich. Manche Beobachter hätten die Sozialdemokraten gelobt, um aber einen Tag später die obligatorische Frage zu stellen: Wofür steht die SPD?

          Tücken politischer Kommunikation

          So ist das nicht passiert, selbstverständlich ist das keineswegs. Die Sozialdemokraten waren in den vergangenen beiden Jahrzehnten immer in einer Konstellation gefangen: Eine Politik zu machen, vor der sie nicht wussten, was sie von ihr halten sollten. War sie inhaltlich richtig, ein Produkt äußerer Umstände oder doch nur ein fauler Kompromiss zu Lasten der eigenen Überzeugungen? Entsprechend konfus wirkte die SPD programmatisch und in ihrer Außendarstellung. Insofern war es gestern Abend ausnahmsweise ein guter Tag für die Sozialdemokraten und den Bundesfinanzminister. Sie wissen, was sie wollen, und setzen das sogar durch. Dazu gehört zweifellos die politische Kontroverse. Ansonsten bekommt schließlich niemand mit, was in der Politik so passiert. Dort haben die Genossen vom Großmeister der politischen Kurzkommunikation namens Donald Trump gelernt. In einem Tweet der SPD-Bundestagsfraktion hatte sie die Beibehaltung des Solidaritätszuschlags nicht nur mit der ansonsten zu erwartenden Steuerentlastung für einen Dax-Vorstand in Höhe von 140.000 Euro im Jahr begründet. Das sind trockene Zahlen. Vielmehr mit einem Mann in einem Liegestuhl illustriert: Vor ihm ein Kaltgetränk mit Strohhalm, dahinter ein Förderband, das Bündel mit Banknoten abwirft.

          Anschließend hätte man eine Metaebene-Debatte über die skandalösen umwelt- und gleichstellungspolitischen Vorstellungen der Sozialdemokraten erwarten dürfen. Wollen sie wirklich den Plastik-Strohhalm verwenden und profitieren nicht auch Frauen von einer Steuerentlastung? Eine junge Dame mit Sonnenbrille und im schicken Designerkleid ist in der Postmoderne von ungeahnter symbolpolitischer Qualität. Was kann man da nicht alles schön hinein interpretieren?

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