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TV-Kritik: Anne Will : Papiertiger und Weltordnung

  • -Aktualisiert am

Bundesaußenminister Heiko Maas zu Gast bei Anne Will. Bild: NDR/Wolfgang Borrs

Bei Anne Will diskutieren fünf Deutsche, darunter der Außenminister, über unsere weltpolitischen Befindlichkeiten. Die Frage ist nur, welche Relevanz das überhaupt noch hat – zum Beispiel für Beobachter in Peking.

          Ein professioneller Beobachter der europäischen und der deutschen Politik aus Peking könnte unter Umständen in dieser Sendung gelandet sein. Es ging um „die Welt in Unordnung“ und ob „Deutschland mehr Verantwortung übernehmen muss.“ Diese Debatte ist so alt wie die Bundesrepublik selbst. Sie begann mit Wiederbewaffnung und Westintegration und entwickelte nach der deutschen Einheit eine neue Dynamik. Es ging in den vergangenen Jahrzehnten stets um Verantwortung, womit schon ein deutsches Spezifikum deutlich wird: In anderen Staaten würde man wohl kaum mit einer solchen Wortwahl insinuieren, Verantwortungslosigkeit zum Credo der eigenen Politik zu machen.

          Hier findet sich der Nachhall unserer Geschichte, die Verantwortungsübernahme als Lerngewinn begreift. In Peking könnte man aber auf eine andere Idee gekommen sein: Nämlich die Europäer, und vor allem die Deutschen, als „Papiertiger“ zu betrachten. So definierte der Urvater der chinesischen Kommunisten die imperialistischen Mächte seiner Zeit.

          Politisch zerstritten, militärisch impotent

          So könnte unser Zuschauer aus Peking seinen Vorgesetzten nach dieser Sendung folgende Botschaft vermitteln: Die Europäer sind politisch zerstritten und militärisch impotent. An diesem Eindruck konnte leider auch die in Washington residierende Transatlantikerin Constanze Stelzenmüller nichts ändern. Sie empfahl den Europäern den Einsatz ihrer „Wirtschaftsmacht“ als Machtfaktor in den internationalen Beziehungen. Bedauerlicherweise ist der Brexit nicht verdaut, stecken einige wichtige EU-Länder in politischen Krisen und schliddert Deutschland allmählich in die Rezession. Zudem wird die europäische Schlüsselmacht von selbstbezüglichen Debatten absorbiert. Das reicht von der sauberen Luft in Stuttgart über die Zukunft der Bienen in Bayern bis zum Ausbau sozialpolitischer Leistungen in der Sozialdemokratie. Der Rest der Welt interessiert bei uns lediglich an jenen drei Tagen, an denen in München jedes Jahr die Sicherheitskonferenz stattfindet.

          Dort sprach auch in diesem Jahr die Bundeskanzlerin. Sie definierte in seltener Klarheit die aktuellen Problemlagen, womit allerdings deren Kern noch gar nicht getroffen ist. So wies gestern Abend der frühere Spiegel-Chefredakteur Georg Mascolo auf den recht schwammigen Inhalt des so gerne benutzten Wortes vom Multilateralismus hin. Tatsächlich ist dieser nichts anderes als ein institutioneller Rahmen zur Kooperation. Er sagt nichts über die Inhalte aus, die dort verhandelt werden. Man kann sich dort auch jahrzehntelang im Kreis drehen, wie es nicht zuletzt der UN-Sicherheitsrat im Kalten Krieg praktizierte.

          Reden wir über Atomwaffen

          Kurioserweise wurde das an der Debatte über die Kündigung des INF-Vertrages durch die Regierung in Washington deutlich. Dieser konnte im Jahr 1987 nur unterzeichnet werden, weil er gerade als bilaterales Abkommen zwischen den Vereinigten Staaten und der damaligen Sowjetunion angelegt war. Letztere verzichtete auf die Einbeziehung des französischen und britischen Nuklearpotentials in den Vertrag.

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