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TV-Kritik: Anne Will : Die Stunde der Hinterbänkler

  • -Aktualisiert am

Die Brexit-Runde bei Anne Will Bild: NDR/Wolfgang Borrs

Am Vorabend der Brexit-Rückrunde im House of Commons diskutiert Anne Will mit ihren Gästen, als könne die Rettung für Theresa Mays Deal mit der EU aus ihrem Studio in Berlin-Adlershof kommen. Schön wär’s!

          Als in der vergangenen Woche Theresa May erst krachend scheiterte, um am Tag darauf ein nur noch taktisches Vertrauen ausgesprochen zu bekommen, hat ein britischer Beobachter den Status pointiert beschrieben: Was da zu besichtigen sei, sei so selten wie ein Einhorn, das auf Halleys Komet durch einen blauen Mond reite. Irrsinn, dass Tory-Premier David Cameron auf Glück und direkte Demokratie gesetzt, noch irrsinniger, dass man bei dem Referendum ein so knappes Ergebnis in Kauf genommen habe. Als die jüngste Geschichte nach einem Schlichter rief, habe Großbritannien mit Theresa May das Gegenteil erhalten. May habe ihre komfortable Mehrheit im Parlament aufs Spiel gesetzt, um sich nach der nur knapp gewonnenen Wahl von den wirren Leuten der nordirischen DUP abhängig zu machen, statt sich in der unerfreulich herablassenden Art der Briten mit den Iren zu befassen. Als Gegenspieler treffr sie auf Jeremy Corbyn, der sich weigere, die Opposition zu führen. Brüssel verhandele genau mit dem Starrsinn, der zu dem knappen Ergebnis des Referendums geführt habe: ein Zusammenprall zwischen britischem Pragmatismus und kontinentaler Ideologie. Das Vereinigte Königreich habe aus guten Gründen bis heute keine schriftliche Verfassung. Der Deal, mit dem May gescheitert sei, verdanke sich der Hybris, dass es zu ihm keine Alternative gebe – mit der Folge, dass man nun vor der Wahl zwischen Pest und Cholera stehe.

          Ein Drama wie König Lear! Niemand in Sicht, der aus der Rolle tritt und auf die Gegenspieler zugeht. Dass alle Welt nun ihre Hoffnung auf das House of Commons und seinen Speaker setzt, gehört zu den Ironien dieses Parlaments-Krimis. Das ist die Ausgangslage für Anne Will.

          Britischer Humor

          Greg Hands, verheiratet mit einer deutschen Frau, war früher für die Tories Vize-Whip im Parlament, ist also jemand, der die Stellschrauben des Organisierens politischer Mehrheiten kennt und beherrscht. An diesem Abend hält er sein Blatt bedeckt. May könne einen Plan B durchsetzen, wenn einige konservative Parteifreunde ihre Haltung revidieren. Sie brauche die Stimmen der DUP und natürlich auch einer großen Zahl von Labour-Abgeordneten. Ihr Handicap: der Vertragsentwurf mit der EU sei für das Vereinigte Königreich zu unvorteilhaft. „Wenn man keinen Platz am Tisch findet, steht man auf der Speisekarte“, resümiert Hands. Das ist der trockene britische Humor, nach dem man sich hierzulande sehnt.

          Kate Connolly ist Korrespondentin des Guardian und des Observer in Berlin. 2017 hat sie die deutsche Staatsangehörigkeit angenommen, die britische aber nicht aufgegeben. Sie zweifelt an einem Verhandlungserfolg Mays. Hands Optimismus teilt sie nicht. Im Parlament fehle es an Kompromissbereitschaft. Das liege auch daran, dass Konsensbildung im britischen Parlament ganz unüblich sei. Die Zeit laufe allen davon. Manche bewunderten May für ihre Sturheit. Die Protagonisten des Brexit-Referendums seien alle von der politischen Bühne verschwunden.

          Wollt ihr den totalen Brexit?

          Norbert Röttgen, Vorsitzender des Außenpolitischen Ausschusses im Bundestag, hofft darauf, dass das Parlament die Entscheidung an sich zieht, indem es die beiden Parteiführer umgeht. Kommt es am Montag zu einer Sternstunde des Parlamentarismus oder gar zu einem neuen Referendum mit der Frage: Wollt ihr den totalen Brexit?

          Sahra Wagenknecht hält dagegen. Das britische Votum wende sich gegen die EU in ihrer heutigen Verfassung. Warum sei das Ansehen der EU in der öffentlichen Meinung so gesunken? Ihre Standpauke ist grob: In der EU zähle allein die Freizügigkeit des Kapitalverkehrs. Der Kommissionspräsident sei Leibwächter von Steuerhinterziehern. Europa mache sich mit Abschreckungsverträgen noch unbeliebter, als es schon sei.

          Jean Asselborn, Luxemburgs Außenminister, findet das Schwarzweißzeichnen des Vertragsentwurfs unangebracht. Auch er setzt wie Röttgen auf einen Kompromissvorschlag aus dem Parlament und warnt vor dem Chaos bei einem harten Ausstieg. 25 Prozent Zölle auf Produkte der britischen Automobilindustrie würden auch der deutschen Industrie nicht gut tun.

          Klüger nach der Katastrophe?

          Eine harte Grenze zwischen der EU und Großbritannien wird allen schaden. Darüber scheint man sich in der Runde einig zu sein. Dass man nach einer Katastrophe klüger ist, scheint nicht selbstverständlich zu sein. Bei dem britischen Referendum jedenfalls war die Grenze zwischen Ulster und der Republik Irland kein Thema. Für die britische Oberklasse liefern die Iren nur Hausmädchen und Chauffeure. Dieser Hochmut kommt vor den Fall. Röttgen lobt den Vertragsentwurf. Er sei ein guter Kompromiss, um den Frieden des Karfreitag-Abkommens nicht zu gefährden, das den Bürgerkrieg in Nordirland beendete.

          Frau Connolly bewertet den Vorschlag einer Zollunion skeptisch. Das Vereinigte Königreich wolle seine Handelsbeziehungen ohne Vormund in Brüssel gestalten. Ob ein zweites Referendum zu einem anderen Ergebnis führt? Warum setzt das Parlament nicht eine andere Hürde für ein Abstimmungsergebnis, das das Land nicht so spaltet wie das knappe Ergebnis von 2016? Im Jahr 2015 haben 622 Briten die deutsche Staatsbürgerschaft angenommen, zwei Jahre später waren es 7493. Ist das eine Abstimmung mit den Füßen oder eine Rückversicherung? Das Indiz, dass Angehörige der Oberschicht das Vertrauen in das eigene politische System verlieren, ist ein bedrückendes Warnsignal, kein gutes Vorzeichen für die Hoffnung auf einen Kompromiss im Parlament.

          Bleibt bei uns!

          Ist der offene Brief an Großbritannien, den die Vorsitzenden der CDU, der SPD und der Grünen unterzeichnet haben, ein Zeichen guten Willens? Warum haben sich die Liberalen daran nicht beteiligt? Konnte sich Graf Lambsdorff dafür nicht durchsetzen?

          Was für eine Ironie, dass Sahra Wagenknecht als Kompromiss für den freien Warenverkehr plädiert. Die Grundfreiheiten der EU sind für sie kein Thema. Abgehakt, weil jedes dritte Auto der saarländischen Fordwerke nach Großbritannien geht? Nach ihrem vorangegangenen Rundumschlag ist das ein erstaunlich kleinteiliges Pepita.  Wagenknecht scheint sich um das drohende Wiederaufleben des irischen Bürgerkriegs keine Sorgen zu machen. Religionskonflikte findet sie offenbar blöd, obschon sie blutig sind.

          Ein erneutes Referendum wäre eine Flucht des Parlaments vor der eigenen Verantwortung. Das knappe Ergebnis von 2016 beruhte auf einer hohen Beteiligung. Es kommt nun also darauf an, wer aus den scheinbar festgefügten politischen Lagern im Parlament ausbricht und andere Mehrheiten ermöglicht. Angesichts der Sturheit von May und Corbyn liegt es in der Hand kluger kompromissbereiter Hinterbänkler – ein Novum in einer politischen Kultur, die sonst auf Einpeitscher (Whips) setzt.

          Woher kommt der Optimismus?

          Greg Hands relativiert die ökonomische Bedeutung der Grenze in Irland. Über Dover und Calais liefe dreißigmal so viel Handel. Die offene Grenze sei politisch elementar. Jean Asselborn betätigt die Wiederholungstaste und wirbt für den Zeitgewinn, den der Backstop bis Ende 2020 ermögliche, um bis dahin einen Vertrag über die künftigen Beziehungen zwischen der EU und Großbritannien zu verhandeln. Was begründet seinen Optimismus? Die Nachfrage unterbleibt.

          In den nächsten 24 Stunden kommt es darauf an, dass die Parlamentarier die Ausschließeritis der roten Linien ihrer Führungen überwinden. Wäre Sahra Wagenknecht Whip bei Labour, wüchse die Wahrscheinlichkeit eines katastrophalen Ausgangs. Starrsinn wird zum Verhängnis. Die Personenfreizügigkeit habe im Vereinigten Königreich nur zu Lohndrückerei geführt, die Realeinkommen der Arbeiterschaft seien nach der Osterweiterung gesunken. Das werden die polnischen Handwerker sich merken.

          So endet der Abend in Ungewissheit und in stiller Hoffnung auf eine Sternstunde in der Mutter aller Parlamente.

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