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Nach Haft in der Türkei : Gericht weist Deniz Yücels Schadenersatzklage ab

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Zieht nach seiner Inhaftierung vor das türkische Verfassungsgericht: Deniz Yücel Bild: dpa

Die Türkei entschädigt Deniz Yücel vorerst nicht für die einjährige Untersuchungshaft. Ein türkisches Gericht hat die Klage des Reporters am Donnerstag erneut abgewiesen. Nun soll das Verfassungsgericht entscheiden.

          Ein Jahr lang saß Deniz Yücel in einem Istanbuler Hochsicherheitsgefängnis. Nun hat ein Istanbuler Gericht entschieden, seine Klage erneut abzuweisen. Das sagte Yücels Anwalt Veysel Ok der Deutschen Presse-Agentur. Gründe seien nicht angegeben worden.

          Deniz Yücel war bis Februar 2018 ohne Anklageschrift wegen Terrorvorwürfen inhaftiert. Nach seiner Ausreise verklagte die türkische Regierung auf 2,98 Millionen Lira (rund 440 000 Euro) Entschädigung. Die Summe setzt sich nach Angaben seines Anwalts aus Kompensationen für die Verdienstausfälle, Anwaltskosten sowie Schmerzensgeld wegen Freiheitsberaubung zusammen.

          Dasselbe Gericht hatte Yücels Schadenersatzklage schon im September 2018 abgelehnt - mit der Begründung, dass der Prozess gegen ihn wegen Terrorvorwürfen nicht abgeschlossen sei. Ein Berufungsgericht entschied daraufhin im Mai, dass die Entschädigungsklage auch ohne Urteil im Verfahren bewertet werden müsse. Bei der abermaligen Behandlung der Klage am Donnerstag wies das Gericht sie in der ersten Anhörung erneut ab.

          Verurteilung des Anwalts

          Man werde sich nun an das Verfassungsgericht wenden, sagte Yücels Anwalt. Der Terror-Prozess gegen Deniz Yücel wird am 17. Oktober fortgesetzt. Veysel Ok ist am Donnerstag selbst wegen öffentlicher Beleidigung der Justiz zu fünf Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden. Die Bewährungsfrist soll fünf Jahre lang gelten, wie aus
          dem Urteil hervorgeht, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

          2015 hatte Ok in einem Interview mit der inzwischen eingestellten Zeitung „Özgür Düsünce“ („Freie Meinung“) kritisiert, dass die Gerichte in der Türkei nicht unabhängig seien. Die Staatsanwaltschaft hatte bis zu zwei Jahre Haft gefordert.

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