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Journalistenkrach vor Gericht : Sie beleidigt ihn, er beleidigt sie

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Altersmilde lehnt er ab: Der Journalist und Autor Henryk M. Broder im Oktober 2015 in Frankfurt. Bild: Picture-Alliance

Der Publizist Henryk Broder nannte die frühere 3sat-Moderatorin Tina Mendelsohn „Luder vom Lerchenberg“. Sie verlangte Entschädigung. Der Fall ging vors Bundesverfassungsgericht. Das hat nun entschieden.

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          Obwohl er die ehemalige „Kulturzeit“-Moderatorin Tina Mendelsohn als „Luder vom Lerchenberg“ bezeichnete, muss der Publizist Henryk M. Broder keine Entschädigung zahlen. Zwar habe Broder der Journalistin gegenüber eine schwere Persönlichkeitsrechtsverletzung begangen, teilte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe mit (AZ: 1 BvR 2194/15). Eine Geldentschädigung komme aber nur in Frage, wenn die Persönlichkeitsrechtsverletzung nicht auf andere Weise befriedigend ausgeglichen werden könne. Broder hatte eine Unterlassungserklärung abgegeben.

          Es geht um einen großen kulturellen Wandel: Tina Mendelsohn

          Hintergrund des Rechtsstreits war die sogenannte Antisemitismus-Debatte. Nach mehreren Kolumnen des „Spiegel“-Autors und „Freitag“-Verlegers Jakob Augstein zu Israel hatte Broder diesen als „lupenreinen Antisemiten“ bezeichnet. Die kontroverse Debatte war auch Thema in der 3sat-„Kulturzeit“. Die Moderatorin Tina Mendelsohn hatte Broder als „armen Mann“ bezeichnet, der sich als „Mühlstein der Vergangenheitsbewältigung“ zur Verfügung gestellt habe. Broder bezeichnete die Journalistin daraufhin auf dem Blog „achgut.com“ als „das kleine Luder vom Lerchenberg“. Zudem bezeichnete er Mendelsohn als „delirierende Hausfrau“.

          Die Moderatorin sah ihr Persönlichkeitsrecht verletzt und forderte Geldentschädigung. Das Oberlandesgericht Düsseldorf lehnte diese ab. Broder habe bereits eine Unterlassungserklärung unterschrieben. Wegen der fehlenden Wiederholungsgefahr sei dies ausreichend. Das Bundesverfassungsgericht hielt diese Einschätzung für verfassungsrechtlich vertretbar. Die Äußerungen Broders seien zwar nicht mehr von der Meinungsfreiheit gedeckt gewesen. Allerdings habe es sich hier um eine scharf geführte Diskussion gehandelt.

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