https://www.faz.net/-gsb-9540q

FAZ.NET-Tatortsicherung : Wie verräterisch sind autonome Autos?

  • -Aktualisiert am

***

Frage 4: Die Spurensicherung sagt, dass die Blackbox eines Flugzeugs oder eines autonom fahrenden Autos alles mitschreibe, sobald ein Unfall passiert. Aus Datenschutzgründen allerdings nur das, was sich fünfzehn Sekunden vor und nach einem Unfall ereignet (Minute 17). Stimmt das?

Kommissar Jens Stellbrink (Devid Striesow) ist dem übereifrigen Victor Rousseau (Steve Windolf), der Chef der Datenhandel-Firma Conpact, auf der Spur.

Antwort von Max Schrems (Datenschutzaktivist, Gründer der Datenschutz-NGO „NOYB“):

Faktisch kann man sagen: Ja, so sind Black Boxes programmiert. Meines Wissens aber mit längeren Fristen, sprich circa zehn Minuten vor und nach einem Unfall. Diese Black Boxes gibt es schon seit vielen Jahren auch bei normalen Autos. Sie sind zum Beispiel in Österreich bei Rettungswagen standardmäßig verbaut, sowie bei Firmenfahrzeugen. Datenschutzrechtlich gibt es hier keine fixe Zeitbegrenzung, daher ist das eine Frage der „Verhältnismäßigkeit“. Generell ist für einen Unfalllenker eine Blackbox ein zweischneidiges Schwert: Einerseits kann man damit sehr teure Gutachterkosten einsparen (zum Beispiel, um zu zeigen, dass man nicht zu schnell gefahren ist), andererseits könnten die Daten natürlich auch eigenes Fehlverhalten beweisen.

***

Frage 5: Der Chef der Firma der autonom fahrenden Autos erzählt, bei seinem Modell würden alle Daten sofort an den Autohersteller gesendet, sobald sich der Autofahrer ans Steuer setzt. Er argumentiert, dass die Daten dabei „natürlich“ dem Datenschutz unterliegen (Minute 20). Ist das möglich?

Antwort von Max Schrems:

Solche Daten sind klar vom Datenschutzrecht erfasst, solange sie einer Person zuordenbar sind. Was mit den Daten möglich ist, hängt vom technischen und rechtlichen Einzelfall ab. Es kann völlig anonyme Daten geben, zum Beispiel nicht rückführbare Daten für Statistiken, die nicht unter das Datenschutzrecht fallen. Rechtlich können durchaus gewisse Zwecke der Datennutzung erlaubt sein, zum Beispiel, wenn die Datenverarbeitung für Dienste, die der Nutzer gebucht hat, notwendig ist. Werden die Daten jedoch für andere Zwecke verwendet, zum Beispiel für Werbung, dann ist das ohne ausdrückliche und freiwillige Zustimmung, das sogenannte „Opt-In“ des Nutzers, nicht erlaubt. Wie immer im Datenschutzrecht gilt: Es kommt auf den konkreten Zweck der Datennutzung an. Es wären aber auch Systeme möglich, in denen die Daten nur „für den Fahrer“ gespeichert werden. Der Hersteller ist dann nur „Auftragsdatenverarbeiter“. Meist wird man eine Mischung von verschiedenen Zwecken auffinden. In diesem Fall muss man jede Funktion rechtlich einzeln beurteilen.

***

Frage 6: Kommissar Stellbrink litt in seiner Jugend unter Epilepsie, hat dies aber vertuscht, wie Hackerin Natascha aufdeckt (Minute 53). Stimmt es, dass man mit dieser Krankheit nicht im polizeilichen Dienst arbeiten darf?

Das Digitale ist ihm suspekt: Kommissar Stellbrink bei der Analog-Recherche

Antwort von Falk Hasenberg (Pressesprecher des Landespolizeipräsidiums Saarbrücken):

Vor der Einstellung in den Polizeivollzugsdienst muss sich jeder Bewerber einer polizeimedizinischen Untersuchung unterziehen. Hierbei sind bereits bekannte Vorerkrankungen mitzuteilen. Eine Erkrankung an Epilepsie wäre Grund zum Ausschluss. Ein Verschweigen dieser Krankheit im Vorfeld der Einstellung würde zur Entlassung des Beamten führen. Sollte sich das vorbeschriebene Krankheitsbild erst zu einem späteren Zeitpunkt bei einem ausgebildeten Lebzeitbeamten einstellen, wird je nach Schweregrad und Ausprägung der Krankheit versucht, einen adäquaten Arbeitsbereich (zum Beispiel Innendienst) zu finden.

***

Wie fanden Sie den neuen „Tatort“?

Umfrage

Wie fanden Sie den „Tatort: Mord Ex Machina“ aus Saarbrücken?

Alle Umfragen

Bitte aktivieren Sie ihre Cookies.

Weitere Themen

Topmeldungen

Warten auf die Corona-Welle : Wann kommt der Sturm?

Deutschlands Kliniken bereiten sich auf eine Herausforderung von historischem Ausmaß vor. In einer besonderen Situation: die Geburtshilfe. Wie gut ist Deutschland gewappnet für das, was da kommt?

Bolsonaro empört Brasilianer : Der letzte Corona-Leugner

Die Gouverneure fordern die Brasilianer auf, wegen der Pandemie zu Hause zu bleiben. Der Präsident hält mit einer PR-Kampagne dagegen. Unterstützer gehen auf Distanz. Muss Bolsonaro bald um sein Amt kämpfen?

Newsletter

Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.