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TV-Kritik: Sandra Maischberger : Konfusion und Dauerschleife

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Alternative zur Alternative

So stellte Grütters gleich die Funktion der früheren Volksparteien in Frage. „Die vielfältigen Wählerwünsche“, so ihre These, könnten „nicht mehr von zwei großen Parteien befriedigt werden.“ Nur warum war das Phänomen nicht schon im Jahr 2013 aufgetreten als Union und SPD noch fast 70 Prozent der Wählerstimmen an sich binden konnten? Der gesellschaftliche Wandel ist vergleichsweise träge, im Gegensatz zu den erratischen Sprüngen der Politik. In Wirklichkeit hatte lediglich die Bundeskanzlerin in der Ermittlung dieser sogenannten „Wählerwünsche“ die Orientierung verloren. Sie wollte in der Flüchtlingskrise einen gesellschaftlichen Großkonflikt nach Schließung der Grenzen vermeiden, der aber danach erst richtig ausbrechen sollte. Interessanterweise zeigte Barley in der Beziehung mehr Realitätssinn als ihre zukünftige Koalitionspartnerin.

An der Bedeutung der Flüchtlingskrise für den Wahlausgang ließ sie keinen Zweifel. Die AfD habe eine Position bezogen, die „keine andere Partei vertreten hat.“ Das ist für Sozialdemokraten eine revolutionär anmutende Erkenntnis. Ansonsten reden sie über alles, nur nicht darüber. Entsprechend widersprach sie der These von Frau Klose über die Bedeutung der Agenda 2010 für diesen Wahlausgang. Die darüber enttäuschten Wähler hätten mit der Linkspartei schon längst eine Alternative im Angebot. Nur erklärt das gerade nicht die Wählerwanderung zur AfD. Jörges sprach nicht ohne Grund vom „Wahn der SPD“, immer noch die Politik Gerhard Schröders abwickeln zu wollen. Tatsächlich sind die Sozialdemokraten in einer selbstreferentiellen Dauerschleife gefangen. Jede ihre Handlungen verstehen sie als Buße für frühere Sünden. Das hat schon fast religiöse Züge. Leider gibt es aber niemanden, der ihnen die Absolution erteilen könnte.

Die Sozialdemokraten haben so ihr eigenes Glaubwürdigkeitsproblem, während es die Union an Berechenbarkeit fehlen ließ. Mit programmatischen Formulierungskünsten wird sich das nicht beheben lassen. Denn gleichzeitig sehen sich beide Parteien in der Verantwortung für stabile Verhältnisse. Sie sind halt immer noch konservativ genug, um sich nicht auf unkalkulierbare Abenteuer wie eine Minderheitsregierung oder Neuwahlen einzulassen. Für Kubicki ist beides vorstellbar, das aber wohl auch nur aus einem Grund. Niemand kommt dann noch auf die Idee, die Liberalen für ein Scheitern verantwortlich zu machen. Schließlich könnte eine Minderheitsregierung der Union kein Gesetz nur mit Hilfe der FDP verabschieden. Kubickis These, das Parlament wäre so wieder der „Ort des Geschehens“, nannte Jörges einen „Kinderglauben.“ Es regierten vielmehr endgültig die Hinterzimmer. Letzterer konnte auch nicht nachvollziehen, warum sich ausgerechnet die Jusos eine schwarze Minderheitsregierung wünschen. So hatte Frau Grütters wenigstens noch eine Mitteilung zu machen. Der Bund wird einen Teil der Rentenversicherungsbeiträge von Zeitungszustellern übernehmen. Das wunderte zwar Jörges, weil das so nicht im Koalitionsvertrag steht. So ist aber immerhin diese Zukunftsfrage schon beantwortet. Auf das Haltbarkeitsdatum dieser Antwort sollte man aber besser wohl keine Wetten annehmen.

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