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TV-Kritik: Sandra Maischberger : Konfusion und Dauerschleife

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Radikalisierter Pragmatismus

Es war allerdings bemerkenswert, wie die Berliner Juso-Vorsitzende argumentierte. Es war viel von „Zukunftsfragen“ und „Zukunftsperspektiven“ die Rede, oder den ominösen Herausforderungen des 21. Jahrhundert. Diese Phrasen brachten aber gut eine herrschende Stimmung zum Ausdruck. Den Überdruss an der Kanzlerin und dieser Regierung. Es kommt nicht nur Klose als Stillstand vor, aber der ist wirklich nur an der langen Amtszeit dieser Kanzlerin festzumachen. In Wirklichkeit ist das Angela Merkel nicht vorzuwerfen. Sie hat vielmehr mit politischen Überzeugungen gebrochen, wenn es ihr machtpolitisch sinnvoll erschien.

Das war etwa der Ausstieg aus dem Einstieg in die Verlängerung von Laufzeiten von Atomkraftwerken. Sie hatte damit sogar den vorher von der rot-grünen Koalition beschlossenen Atomausstieg beschleunigt. Das ist auch bei anderen Themen festzustellen. Zuletzt bei ihrer Weigerung, in der Flüchtlingskrise die Grenzen zu schließen. Das alles war kein Stillstand, sondern hat rasante Veränderungsprozesse ausgelöst. Kelle erschien das wieder einmal als Linksruck oder Sozialdemokratisierung. Tatsächlich wurden diese Entscheidungen nie programmatisch begründet. Die mittlerweile angebotenen ideologischen Versatzstücke wie „konservative Revolution“ und „christliches Menschenbild“ wirken hilflos angesichts eines solchen radikalisierten Pragmatismus. Bedienten sich doch Merkel und ihr Gefolge beim Zeitgeist, der für alles irgendeine Begründung zur Verfügung stellt. Dieser Eklektizismus trieb alle politischen Lager fast in den Wahnsinn. Das erzeugt auch erst heute das Bedürfnis nach ideologischer Selbstvergewisserung, was Klose und Kelle gut zum Ausdruck brachten.

Berechenbarkeit und Verlässlichkeit

So hat die Bundeskanzlerin die politische Kernkompetenz des Konservativismus zerstört: Seine Berechenbarkeit und die Verlässlichkeit im politischen Handeln. Das ist keine ideologische Aufrüstung in vermeintlich konservative Werte, sondern eine andere Form des Pragmatismus als ihn die Bundeskanzlerin praktiziert. Es ist die Skepsis vor dem von Konservativen stets verachteten Zeitgeist. Die Warnung vor der Wankelmütigkeit einer Stimmungsdemokratie gehörte bei Konservativen immer zum guten Ton. Das ist in der CDU der Schnee von gestern, selbst im derzeitigen Winter. Grütters wusste nämlich gar nicht mehr, „ob es so wichtig ist, dass wir uns von der SPD unbedingt unterscheiden, sondern dass wir das tun, was die Bürger wollen." Es gab tatsächlich niemanden in der deutschen Nachkriegspolitik, der mehr auf Stimmungen hörte als diese Bundeskanzlerin.

Das schließt die Anpassung an veränderte gesellschaftliche Verhältnisse keineswegs aus. Frau Grütters machte das an einem Beispiel deutlich. So befürwortete der als konservative Hoffnung geltende Jens Spahn die „Ehe für alle“, während die beim kommenden CDU-Bundesparteitag als Generalsekretärin kandidierende Annegret Kramp-Karrenbauer diese ablehnte. Sie gilt als gesellschaftspolitisch konservativ. Das hohe Lied auf die romantische Liebe ist in individualisierten Gesellschaften durchaus mit konservativen Leitbildern vereinbar, jenseits der sexuellen Orientierung. Spahn argumentiert so. Konservative hätte aber vor allem das Verfahren der Kanzlerin irritieren müssen, nämlich das klassische Leitbild fast schon beiläufig in einem Plauderstündchen als entbehrlich zu betrachten.

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