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Auslandssender eingeschränkt : Russland stuft Deutsche Welle als „ausländischen Agenten“ ein

  • Aktualisiert am

Das Gutachten zu den Antisemitismus-Vorwürfen gegen Mitarbeiter und Partnersender der Deutschen Welle fördert Gravierendes zutage. Bild: dpa

Die russische Regierung stuft die Deutsche Welle als „ausländischen Agenten“ ein. In Afghanistan dürfen einheimische Sender keine Programme der Deutschen Welle mehr übernehmen.

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          Das russische Justizministerium stuft die Deutsche Welle (DW) als „ausländischen Agenten“ ein. Es setzt den deutschen Auslandssender auf eine entsprechende Liste von Medienorganisationen, die all ihre Veröffentlichungen einer gesetzlich vorgeschriebenen Kennzeichnung versehen müssen. Die Website der Deutschen Welle war Anfang März von der staatlichen Medienaufsicht Roskomnadsor blockiert worden. Der Sender konnte die Seite aber inzwischen in gespiegelter Version für Russland aufspielen.

          „Diese erneute Willkür-Entscheidung der russischen Behörden war leider zu erwarten“, sagte der Intendant der Deutschen Welle, Peter Limbourg. „Ein weiterer Schritt, die Pressefreiheit anzugreifen und ein neuer Versuch, die russische Bevölkerung von freien Informationen abzuschneiden.“

          Begonnen habe es „mit der erzwungenen Schließung unseres Studios in Moskau Anfang Februar, danach kam die Blockade unserer Internetseiten in Russland in allen Sendesprachen, die sukzessive Sperrung der Sozialen Medien und nun die Einstufung der DW als ,ausländischer Agent‘. Das alles“, so Limbourg weiter, „hält uns aber nicht davon ab, weiterhin unabhängig und umfassend aus unserem neuen Studio in Lettland und aus Deutschland über Russland und die Region zu berichten. Und wir werden in Zukunft noch viel mehr Aufwand in Zensur- und Blockadeumgehung stecken müssen. Dazu gehören jetzt bereits VPN-Clients wie Psiphon oder der Tor-Browser.“

          Zensur auch in Afghanistan

          Eingeschränkt wird die Deutsche Welle auch in Afghanistan. Afghanische Medien dürfen Inhalte der Deutschen Welle nicht mehr für ihr Programm nutzen. Betroffen sind auch die britische BBC und der US-Auslandssender Voice of America. Dazu sagte DW-Intendant Peter Limbourg, die zunehmende Einschränkung der Pressefreiheit in Afghanistan sei „sehr beunruhigend“.

          Seit der Machtübernahme der Taliban warteten die Menschen vergebens auf eine Verbesserung ihrer Lebensumstände, oder zumindest auf Normalisierung. „Dass die Taliban jetzt die Verbreitung der Programme der DW durch unsere Medienpartner unter Strafe stellen, behindert eine positive Entwicklung in Afghanistan. Dafür sind freie Medien unerlässlich und wir werden alles unternehmen, um die Menschen in Afghanistan über das Internet und Soziale Medien auch weiterhin mit unabhängigen Informationen zu versorgen“, sagte Limbourg.

          Die Taliban teilten mit, man könne die Inhalte von Kanälen, die aus dem Ausland senden, nicht kontrollieren ­ – etwa die Kleidung der Reporter. Außerdem hätten die Sender Inhalte ausgestrahlt, die den religiösen Werten und der afghanischen Kultur widersprächen. Die Deutsche Welle hatte bislang eine Polit-Talkshow in zwei afghanischen Sprachen in einem Sender gezeigt sowie ein Wissenschaftsmagazin auf einem weiteren. Die DW ist über eigene Kanäle in Af­ghanistan noch zu empfangen, über Kurzwelle im Radio, eine Webseite und soziale Medien.

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