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Russischer TV-Sender : Wer die falsche Frage stellt, fliegt raus

Der Fernsehsender TV Doschd hat mit einer Umfrage für Unmut gesorgt Bild: REUTERS

Unter einem Vorwand geht die russische Justiz gegen „TV Doschd“ vor. Der Sender betreibt fröhliche Opposition. Gerade deshalb muss Präsident Putin das Programm fürchten. Doch wird es bleiben?

          3 Min.

          TV Doschd, der bekannteste private russische Fernsehsender, ist das Gesicht eines weltoffenen, freundlichen, man könnte sagen: anderen Russland. Wo das staatliche Fernsehen Präsident Putin zeigt, auf dass das Land den Verschwörungen des Westens trotze, der im Bruderland Ukraine Unruhen schüre, schickt Doschd Reporter nach Kiew, um den Zuschauern ein eigenes Bild zu vermitteln. Kremlgegner wie Alexej Nawalnyj oder Pussy Riot kommen zu Wort. Die Moderatorin Xenia Sobtschak führte nach der Freilassung Michail Chodorkowskijs ein langes Interview mit ihm in Berlin. Seine Studios hat der Sender, dessen Name „Regen“ bedeutet und der sich „Optimistic Channel“ nennt, auf dem Gelände des „Roten Oktober“, einer früheren Schokoladenfabrik schräg gegenüber dem Kreml. Doschd gibt sich jung, frisch, frech, aber professionell. In Diskussionsrunden kommen Intellektuelle und Politiker, auch solche aus dem Regierungslager, zu Wort. Ein Vorfall aus einer dieser Sendungen wird nun als Vorwand genommen, um gegen den Sender vorzugehen – und welche Seite die Oberhand behält, ist nicht abzusehen.

          Friedrich Schmidt

          Politischer Korrespondent für Russland und die GUS in Moskau.

          Am Sonntagabend, dem Vorabend des Tags der Erinnerung an die Blockade Leningrads durch die Wehrmacht im Zweiten Weltkrieg, hatte Doschd die Teilnehmer einer Diskussion und die Zuschauer gefragt, ob man die Stadt hätte „aufgeben müssen, um Hunderttausende Leben zu retten“. Es folgte eine Welle der Empörung, weil die Umfrage angeblich das Andenken der Toten beleidige. Erst empörten sich kremltreue Blogger, bald auch Duma-Abgeordnete, die die Generalstaatsanwaltschaft zu Ermittlungen aufriefen. Die Stadtverordnetenversammlung von Sankt Petersburg schloss sich dem Vorstoß an und forderte Sanktionen „bis hin zur Schließung“. Putins Sprecher Dmitrij Peskow sagte am Mittwochabend im Sender Doschd, dieser habe „alle Grenzen des Zulässigen“ überschritten; umso mehr enttäusche es ihn persönlich, dass es „bis jetzt noch keine klare Entschuldigung des Senders gab“. Doschd hatte sich indes längst entschuldigt und mehrfach hervorgehoben, man habe niemanden verletzen wollen und die Umfrage von der eigenen Website entfernt. Die Petersburger Staatsanwaltschaft kündigte eine eigene Untersuchung an, da die Umfrage „alle Grenzen des Zulässigen“ überschritten habe; die Nachrichtenagentur Itar-Tass berichtete gar, die Behörde schließe „Extremismus“ nicht aus.

          Eine „politische“ Entscheidung

          Härter traf den Sender der Angriff auf seine Reichweite. Das Programm von Doschd, der sich zum großen Teil aus Werbung finanziert, erreicht nach Angaben aus dem vergangenen Jahr durchschnittlich zehneinhalb Millionen Zuschauer im Monat, über Internet, Satellit und Kabel. Der Vorsitzende der Russischen Kabelfernsehvereinigung hatte als einer der Ersten davon gesprochen, Doschd abzuschalten. Im Laufe des Mittwochs nahmen zwei Anbieter Doschd aus ihren Netzen, so dass nach den Worten von Natalja Sindejewa, der Gründerin und Direktorin des Senders, Doschd zwanzig Prozent seiner Reichweite einbüßte. Sindejewa sagte, sie habe von den Kabelnetzbetreibern erfahren, dass ihnen aufgetragen worden sei, Doschd unter allen Umständen abzuschalten – gleichviel, ob aufgrund vertraglicher oder technischer Schwierigkeiten. Das sei eine „politische“ Entscheidung gewesen, sagte Sindejewa. Eine Umfrage zur Blockade als Anlass, gegen einen unliebsamen Sender vorzugehen: An dem Gedanken, dass eine solche Instrumentalisierung das Andenken der Opfer erst recht beleidigen könnte, schien sich keiner der Sanktionsbefürworter zu stören.

          Pawel Salin vom Zentrum für Politische Studien der Finanzuniversität Moskau brachte das Vorgehen gegen den Sender in Zusammenhang mit Plänen des Kremls, sich eine vorteilhaftere Berichterstattung zu sichern. Es liege auf einer Linie mit der Entscheidung, die staatliche Nachrichtenagentur Ria Nowosti durch eine neue, einem der Scharfmacher des Kremls unterstellte Agentur zu ersetzen. Doschd sei 2010 von Unterstützern des damaligen Präsidenten Dmitrij Medwedjew gegründet worden, um kremltreuen Liberalen Gehör zu verschaffen – diese Aufgabe sei nicht mehr aktuell. Das konnte man so deuten, dass der Schutz, den Doschd offenbar in Teilen der russischen Elite genoss, dahin ist, was den Bedeutungsschwund des heutigen Regierungschefs Medwedjew (der sich in seiner Präsidentenzeit durch die Studios von Doschd führen ließ) spiegeln würde.

          Am Mittwoch und Donnerstag mehrten sich freilich Stimmen, die für Doschd Partei ergriffen, Blogger, Künstler, Journalisten. Vor allem beschwerten sich viele Zuschauer bei den Anbietern. Zwei der drei Anbieter hatten Doschd am Donnerstag mal im Programm, mal nicht. Senderchefin Sindejew sagte, sie hoffe auf die Zuschauer im Internet. Bei Doschd bereitet man sich einstweilen auf den Sonntag vor, der unter dem Motto „Das Vaterland lieben“ stehen soll. Wobei man diese Liebe nicht mit Loyalität zur Macht verwechseln sollte.

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