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Rundfunklizenz für Netzvideos : Let’s pay

Auf der Jagd: Wenn es nach den Landesmedienanstalten geht, brauchen zahlreiche Let’s-Play-Video-Anbieter, die sich den neusten Entwicklungen auf dem Videospielemarkt widmen (hier „Horizon Zero Dawn“), eine Rundfunklizenz Bild: Sony Playstation

Die Landesmedienanstalten wollen Web-Video-Angebote künftig lizenzpflichtig machen: Was tun, wenn Youtubekanäle zu Rundfunk erklärt werden?

          Was auf Youtube passiert, das interessierte zunächst vornehmlich die resonanzfreudige Community, den Betreiber der Plattform, Google, und Konzerne, die mit Youtubern erfolgreich Marketing betreiben. Die Landesmedienanstalten beobachteten das Reich der Internetvideos aus der Distanz. Nun aber wollen sie im Netz Platzkarten verteilen: Was aussieht wie Rundfunk, so die Kurzformel (F.A.Z. vom 28. März), ist Rundfunk und braucht eine Lizenz. Um ihr Exempel in der Sache zu statuieren, haben sich die Landesmedienanstalten einen prominenten Vertreter einer aufstrebenden Internetvideo-Kategorie herausgepickt: das Let’s-Play-Kollektiv „Piet Smiet“, mit immerhin 2,1 Millionen regelmäßigen Zuschauern.

          Axel Weidemann

          Redakteur im Feuilleton.

          Die Kommission für Zulassung und Aufsicht (Zak) der Medienanstalten hat entschieden, dass „Piet Smiet“ unter anderem für ihr Format „PietSmiet TV“ eine Rundfunklizenz brauche, da das Angebot die notwendigen Kriterien erfülle, um als Rundfunk zu gelten. Dies sind (laut Rundfunkstaatsvertrag) lineare Kommunikationsangebote, die sich an die Allgemeinheit richten, die sich an einem Sendeplan orientieren und auf die der Nutzer (im Vergleich zu Video-On-Demand) weder zeitlich noch inhaltlich Einfluss hat. Demnach ist ein regelmäßiges Angebot, das redaktionell und gestalterisch (Schnitt) aufbereitet ist und mehr als 500 Zuschauer gleichzeitig hat, Rundfunk.

          So wie „PietSmiet“ geht es bald auch vielen anderen

          Let’s-Play-Profis, aber auch viele andere Videoanbieter, müssen sich wappnen. Denn so, wie der Gesetzestext von den Landesmedienanstalten ausgelegt und zur Anwendung gebracht wird, trifft er auf eine ganze Reihe anderer Angebote zu. Immerhin, sagt der Kölner Medienrechtsanwalt Christian Solmecke, seien „die Anforderungen für eine ,kleine Zulassung‘ für ein reines Internet-Angebot ,schlanker‘ als bei der großen Zulassung für Satellit und Kabel“. Betroffene müssten einen Antrag bei der Landesmedienanstalt stellen, darin ihr Angebot beschreiben, eine Zahl von Unterlagen beibringen und formale Erklärungen einreichen. Das ganze Verfahren dauere etwa drei Monate und koste in der Praxis zwischen tausend und 2500 Euro, sagt Solmecke. Hinzu kämen die Kosten für den betreuenden Rechtsanwalt „in ungefähr derselben Höhe“.

          Wer die Zulassung habe, müsse sich anschließend mit rundfunkrechtlichen Anforderungen auseinandersetzen, darunter Jugendschutz und die Regulierung von Werbung im Programm. Die Betroffenen können nun Folgendes tun: Sie können sich von der Landesmedienanstalten selbst beraten lassen. Diese sind als Behörden dazu verpflichtet. Was Youtuber dort zu hören bekommen, dürfte allerdings klar sein: Im Zweifel werden sie zu Rundfunkmachern erklärt. So könnte es ratsam sein, sich auch anderswo professionelle Rechtshilfe zu holen. Da die Landesmedienanstalten von nun an stärker gegen – nach ihrem Verständnis – unlizensiertes Verbreiten von „Rundfunk“-Angeboten vorgehen, dürfte ein Brief, wie ihn „Piet Smiet“ bekam, bald auch in vielen anderen Briefkästen liegen.

          Zuletzt gäbe es noch einige „Stellschrauben“, an denen man drehen kann, damit ein Angebot nicht in den Ruch des Rundfunks kommt, erklärt der Medienrechtsexperte Solmecke. So bedürfen Videos, die nicht live verbreitet werden, keiner Zulassung. Ebenso wenig wie Videos, die nicht regelmäßig gesendet werden. Auch das Verbreiten unbearbeiteter Bilder sei nicht lizenzpflichtig. Doch schon die Begrenztheit dieser Anpassungsmöglichkeiten zeigt: Sollten die Landesmedienanstalten mit ihrem Vorstoß durchkommen, ändert sich für das Bewegtbildangebot im Netz bald einiges – auch für journalistische Angebote. Let’s-Play ist erst der Anfang.

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