https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/rt-de-laeuft-trotz-sendeverbots-noch-zwangsgeld-droht-17884691.html

Trotz Sendeverbots : RT DE läuft immer noch

Keine Lizenz, der Betrieb läuft: der Fernsehsender RT DE Bild: dpa

Der russische Propagandasender RT DE dürfte nach dem Verbot durch die EU und die Medienaufsicht nicht mehr zu empfangen sein. Ist er aber. Der Sender trickst die Aufsicht aus. Nun droht ein Zwangsgeld, aber was bewirkt das?

          1 Min.

          Trotz des von der EU als Wirtschaftssanktion und von der deutschen Medienaufsicht wegen fehlender Lizenz ausgesprochenen Sendeverbots ist der russische Propagandasender RT DE immer noch zu empfangen. Und auch das Zwangsgeld, das dem Sender für die Nichtbeachtung des Verbots angedroht wurde, hat RT DE nicht bezahlt. Am gestrigen Mittwoch ist die Frist dafür abgelaufen. Nun will die Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB) die Geldbuße von 25.000 Euro zwangsweise eintreiben.

          Michael Hanfeld
          verantwortlicher Redakteur für Feuilleton Online und „Medien“.

          Die RT DE Productions GmbH habe die Veranstaltung und Verbreitung des Fernsehprogramms RT DE in Deutschland nicht vollständig eingestellt, teilte die MABB am Donnerstag mit. Das Programm sei vereinzelt auf Webseiten weiterhin verfügbar. Daher werde die MABB nun ein weiteres Zwangsgeld von 40.000 Euro festsetzen.

          „Die RT DE Productions GmbH verhält sich nach wie vor rechtswidrig und missachtet die medienrechtlichen Verfügungen der mabb“, sagte deren Direktorin Eva Flecken. „In ihrem medienrechtlichen Verfahren gehen die Landesmedienanstalten weiterhin konsequent gegen die Ausstrahlung des Livestreams von RT DE vor, da die dafür erforderliche medienrechtliche Zulassung nicht vorliegt. Die staatsferne Medienaufsicht braucht hier einen langen Atem, den haben wir aber auch.“

          Während die MABB als Medienaufsicht für das Verfahren gegen RT DE wegen einer fehlenden Lizenz zuständig ist, obliegt die Überwachung der Wirtschaftssanktionen, welche die EU ausgesprochen und unter die sie auch das Verbot der russischen Staatssender gefasst hat, der Bundesregierung. Dort scheint die Zuständigkeit zwischen verschiedenen Ministerien verloren gegangen zu sein.

          Weitere Themen

          Gefangen im perfekten Teufelskreis

          Schlaflosigkeit : Gefangen im perfekten Teufelskreis

          Wenn die Tage formlos ineinanderfließen: Die Schriftstellerin Samantha Harvey berichtet in einem sprunghaften und erfrischenden Memoir über ihre Schlaflosigkeit.

          Topmeldungen

          Sieg im Elfmeterschießen : Messis Traum vom WM-Titel lebt

          Superstar Lionel Messi hofft bei seiner fünften WM weiter auf den ersten Titel. Gegen Oranje verspielt Argentinien zunächst einen Zwei-Tore-Vorsprung, hat im Elfmeterschießen aber das bessere Ende für sich.
          Außenministerin Annalena Baerbock steigt am 9. Dezember 2022 am Flughafen von Dublin in den Airbus der Flugbereitschaft der Bundeswehr.

          Baerbocks Besuch in London : Die Schadensbegrenzung muss warten

          Eigentlich wollten sich die deutsche Außenministerin und ihr britischer Kollege viel Zeit für ihre Gespräche nehmen. Doch ein Wintereinbruch in Dublin bringt ihre Pläne durcheinander – statt nach London fliegt Baerbock zurück nach Berlin.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Sie können bis zu 5 Newsletter gleichzeitig auswählen Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.