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Meinungsfreiheit : Wir sehen uns wieder nach dem nächsten Gemetzel

  • -Aktualisiert am

Nach den Morden von Paris waren viele schnell mit „Je suis Charlie“-Solidaritätsadressen zur Hand. Doch was bleibt davon? Bild: dpa

Wissen Sie, wie viele Journalisten im letzten Jahr ermordet wurden? Und wie viele verhaftet und gefoltert? Wer die Meinungsfreiheit erhalten will, muss mehr tun, als die Toten von „Charlie Hebdo“ zu betrauern.

          Wir sehen uns wieder beim nächsten Gemetzel. Wir sehen uns wieder, wenn das nächste Mal Blut geflossen und es ganz einfach ist, sich zu solidarisieren. All die Aufmerksamkeit und die Anteilnahme nach den Morden von Paris werden sich verlieren, bis wir uns beim nächsten Anschlag abermals alle unterhaken und versichern, die Meinungsfreiheit liege jedem anderen unserer Rechte zugrunde und müsse geschützt werden. Doch wo sind all diese Menschen vorher gewesen?

          Mich hat der prophetische Ausspruch des ermordeten Chefredakteurs von „Charlie“ tief beeindruckt: „Ich habe keine Angst vor Vergeltung. Ich habe keine Kinder, ich habe keine Frau, ich habe kein Auto und keine Schulden. Es mag sich ein wenig pompös anhören, aber ich sterbe lieber stehend als auf Knien zu leben.“ Das klingt wie die Erklärung eines Mönchskriegers, eines Kriegsfreiwilligen, der weiß, dass jede seiner Entscheidungen seine Nächsten teuer zu stehen kommen kann. Aber Charb, Stéphane Charbonnier, war Karikaturist und Chefredakteur einer Satirezeitschrift. Gleichwohl scheinen seine Worte die eines Soldaten zu sein, der in die Schlacht zieht, oder die eines Arztes, der zu einem Einsatz in ein verseuchtes Gebiet aufbricht.

          Längst im Gange

          Erpressung und Angst sind die Mittel, mit denen die Meinungsfreiheit zerstört wird. Und machen wir uns nichts vor: Ihre Zerstörung ist längst im Gange. Ich glaube den Romantikern nicht, die sagen: „Nun, da ihre Botschaft überall angekommen ist, haben diese Journalisten gesiegt.“ Nein, nein und nochmals nein. Das Leben ist zu kostbar, um es für die Meinungsfreiheit zu opfern. Das Risiko wurde unterschätzt.

          Der Personenschutz von Charbonnier war kein wirklicher Schutz. Man hatte nur geringe Vorsichtsmaßnahmen getroffen – ein Fahrer und ein bewaffneter Begleiter. Und der Schutz der Redaktion oblag einer Funkstreife, die gelegentlich vorbeikam und das Gebäude im Auge behielt, was wenig effektiv ist. Ähnlich erging es seinerzeit Salman Rushdie, der immer wieder zu hören bekam: „Du solltest Blumen auf Chomeinis Grab legen, denn ohne ihn wärst du längst nicht so berühmt.“ Wird jemand nicht gerade konkret bedroht, gibt es quasi nie echte Solidarität, es wird vielmehr unterstellt, da habe jemand einen cleveren Weg gefunden, ins Licht der Öffentlichkeit zu treten.

          Was Meinungsfreiheit heißt

          Die Meinungsfreiheit wurde nicht nur erkämpft, damit sie in Zeitschriften und Gerichtssälen zum Tragen kommt. Sie ist kein juristischer Papierkram. Sie ist eine Errungenschaft, ein Prinzip, sie garantiert, was die westliche Welt – bei allen Widersprüchen und fortschreitenden Beschneidungen dieses Rechts – erst zu einer freien Welt macht: einer Welt, in der Millionen Menschen Zuflucht suchen. Meinungsfreiheit heißt, man braucht nicht zu überlegen, ob man etwas sagen darf oder nicht.

          „Charlie Hebdo“ hat jeden auf den Arm genommen, der sich selbst zu ernst genommen hat. Jeden, der einen Glauben instrumentalisiert hat. Diese Satirezeitschrift stellt sich gegen alle. Diskutiert man nun darüber, was politisch korrekt ist oder ob blasphemische Satire verboten werden sollte, dann ist das eine Niederlage. Denn das Problem besteht ja nicht darin, was man sagt, sondern darin, dass man dadurch zur Zielscheibe wird. Einer leicht zu treffenden Zielscheibe.

          Der Angriff traf unvermittelt

          Schreiben kann gefährlich sein, ohne Frage. Doch sobald ein Autor daran verdient, sobald bekannt wird, dass seine Arbeiten Gewinn abwerfen, gelangt man mysteriöserweise zu der Auffassung, der Autor sei weniger schutzwürdig, seine Sicherheit sei zu vernachlässigen, denn es habe ihn ja niemand zu dieser Arbeit gezwungen und er habe sich das Ganze selbst eingebrockt. Auch der „Charlie“-Zeichner Wolinski und seine Kollegen kannten solche Vorwürfe. Obwohl Frankreich weit besser als andere europäische Regierungen (in vergleichbaren Situationen) auf die ersten Bedrohungen und den ersten Anschlag auf „Charlie Hebdo“ reagiert hat, indem es erklärte, jeder, der sich durch die Arbeit der Zeitschrift beleidigt fühle, könne vor Gericht ziehen, traf der Angriff die Franzosen unvermittelt. Plötzlich war die Zeit der Anklageschriften oder Schadenersatzklagen vorbei, plötzlich war die Zeit gekommen, wo nicht das Gericht tagte, sondern Fanatiker zu dem einzigen Mittel griffen, das sie kennen: dem Gewehr.

          Hinter vorgehaltener Hand hört man allenthalben Kritik an den Karikaturen. Der Zeitschrift wird vorgeworfen, sie habe den Bogen überspannt, um aus den roten Zahlen zu kommen: derber Humor, nur ja keine Zwischentöne, teilweise sogar unelegant, provokant, ins Auge springend und schreiend. Dabei muss ohne Wenn und Aber gelten, dass man selbst dann auf Gotteslästerung ein Recht hat, wenn es um Grundsatzfragen geht. Dann nämlich wird die Bekräftigung dieses Rechts selbst zu einer Frage grundsätzlichen Charakters. Erinnert sei auch daran, dass dieselben Zeitschriften, die die Zeichnungen von „Charlie“ als Schmierereien abtun, alle nur denkbaren Paparazzifotos veröffentlichen und die Privatsphäre von Menschen schamlos verletzen, etwas, das die Redaktion von „Charlie“ niemals getan hat. Man darf nicht aus Furcht vor Tod, Bedrohung, Erpressung oder vor schlichtem Hass anfangen zu schweigen oder sich selbst zu zensieren.

          Wider den Kleinmut: Roberto Saviano

          Europa hat das Recht auf Meinungsfreiheit vergessen. Das bedeutet nicht, dass es dieses Recht annulliert hätte, nein, aber Europa hat dieses Recht vernachlässigt, es aus Trägheit nicht ausreichend verteidigt, bis schließlich jemand gekommen ist, der es unter einem Berg von Projektilen begraben hat. Jenseits des islamistischen Terrors begegnet uns dieselbe Problematik bei Verbrechen der Mafia. Die Regierungen reagieren unentschlossen, die Gerichte betrachten die Mechanismen, nach denen die Bedrohung sich aufbaut, nur dann als strafbare Handlung, wenn Blut geflossen ist. An dieser Stelle frage ich mich: Wisst ihr eigentlich, wie viele Journalisten im vergangenen Jahr gestorben sind? Es waren sechsundsechzig, die ermordet wurden, hundertachtundsiebzig wurden verhaftet.

          In der Türkei sitzen dreiundzwanzig Journalisten im Gefängnis, deren einzige „Schuld“ darin besteht, für eine regierungskritische Tageszeitung zu schreiben. Da frage ich mich: Wie konnte man im Nu vergessen, dass in Mexiko jemand wegen eines Tweets umgebracht wurde, dass in Saudi-Arabien Raif Badawi zu tausend Peitschenhieben verurteilt wurde, weil er sich „schuldig“ gemacht hatte, in einem Online-Forum eine Islamismusdebatte zu initiieren; dass in Italien Dutzende von Personen unter Polizeischutz stehen, dass man in Dänemark versuchte, den Karikaturisten Kurt Westergaard zu töten, nur weil er eine Karikatur des Propheten Mohammed gezeichnet hat? Haben wir nicht auch längst den Regisseur Theo van Gogh vergessen, der in Holland umgebracht worden ist? María del Rosario Fuentes Rubio wurde in Mexiko wegen ihrer Twitter-Beiträge ebenso ermordet wie Dutzende von Studenten wegen ihrer Teilnahme an einer Kundgebung. Ignorieren wir diese Fälle nur deshalb, weil sie sich nicht in Paris oder Berlin zugetragen haben? Sicher, wir alle sind „Charlie Hebdo“, es entwickelte sich instinktiv ein hochemotionales Solidaritätsgefühl. Kant hat solche Vorgänge als spontane Fähigkeit zur Perzeption beschrieben, noch ehe die Vernunft weiß, ob etwas richtig ist oder falsch. Als wäre uns eine Urteilskraft eingeschrieben. Im Grunde geht es jedoch um die Reaktion auf das vergossene Blut.

          Wie ein Stachel im Fleisch

          „Charlie Hebdo“ war keine Zeitschrift, die ein Millionenpublikum erreicht hätte, sie steckte in einer Krise, ständig drohte ihr das Aus. Wir reden hier nicht von einem Angriff auf CNN oder die größte Zeitung Frankreichs. Eine Erklärung für diesen Anschlag können vermutlich nur taktische Überlegungen liefern: Es ist leichter, eine kleine Zeitschrift zu stürmen als ein großes Unternehmen mit einem entsprechenden Sicherheitsapparat. Dies ist jedoch nicht das einzige Motiv, es steckt mehr dahinter: Unabhängig davon, ob eine Zeitung groß ist oder nicht, erregt ihre Botschaft – wenn sie sich durch die Flut von Artikeln und Druckerzeugnissen durchgeschlängelt hat – Aufsehen, ruft Protest hervor, sitzt einem wie ein Stachel im Fleisch. Deshalb verbreitet nicht der größte Zeitungskonzern Angst und Schrecken, sondern derjenige, der es schafft, einen neuen expressiven Code zu finden, der eine Botschaft durch die Flut bringt, der Widerspruch herausfordert und sich nicht damit begnügt, ins selbe Horn zu stoßen wie allen anderen.

          Jede militärische Verteidigungsstrategie muss die sensiblen Zonen des eigenen Gebiets bestimmen. Zu ihnen gehören längst nicht mehr nur Parlamente, Ministerien und Kasernen. In einer Kaserne herumzuballern ist eine Kriegshandlung, bei der ein Konflikt zwischen Uniformierten ausgetragen wird. Politiker anzugreifen hieße die eigene militärische Botschaft zu „verwässern“: In der europäischen Politik gibt es heute keine Symbolfigur mehr, welche die Geschichte und die Gesamtheit europäischer Werte verkörperte, so dass man es riskierte, dass ein entsprechender Angriff nicht als Angriff auf das Ganze, sondern lediglich auf einen Teil missverstanden würde. Greift man dagegen Künstler an, Intellektuelle oder Blogger, dann greift man den Gedanken an – das weiß der islamistische Terror ebenso gut wie ein Drogenkartell oder irgendein tyrannisches Regime. Ein solcher Anschlag schüchtert alle ein, denn mit dem angegriffenen Individuum fühlt sich auch die Öffentlichkeit angegriffen – und stellt das Denken und die Verbreitung von Ideen als strafbare Handlung hin.

          Dergleichen ist nicht länger ein Angriff auf Ämter oder Institutionen, sondern auf das, was den Westen zu einem besonderen Ort macht: auf die Meinungsfreiheit. Doch das Schweigen wird schon bald zurückkehren, wenn wir nicht jetzt handeln. Deshalb fordere ich das Europäische Parlament, deshalb fordere ich Matteo Renzi, Angela Merkel, François Hollande, David Cameron und die anderen Regierungschefs auf, einen Ausschuss einzurichten, der jetzt, nach diesem Anschlag, zusammenkommt und sich all derjenigen annimmt, die für die Meinungsfreiheit aller bezahlt haben und immer noch bezahlen. Die unter Polizeischutz leben müssen und bedroht wurden, auf die man Attentate verübte und die man erpresst hat und die längst jede Form von Gewalt kennengelernt haben. Europa muss sich zusammenschließen und auf diejenigen hören, die für Kultur, Kunst und Information ihr Leben riskieren, Europa muss verstehen, dass diese Freiheiten seine – unsere – Grundpfeiler sind. Noch ist die westliche Welt erschüttert, doch wenn sich dieses Aufgewühltsein bald erschöpft hat, dann, ja dann müssen wir in der Tat sagen: Wir sehen uns beim nächsten Anschlag.

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