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Verschwendung bei ARD und ZDF : Drum prüfe, wo das Geld verschwindet

Teures Vergnügen: die Sportrechte lassen sich ARD und ZDF mehrere hundert Millionen Euro kosten Bild: ddp

Den öffentlich-rechtlichen Sendern missfällt, dass die Rechnungshöfe auf ihre Kosten gucken. Ein Gutachten aus dem Bundestag sagt jetzt: Es muss aber sein. Und an Beispielen für Verschwendung herrscht kein Mangel.

          Vor ungefähr zehn Jahren schrieb ein Referatsleiter des Rechnungshofes Rheinland-Pfalz einmal einen sehr lustigen Bericht und stellte ihn ins Internet. „Planung und Abwicklung von Rundfunkprüfungen“ lautet der Titel des Stücks, das man noch heute finden kann. Unter diesem berichtet Hans-Peter Rottmann, der sich später mit dem rheinland-pfälzischen Nürburgring-Debakel beschäftigte, wie das so ist, wenn man die Finanzen öffentlich-rechtlicher Sender wie die des SWR oder des ZDF prüfen will.

          Michael Hanfeld

          verantwortlicher Redakteur für Feuilleton Online und „Medien“.

          Er schreibt, dass es gar nicht so einfach ist, an Unterlagen und Zahlen der Sender zu kommen, und noch schwieriger, die Prüfergebnisse dem Kreis der Eingeweihten direkt und ungefiltert zu übermitteln – ohne dass die Intendanten den jeweiligen Rechnungshofbericht für ihre Gremien schon „zusammengefasst“ und kommentiert, also kleingeredet, haben. Ein Katz-und-Maus-Spiel ist das. Welches zudem hinter verschlossenen Türen stattfindet. Denn die breite Öffentlichkeit – die Beitragszahler, die Zuschauer, die Hörer – bekommt davon nichts mit. Wer wann wo Geld verschwendet haben könnte – das bleibt Geheimwissen für Verwaltungsräte und Ministerpräsidenten. Die Sender wehren sich mit Händen und Füßen dagegen, mehr Transparenz zu schaffen, und berufen sich dabei auf die Rundfunkfreiheit und die Programmautonomie, nach dem Motto: Programmentscheidungen sind kein Fall für die Rechnungsprüfer. Zum Glück gibt es die detaillierten Finanzberichte der Gebührenkommission Kef, die den sogenannten „Finanzbedarf“ der Anstalten in Telefonbuchstärke deklinieren. Ohne diese wüsste außerhalb der Sender zum Beispiel kaum jemand, wie hoch die dreistelligen Millionenbeträge sind, die ARD und ZDF pro Jahr allein für Sportrechte ausgeben.

          Millionen für Sendungen, die nie liefen

          Ein aktuelles Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages, das der Frankfurter Allgemeinen vorliegt, kommt jetzt zu dem Ergebnis, dass die Sender auch gar keinen Grund haben, mit der Prüfung durch die Rechnungshöfe zu hadern. Das gelte für die vom Bund finanzierte Deutsche Welle genauso wie für ARD und ZDF. Den Rechnungshöfen sei es rechtlich gestattet, nicht nur die Sender komplett zu durchleuchten, sondern auch deren kommerzielle Tochtergesellschaften. Bei der Veröffentlichung der Prüfergebnisse sei allein darauf zu achten, „dass die Wettbewerbsfähigkeit der geprüften Unternehmen nicht beeinträchtigt wird und insbesondere Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse gewahrt werden“.

          Doch genau hier liegt der Hase im Pfeffer, wie man zuletzt bei der Abrechnung der längst eingestellten ARD-Vorabendshow „Gottschalk live“ sehen konnte. Deren Kosten finden sich nicht in den Etats der Sender, sondern bei Tochterfirmen und werden als Geschäftsgeheimnis deklariert. Da musste erst der Dokumentarfilmerverband AG Dok kommen und darauf verweisen, dass 4,6 Millionen Euro Garantiehonorar für den Moderator Gottschalk für nicht gezeigte Sendungen doch vielleicht ein bisschen zu viel des Guten sind. Der WDR als zuständiger Sender vermochte die Sinnhaftigkeit dieses Vertrags nicht wirklich überzeugend darzulegen.

          Wozu das Geheimnis?

          Im Pfeffer liegt der Hase auch an dem Punkt, an dem das Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags endet. Denn im Grunde gehören alle Befunde und Rügen der Rechnungshöfe nicht nur in die Hände von Verwaltungsräten und Landespolitikern, sondern ohne Umschweife und vollständig an die Öffentlichkeit. Damit könnten die Sender ihre Glaubwürdigkeit stärken.

          Oder gibt es einen Grund, die Expertise der Kassenwarte geheim zu halten? So hat etwa der Hessische Landesrechnungshof im vergangenen Jahr nach langer und umfangreicher Prüfung festgestellt, dass die in Frankfurt ansässige ARD-Filmtochter Degeto in den Jahren 2006 bis 2008, in denen es dort drunter und drüber ging und mehr Programm bestellt wurde, als der Etat hergab, eklatante „organisatorische und kaufmännische Mängel“ gab. Es sei zu begrüßen, so der Rechnungshof, dass die Gebührenkommission Kef der Degeto (deren jetzige Geschäftsführerin Christine Strobl den Laden wieder ins Reine gebracht hat) „wegen der unwirtschaftlichen Geschäftsführung“ in der Vergangenheit einen „Wirtschaftlichkeitsabschlag von zehn Millionen Euro“ verordnet hat.

          Oder wie wäre es mit der Prüfung, welche die Landesrechnungshöfe von Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz – ebenfalls im vergangenen Jahr – bei Arte abgeschlossen haben. Bei dem deutsch-französischen Kultursender haben die Rechnungshöfe gar kein Prüfungsrecht, sie stützten sich allein auf Unterlagen der deutschen Arte-Seite, stellten dabei aber zum Beispiel schnell fest, dass das „Gehaltsgefüge“ von Arte noch über dem der deutschen öffentlich-rechtlichen Sender liegen könnte, die ihre Festangestellten nicht gerade schlecht bezahlen. Auch die „Personalkostensteigerungsrate“ bei Arte, so die Prüfer, stimme bedenklich.

          Wenig Gutes über die Bavaria

          Der „Programmvorrat“ des Senders liege „auf einzelnen Sendeplätzen weit über dem Bedarf“, die „Programmzulieferungen der Gesellschafter“ – also der an Arte beteiligten Sender ARD und ZDF –, seien „teilweise verspätet und nicht gleichmäßig über das Jahr verteilt“ eingegangen, was zu höheren Verwaltungskosten geführt habe. Im Jahr 2010 seien etwa im November erst sechzig Prozent des zugesagten Programms bei Arte gewesen. Ungünstig erscheint den Prüfern auch, dass Arte bei Produktionen im Schnitt 5,05 Senderechte kauft, aber meist nur drei Senderechte nutzt, vierzig Prozent der Rechte verfielen „ungenutzt“. Allein an dieser Stelle ließen sich sechs Millionen Euro pro Jahr sparen. Würden die Rechte besser genutzt, ließen sich sogar 32 Millionen Euro an Programmkosten sparen.

          Ein besonderes Kompendium der Rechnungsprüfung war 2013 der Bericht des Bayerischen Obersten Rechnungshofs zu der Bavaria, an der BR, MDR, SWR sowie der Freistaat Bayern beteiligt sind. Da blieb nicht viel Gutes übrig: Die Konzernstruktur der Bavaria mit 57 Beteiligungen sei hypertroph, der Aufsichtsrat zu groß, die Geschäftsführung überbezahlt (die Kosten lagen 2010 bei rund fünf Millionen Euro), die Saläre lägen allgemein „deutlich“ über denen der öffentlich-rechtlichen Anstalten; die Bavaria Filmstadt, in die zu Beginn 3,5 Millionen Euro gesteckt wurden, rechne sich nicht, die laufenden Kosten seien zu hoch; die Gründe für einen Beratungsvertrag über 180.000 Euro für zwei Anwälte seien nicht zu erkennen; von der Kooperation mit dem ZDF habe nur das ZDF etwas; eine Flugzeugkulisse werde maximal an zwanzig Tagen im Jahr genutzt und bringe auch kaum etwas ein, habe bei der Aufstellung aber mit 363.000 Euro zu Buche geschlagen.

          So ging es weiter, so ging es fort im Prüfbericht, der bei der Bavaria längst auch Konsequenzen hatte, es gibt eine neue Geschäftsführung, der Aufsichtsrat ist kleiner, in vielen Punkten scheint die Produktionsgesellschaft die Kritik der Rechnungsprüfer ernst genommen zu haben. Noch schöner allerdings wäre es, wenn die Informationen über solche Prozesse für alle offen und transparent zugänglich wären. Auf nichts anderes läuft das Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages hinaus.

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