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Verschwendung bei ARD und ZDF : Drum prüfe, wo das Geld verschwindet

Oder gibt es einen Grund, die Expertise der Kassenwarte geheim zu halten? So hat etwa der Hessische Landesrechnungshof im vergangenen Jahr nach langer und umfangreicher Prüfung festgestellt, dass die in Frankfurt ansässige ARD-Filmtochter Degeto in den Jahren 2006 bis 2008, in denen es dort drunter und drüber ging und mehr Programm bestellt wurde, als der Etat hergab, eklatante „organisatorische und kaufmännische Mängel“ gab. Es sei zu begrüßen, so der Rechnungshof, dass die Gebührenkommission Kef der Degeto (deren jetzige Geschäftsführerin Christine Strobl den Laden wieder ins Reine gebracht hat) „wegen der unwirtschaftlichen Geschäftsführung“ in der Vergangenheit einen „Wirtschaftlichkeitsabschlag von zehn Millionen Euro“ verordnet hat.

Oder wie wäre es mit der Prüfung, welche die Landesrechnungshöfe von Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz – ebenfalls im vergangenen Jahr – bei Arte abgeschlossen haben. Bei dem deutsch-französischen Kultursender haben die Rechnungshöfe gar kein Prüfungsrecht, sie stützten sich allein auf Unterlagen der deutschen Arte-Seite, stellten dabei aber zum Beispiel schnell fest, dass das „Gehaltsgefüge“ von Arte noch über dem der deutschen öffentlich-rechtlichen Sender liegen könnte, die ihre Festangestellten nicht gerade schlecht bezahlen. Auch die „Personalkostensteigerungsrate“ bei Arte, so die Prüfer, stimme bedenklich.

Wenig Gutes über die Bavaria

Der „Programmvorrat“ des Senders liege „auf einzelnen Sendeplätzen weit über dem Bedarf“, die „Programmzulieferungen der Gesellschafter“ – also der an Arte beteiligten Sender ARD und ZDF –, seien „teilweise verspätet und nicht gleichmäßig über das Jahr verteilt“ eingegangen, was zu höheren Verwaltungskosten geführt habe. Im Jahr 2010 seien etwa im November erst sechzig Prozent des zugesagten Programms bei Arte gewesen. Ungünstig erscheint den Prüfern auch, dass Arte bei Produktionen im Schnitt 5,05 Senderechte kauft, aber meist nur drei Senderechte nutzt, vierzig Prozent der Rechte verfielen „ungenutzt“. Allein an dieser Stelle ließen sich sechs Millionen Euro pro Jahr sparen. Würden die Rechte besser genutzt, ließen sich sogar 32 Millionen Euro an Programmkosten sparen.

Ein besonderes Kompendium der Rechnungsprüfung war 2013 der Bericht des Bayerischen Obersten Rechnungshofs zu der Bavaria, an der BR, MDR, SWR sowie der Freistaat Bayern beteiligt sind. Da blieb nicht viel Gutes übrig: Die Konzernstruktur der Bavaria mit 57 Beteiligungen sei hypertroph, der Aufsichtsrat zu groß, die Geschäftsführung überbezahlt (die Kosten lagen 2010 bei rund fünf Millionen Euro), die Saläre lägen allgemein „deutlich“ über denen der öffentlich-rechtlichen Anstalten; die Bavaria Filmstadt, in die zu Beginn 3,5 Millionen Euro gesteckt wurden, rechne sich nicht, die laufenden Kosten seien zu hoch; die Gründe für einen Beratungsvertrag über 180.000 Euro für zwei Anwälte seien nicht zu erkennen; von der Kooperation mit dem ZDF habe nur das ZDF etwas; eine Flugzeugkulisse werde maximal an zwanzig Tagen im Jahr genutzt und bringe auch kaum etwas ein, habe bei der Aufstellung aber mit 363.000 Euro zu Buche geschlagen.

So ging es weiter, so ging es fort im Prüfbericht, der bei der Bavaria längst auch Konsequenzen hatte, es gibt eine neue Geschäftsführung, der Aufsichtsrat ist kleiner, in vielen Punkten scheint die Produktionsgesellschaft die Kritik der Rechnungsprüfer ernst genommen zu haben. Noch schöner allerdings wäre es, wenn die Informationen über solche Prozesse für alle offen und transparent zugänglich wären. Auf nichts anderes läuft das Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages hinaus.

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