https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/rbb-spitze-bleibt-landtagsanhoerung-zu-filz-vorwuerfen-fern-18184322.html

Affront im Landtag : RBB-Spitze kneift

  • Aktualisiert am

Erschien nicht im Landtag von Brandenburg: RBB-Chefin Patricia Schlesinger. Bild: dpa

Der Landtag Brandenburg will die Spitze des RBB zu den Mauschel-Vorwürfen anhören. Doch Intendantin, Verwaltungsratschef und Rundfunkratschefin bleiben weg. Die Abgeordneten sind sauer.

          1 Min.

          Die Senderspitze des Rundfunks Berlin Brandenburg hat die Ruhe weg. Oder ist es Panik? Jedenfalls erschien sie am Dienstag nicht zu der Sondersitzung des Hauptausschusses des Brandenburgischen Landtags, in der es um die gegen die Intendantin Pa­tricia Schlesinger und den Verwaltungsratschef Wolf-Dieter Wolf erhobenen Vorwürfe der Vetternwirtschaft ging. Die Vorsitzende des RBB-Rundfunkrats, Friederike von Kirchbach, erschien ebenfalls nicht.

          Das sorgte fraktionsübergreifend für Unverständnis und Empörung. Der Ausschuss beschloss, die drei zum persönlichen Erscheinen in einer weiteren Sitzung aufzufordern. Bis dahin wollen die Abgeordneten einen Fragenkatalog zusammenstellen. Das Land Brandenburg hat die Rechtsaufsicht über den RBB inne. Ein RBB-Sprecher sagte, der Sender habe die Abwesenheit mit dem laufenden Compliance-Verfahren begründet, die vom Landtag Eingeladenen hätten sich schriftlich geäußert.

          Sollte Fehlverhalten festgestellt werden, müssten Konsequenzen gezogen werden, so der Hauptausschuss. Das Vertrauen in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk müsse erhalten bleiben. Staatskanzleichefin Kathrin Schneider (SPD) sagte, sie erwarte eine „umfassende und zeitnahe Aufklärung“. Es sei „ausgesprochen bedauerlich“, dass die RBB-Spitze nicht zur Sitzung erschien, sagte der CDU-Abgeordnete Jan Redmann. Der RBB und seine Intendantin müssten transparenter handeln.

          Der RBB sieht sich detaillierten Vorwürfen ausgesetzt, die das Online-Portal „Business Insider“ aufgebracht hat. Es geht um Berateraufträge für das neue Digitale Medienhauses, um Aufträge, die Schlesingers Ehemann vom RBB-Verwaltungsratschef Wolf in dessen Eigenschaft als Aufsichtsratschef der Messe Berlin zugespielt bekommen habe, und angeblich unsauber abgerechnete Abendessen.

          Die fraglichen Treffen bei ihr zu Hause seien nicht privat gewesen, teilte die RBB-Intendantin dem Landtag schriftlich mit. Fehler in der Abrechnung habe man bislang nicht feststellen können. Die Berater seien „nach bestem Wissen und Gewissen zur Sicherstellung einer ordentlichen Abwicklung des Bauvorhabens ausgewählt“ worden. Der Sender hat die Compliance-Beauftragte und die Revision eingeschaltet. RBB-Verwaltungsratschef Wolf lässt sein Amt ruhen. Das Digitale Medienhaus ist auf Eis gelegt.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Sie können bis zu 5 Newsletter gleichzeitig auswählen Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.