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Personalratswahl im ZDF : Frauenliste nur zur Tarnung?

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Der Sendekomplex des ZDF auf dem Mainzer Lerchenberg. Bild: Picture-Alliance

Die Vereinigung der Rundfunk-, Film- und Fernsehschaffenden klagt gegen die Personalratswahl im ZDF. Sie hatte bei der Wahl gewonnen, doch schlossen sich die Gewerkschaften gegen sie zusammen. War das ein unerlaubter Trick?

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          Mit der Bildung einer reinen Frauenliste bei den vergangenen ZDF-Personalratswahlen wird sich in der kommenden Woche das rheinland-pfälzische Oberverwaltungsgericht in Koblenz befassen. In dem Berufungsverfahren wird es um die Frage gehen, ob eine Wahlliste ohne männliche Kandidaten gegen das Landespersonalvertretungsgesetz verstößt und ob es sich um eine unzulässige Tarnliste der Gewerkschaft ver.di handelte.

          Hintergrund des Rechtsstreits sind langjährige Querelen konkurrierender Gewerkschaften im ZDF. Die Personalratswahl im März 2021, zu der mehr als 4500 Beschäftigte aufgerufen waren, war von der Vereinigung der Rundfunk-, Film- und Fernsehschaffenden (VRFF) angefochten worden. Die Vereinigung gehört zum Dachverband DBB Beamtenbund und Tarifunion. Die VRFF hatte die meisten Stimmen aller drei angetretenen Listen erhalten, bekam jedoch im Vorstand nur einen von fünf Posten, weil die gemeinsame Liste von ver.di und Deutschem Journalisten-Verband (DJV) sowie die Frauenliste zusammen abstimmten.

          Anfang des Jahres hatte das Verwaltungsgericht Mainz geurteilt, die Wahlen seien rechtlich nicht zu beanstanden. Ungeachtet der gesetzlichen Sollvorschrift, auf ein ausgewogenes Geschlechterverhältnis zu achten, dürfe die Wahlfreiheit nicht durch eine verbindliche Quote eingeschränkt werden. Für den Vorwurf, bei den angetretenen Frauen handele es sich um eine ver.di-Tarnliste, sahen die Richter keine ausreichenden Belege.

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