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Streit um Rundfunk-Patent : Wer kriegt denn nun die Millionen?

MP3-Player von Sony Bild: dapd

Das Münchner Institut für Rundfunktechnik und der Turiner Patentvermarkter Sisvel streiten vor Gericht um den Erlös eines Patents. Der Prozess um MP3-Technik ist nicht nur wegen der geforderten Millionen spektakulär.

          6 Min.

          Es geht um viel Geld. Das sah man am Montag im Saal 121 des Mannheimer Landgerichts schon an den gestärkten Manschetten, der Schwere der Manschettenknöpfe, den Uhren und dem Glanz der Seidenkrawatten. Doch auch, wenn die Insignien der Arrivierten sich hüben wie drüben ähneln, prallten hier zwei Welten aufeinander. Zur Rechten saßen die Anwälte des von den öffentlich-rechtlichen Rundfunksendern getragenen Instituts für Rundfunktechnik (IRT) und dessen Geschäftsführer Michael Hagemeyer. In seinem Institut wurden in den frühen Neunzigern jene zunächst vermeintlich uninteressanten MPEG-Audio-Patente ausgetüftelt, deren Vermarktung der Gegenseite in dieser zivilrechtlichen Verhandlung, dem italienischen Patentrechtevermarkter „Sisvel“, mit dem Siegeszug der MP3-Technik riesige Gewinne bescherte.

          Axel Weidemann
          Redakteur im Feuilleton.

          Die sprunghaft gestiegenen Patenterlöse und die Kenntlichmachung derselben gegenüber dem Institut sind der millionenschwere Zankapfel im Streit zwischen IRT und Sisvel, der in mehreren Verfahren ausgetragen wird. Die Affäre wurde 2017 öffentlich, als das IRT einen seiner Patentanwälte öffentlich des Betrugs bezichtigte und angab, über die exorbitante Höhe der Patenterlöse getäuscht worden zu sein. Die Schadensforderungen des Instituts belaufen sich auf insgesamt mehr als zweihundert Millionen Euro. Dahinter steckten – so das IRT – undurchsichtige Absprachen zwischen dem Anwalt, dem man „lange volles Vertrauen“ geschenkt habe, und dem international agierenden Rechtevermarkter Sisvel.

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