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TV-Kritik „Anne Will“ : Irritierender Auftritt eines Unirritierbaren

Der Mann, der von Anfang an auf alles vorbereitet war: Kanzler Olaf Scholz Bild: NDR/Wolfgang Borrs

Bundeskanzler Olaf Scholz will vom Angriff auf die Ukraine nicht überrascht worden sein. Er sehe die Dinge stets kommen, sagt er. Seine Insistenz, nachher zu behaupten, er habe vorher alles gewusst, zeugt von erheblicher Arroganz.

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          Kann eine Zeitenwende vorhergesehen werden? Anders gefragt: Wie lässt sich der Anspruch auf historische Bedeutung mit dem Bedürfnis vereinen, stets planvoll gehandelt und sogar das Unwahrscheinliche antizipiert zu haben? Dem Auftritt in Talkshows geht die Überlegung voran, wie man dort erscheinen möchte. Das gilt umso mehr, wenn es sich um einen Einzelauftritt handelt, wenn also jede gestellte Sachfrage die zusätzliche aufwirft, welchen Eindruck der Befragte hinterlässt. Das war auch jetzt bei Olaf Scholz (SPD) der Fall.

          Er will nicht überrascht worden sein

          Jürgen Kaube
          Herausgeber.

          Das Ergebnis des Tests: Der Kanzler will auf keinen Fall überrascht worden sein. Seine häufigsten Worte sind „schon lange“ und „vorbereitet“. Man habe es, sagt Olaf Scholz, lange vorhergesehen, was sich in der Ukraine anbahnte. So ganz ungeplant sei es also gar nicht gewesen, was seit Ende Februar passierte, die Eskalation in der Ukraine habe sich schon lange abgezeichnet.

          Im Gespräch mit Anne Will unterstreicht Scholz das insistent. Man habe sich „mit großer Vorbereitung und großem Plan“ engagiert. Alle Maßnahmen gegen die russische Aggression seien von langer Hand ins Auge gefasst worden. Man habe „sehr vorbesprochen, sehr vorbereitet“ und lange vor dem Kriegsbeginn gehandelt. Wir tun alles, sagt er, was in unserer Macht steht, möglich und sinnvoll ist. Wir handeln sorgfältig, präzise, „haarscharf vorbereitet“, mithin effizient und haben durchweg rationale Erwartungen. Wenn es so scheint, als würden wir keine Waffen liefern oder nur zögerlich, so sei das nur der Effekt einer Kommunikation, die nicht öffentlich über Waffenlieferungen berichte, um sie nicht zu erschweren.

          Bundeskanzler Olaf Scholz am Sonntagabend in der Talkshow von Anne Will.
          Bundeskanzler Olaf Scholz am Sonntagabend in der Talkshow von Anne Will. : Bild: NDR/Wolfgang Borrs

          Der Politiker vermittelt den Eindruck, überhaupt nicht irritierbar zu sein. Schon gar nicht durch einen Krieg. Scholz lässt uns wissen, er sehe die Dinge stets kommen. Ohne das Wort „alternativlos“ zu verwenden, stellt er seine Entscheidungen, die stets in der ersten Person Plural formuliert werden, so dar. Wir sind die Roboter. Fragt ihn die Journalistin nach seiner Reaktion auf das Sterben in der Ukraine, kommt wie aus der Pistole: „drei Antworten“. Eine davon behauptet, Putin könne mit dem Geld aus den Energielieferungen der Sanktionen halber „überwiegend“ und „im Wesentlichen“ gar nichts anfangen. Erstaunt sich die Journalistin, wie wenig Zeit zwischen dem Kriegsbeginn am Donnerstag und der „Zeitenwende“ am Samstag lag, weist er das mit der Bemerkung „falscher Zusammenhang“ zurück.

          Pläne in der Schublade?

          Auch in der Frage der Energieversorgung, betont er, von langen, „wochenlang vorbereiteten“ Plänen bestimmt gewesen zu sein. Schon im Dezember, als von Zeitenwende durchaus noch nicht die Rede war, habe man sich mit der Frage befasst, was zu tun sei, wenn Putin Gaslieferungen verweigere. Die Pläne seien alle in der Schublade gewesen, Scholz habe sie jetzt herausgeholt. Deswegen seien alle europäischen Nachbarn wie bei den Waffenlieferungen dem deutschen Beispiel gefolgt. Man las es anders.

          Was für den Kanzler ein Erfolg ist, geht aus diesem Beispiel hervor: Als Putin im Jahr 2014 die Krim annektierte, lobt Scholz sich und seinesgleichen, habe die Nato ihre militärische Präsenz an ihrer Ostgrenze verstärkt. Und die SPD hat samt Kanzlerin Merkel Nord Stream 2 geplant, darf man ergänzen, und daran beschämenderweise bis zur letzten Sekunde festgehalten. Scholz fällt dazu natürlich ein, er habe sich schon seit langem für Flüssiggas-Terminals eingesetzt.

          Denn das ist das rhetorische Korsett, in das Scholz alle seine Antworten presst: nachher alles schon vorher abgesehen zu haben. Auf die Frage, wie bei einem Einsatz von Chemiewaffen gegen die Ukraine durch Putin reagiert würde, teilt er entsprechend mit, gute Gründe zu haben, sie nicht zu beantworten. Das lässt die Möglichkeit offen, nachher zu sagen, man habe es schon lange geplant, und Deutschland sei bei allem vorbildlich vorangegangen. Und wenn es nicht voranging, so ist es für Scholz doch ein so wichtiges Land, dass seine Entschlüsse trotzdem für alle anderen maßgebend sind. Die Arroganz, die in der Rede von der Zeitenwende steckt, ist erheblich. Der Versuch, die eigene Politik als durchgeplant darzustellen, kann darüber nicht hinwegtäuschen.

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