Jeder macht seinen Job
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Wie das Land, so der Sender: Radio Bremen ist nicht die größte Landesrundfunkanstalt der ARD. Bild: dpa
Die Reform von ARD und ZDF, die die Länder anregen, ist wohlbegründet. Und die Eigenständigkeit von Radio Bremen ist es auch. Ein Gastbeitrag.
Die Rundfunkkommission der Länder hat am 22. Oktober 2021 einen Staatsvertragsentwurf zur Auftrag- und Strukturoptimierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks vorgelegt. Dieser fand ein großes Echo, über zweitausend Eingaben sind bei der digitalen Anhörung eingereicht worden. Jede dieser Stellungnahmen muss beachtet werden. Darüber hinaus gibt es publizistische Wortmeldungen, wie den Beitrag „Die Länder machen ihren Job nicht“ des Hauptgeschäftsführers der Deutschen Landkreistages, Hans-Günter Henneke, der hier am 12. Januar erschien.
Ungeachtet der fortgeschrittenen Debatte von Einzelheiten des Entwurfs auf Fachebene erscheint es notwendig, einige Forderungen und Thesen nicht unwidersprochen zu lassen. Henneke kritisiert, dass die Rundfunkkommission vorschlägt, den Gremien zusätzliche Aufgaben, Verantwortung und Kompetenzen hinsichtlich der wirtschaftlichen und inhaltlichen Überwachung und Begleitung der Anstalten zu übertragen, und dass die Länder – vor allem durch eine Reduktion der Landesrundfunkanstalten – nicht bereit seien, selbst entsprechende Entscheidungen zu treffen.
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