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NDR, SWR, SR bei Greensill : 105 Millionen Euro Rundfunkbeitrag auf der Pleite-Bank

  • Aktualisiert am

Schriftzug am Eingang: Die Aufsicht hat ein Moratorium über die Greensill Bank AG in Bremen verhängt. Bild: EPA

Drei ARD-Sender haben hohen Summen bei der insolventen Greensill-Bank angelegt. Das Geld sei abgesichert, teilen NDR, SWR und SR mit. Die Aufsichtsgremien sollten darauf achten.

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          Der Südwestrundfunk (SWR) hat 69 Millionen Euro bei der zwangsweise geschlossenen Bremer Greensill Bank investiert. Die Termingeldanlagen seien durch den Einlagensicherungsfonds der privaten Banken vollständig abgesichert, sagte eine Sprecherin. Dem SWR entstehe durch die angeordnete Schließung kein finanzieller Schaden. Eine gleichlautende Information gab der Norddeutsche Rundfunk (NDR), der nach Angaben einer Sprecherin 24 Millionen Euro bei Greensill investiert hat. Zuvor hatte bereits der Saarländische Rundfunk (SR) eine Investition von zwölf Millionen Euro bestätigt.

          Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) hatte die Greensill Bank in der vergangenen Woche wegen drohender Überschuldung geschlossen. NDR und SWR erklärten, mit der Anlage von Termingeld solle vermieden werden, dass das von der Allgemeinheit zur Verfügung gestellte Beitragsgeld schrumpfe. Denn auf laufenden Geschäftskonten seien bei allen Banken grundsätzlich sogenannte Negativzinsen zu zahlen.

          Beide Sender verwiesen darauf, dass sie die jeweiligen internen Anlagerichtlinien eingehalten hätten. Diese gäben vor, dass Termingelder nur angelegt werden dürfen, wenn sie einlagengesichert sind. Die Einlagen von gemeinnützigen Anstalten öffentlichen Rechts fielen unter den Einlagensicherungsfonds der privaten Banken, allerdings seit 2020 nur noch bis zu einer Laufzeit von 18 Monaten.

          Deswegen habe man die Anlagen bei Greensill auf eine maximale Laufzeit von 18 Monaten beschränkt, teilten sowohl SWR als auch NDR mit. Im Gegensatz etwa zu den Investitionen von Kommunen seien die Einlagen daher voll abgesichert.

          Der SR hatte erklärt, der Sender lege sein Geld im Sinne der Beitragszahler stets konservativ an. Deshalb seien die Anlagen so gewählt, dass sie vom Einlagensicherungsfonds abgesichert seien.

          Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF), die für die Überprüfung des Finanzbedarfs der öffentlich-rechtlichen Sender zuständig ist, erklärte, die Anlagerichtlinien der einzelnen Anstalten seien darauf ausgerichtet, spekulative Anlagen zu verhindern. „Bewegen sich die Anstalten in diesem Rahmen, handelt es sich aus Sicht der KEF nicht um ein spekulatives Investitionsverhalten“, sagte KEF-Geschäftsführer Tim Schönborn.

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