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Monika Grütters im Gespräch : Kultur ist nicht irgendein Gut

Kultur in Gefahr? Wo sind die Grenzen des freien Marktes. Die Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Kultur und Medien, Prof. Monika Grütters tritt für die „kulturelle Ausnahmeregelung“ ein. Bild: picture alliance / SCHROEWIG/Eva

Was soll die „kulturelle Ausnahme“ in den Verhandlungen über das Freihandelsabkommen? Ein Gespräch mit der Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Kultur und Medien Monika Grütters.

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          Europa und die Vereinigten Staaten verhandeln über ein Freihandelsabkommen. Davon versprechen sich viele sehr viel: Aufschwung, Millionen neue Jobs. Kulturschaffende und Kulturpolitiker befürchten einen großen Verlust - an Vielfalt. Warum soll die Kultur beim Freihandelsabkommen ausgenommen sein? Was soll diese „kulturelle Ausnahme“?

          Michael Hanfeld

          verantwortlicher Redakteur für Feuilleton Online und „Medien“.

          Wir treten einer neuen Liberalisierungsverpflichtung der Kultur entgegen, weil wir Sorge haben, dass anderenfalls unsere einzigartige kulturelle Vielfalt auf dem Spiel stünde. Deutschland ist nicht ohne Grund 2005 dem Unesco-Übereinkommen zum Schutz der kulturellen Vielfalt beigetreten. Das war unser Bekenntnis zur besonderen Schutzbedürftigkeit des Kultur- und Medienbereichs. In den Verhandlungen zu diesem Freihandelsabkommen muss das erneut zum Ausdruck kommen.

          Der Einwand lautet: Die Kulturlobby setzt mit ihrer Extratour etwas Größeres aufs Spiel: den freien Handel zwischen Europa und den Vereinigten Staaten.

          Selbstverständlich stehen auch die Kulturpolitiker hinter einem transatlantischen Freihandelsabkommen. Dessen Vorteile liegen auf der Hand. Wir reden bei der Kultur aber von gerade einmal zwei Prozent des Handelsvolumens. Diese zwei Prozent herauszunehmen muss möglich sein. Denn hier geht es vor allem um den immateriellen Wert, für den die Kulturnation Deutschland eintreten muss.

          Wegen zwei Prozent eine Extrawurst?

          Deutschland ist das Land mit der höchsten Theaterdichte der Welt, pro Jahr werden zehnmal mehr Besucher in den Museen gezählt als alle Bundesligaspiele zusammen haben. In Deutschland entfällt eine Neuveröffentlichung eines Verlages auf tausend Einwohner. Es sind keine fiskalpolitischen Kleinigkeiten, die es zu verteidigen gilt, es geht ums große Ganze, um die Identität der Kulturnation Deutschland. Die Vielfalt des Angebots und der Meinungen ist nur möglich, weil wir unsere Kultur schützen und auskömmlich finanzieren, sie unabhängig machen vom Zeitgeist und von privaten Geldgebern.

          Als Beispiele werden die Buchpreisbindung, die Filmförderung und der öffentlich-rechtliche Rundfunk genannt. Wären diese bei einem uneingeschränkten Freihandelsabkommen gefährdet?

          Der öffentlich-rechtliche Rundfunk sicher nicht. Der ist in unserem eigenen Rechtssystem geschützt. Die Buchpreisbindung halte ich für sehr gefährdet. Diese sichert die Vielfalt, indem sie es Verlagen ermöglicht, weniger publikumsträchtige, aber qualitätsvolle Titel und Literatur durch Bestseller querzufinanzieren. Die Folgen, die ein Einwirken von Amazon oder anderer großer Händler auf die Buchpreisbindung hätte, sind evident: Viele Verlage müssten dichtmachen.

          Filmförderung gibt es in den Vereinigten Staaten auch. Aber wenn unter dem Diktat eines Freihandelsabkommens die großen amerikanischen Filmproduzenten Zugang zur deutschen Filmförderung hätten, würden sie kleine deutsche Produzenten existentiell bedrohen. Also: Entweder wir ändern die Filmförderrichtlinien, indem wir die Produzenten auf regionale Bezüge verpflichten - oder wir formulieren gleich eine kulturelle Ausnahme, auch für den audiovisuellen Sektor.

          Gerade der Film hat Frankreich zu seinem energischen Einschreiten bewegt. In Frankreich wird der Film noch stärker als in Deutschland als nationales Kulturgut begriffen. Die Franzosen vertreten ihren Standpunkt der kulturellen Ausnahme übrigens im Einklang mit ihren Wirtschaftspolitikern.

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