Rundfunkbeitrag : Wohin bloß mit den Milliarden?
Asche, Bares, Batzen, Bimbes, Eier, Flocken, Heller, Heu, Kies, Knete, Kohle, Kröten, Mäuse, Moneten, Moos, Mücken, Ocken, Patte, Penunzen, Piepen, Pinkepinke, Pulver, Schotter, Zaster: ist schon toll, wie viele Worte die deutsche Sprache für das liebe Geld in petto hat (die Liste lässt sich verlängern). Noch schöner ist, wenn man selbiges im Überfluss besitzt und nicht weiß, wohin damit.
„Taler, Taler, du musst wandern“, könnten am heutigen Donnerstag zum Beispiel die Ministerpräsidenten singen, die vor einem Luxusproblem stehen: Der 2013 eingeführte Rundfunkbeitrag beschert den öffentlich-rechtlichen Sendern gewaltige Mehreinnahmen, obwohl das neue System „aufkommensneutral“ sein sollte. Dass es anders kommen musste, weil nun mehr Menschen zahlen, auch Behinderte etwa und Betriebe mit vielen Filialen erst recht, war jedem klar, nur den Sendeanstalten nicht. Zumindest nicht offiziell. Intern gab es Hochrechnungen, die den großen Ascheregen aufzeichneten, den die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (Kef) dann publik machte: 1,15 Milliarden Euro würden es, auf vier Jahre gerechnet, mehr, hieß es zunächst. Nun wird die Kohlehalde auf 1,5 Milliarden, hinter vorgehaltener Hand auf bis zu 1,8 Milliarden Euro geschätzt.
Um 48 Cent haben die Ministerpräsidenten den Beitrag gesenkt. Damit geben sie den Bürgern nur einen Bruchteil der Knete zurück. Hätten die Kef und deren Vorsitzender Heinz Fischer-Heidlberger das Sagen, ginge der ganze Zaster retour.
Doch das werden die Ministerpräsidenten heute nicht beschließen. Deren parteiübergreifende Linie hat die rheinland-pfälzische Landeschefin Malu Dreyer (SPD) mehrfach benannt: „Wir Ministerpräsidenten haben alle das erklärte Ziel, dass der Beitrag stabil bleibt bis 2020.“ Den einen oder anderen Vorschlag zur Krötenwanderung gibt es: Einen Werbeverzicht, der bei den ARD-Radiowellen ansetzte, können sich Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz vorstellen. Bayern und Baden-Württemberg fänden Gefallen daran, den Rundfunkbeitrag in Betrieben nur pro Vollzeitstelle statt pro Kopf zu erheben. Das alles bricht sich jedoch an der Haltung des hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier (CDU), der meint, die Sache sei vor dem nächsten Bericht der Finanzkommission Kef nicht zu entscheiden. Der kommt im April 2016. Mal sehen, von wie viel Bimbes wir dann reden.
