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Medienschutz gegen Pornoseiten : Youporn, Pornhub und MyDirtyHobby bekommen Post

  • Aktualisiert am

Gegen Pornhub erhebt die „New York Times“ schwere Vorwürfe. Bild: AFP

Die Kommission für Jugendmedienschutz geht gegen drei reichweitenstarke Pornoportale vor. Sorgen diese nicht dafür, dass Kinder und Jugendliche keinen Zugang haben, droht ihnen eine Netzsperre.

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          Die von den Landesmedienanstalten gebildete Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) geht gegen Anbieter pornographischer Webseiten mit Sitz im Ausland vor. Anfang Mai habe man Maßnahmen gegen drei Webportale beschlossen, die in Zypern gemeldet sind, teilte die Kommission mit. Handeln soll es sich um die Angebote Youporn, Pornhub und Mydirtyhobby, hinter denen ein und dasselbe Unternehmen steht.

          Diese drei Portale werden von der KJM „beanstandet“. Sie dürfen in der gegenwärtigen Form nicht weiterbetrieben werden. Die Webseiten verstießen gegen den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag, indem sie Pornographie frei zugänglich machten, ohne sicherzustellen, dass Kinder keinen Zugang haben, so die KJM. Gemäß Jugendmedienschutz-Staatsvertrag dürften „pornographische Angebote im Internet nur innerhalb einer geschlossenen Benutzergruppe für Erwachsene verbreitet werden, die mittels vorgeschalteter Altersverifikationssysteme hergestellt werden kann“. Anbieter mit Sitz in Deutschland kämen dieser gesetzlichen Verpflichtung in der Regel nach, bei Anbietern mit Sitz im Ausland sei die Rechtsdurchsetzung „grundsätzlich schwieriger“.

          Dem Betreiber der drei Portale wird die Verfügung der KJM nun zugestellt. Er kann dieser folgen, er kann untätig bleiben oder sich juristisch dagegen zur Wehr setzen. Sofort abgeschaltet werden die Porno-Portale noch nicht. Dafür bedarf es eines weiteren Beschlusses der Kommission für Jugendmedienschutz, mit dem in Sommer oder Frühherbst zu rechnen ist. Beschlossen würde dann eine „Netzsperre“, durch welche Telekom- und Mobilfunkanbieter wie Vodafone oder die Telekom aufgefordert sind, die von der KJM untersagten Angebote in Deutschland nicht mehr zu verbreiten.Die Landesmedienanstalt Nordrhein-Westfalen hatte im September 2019 begonnen, die Seiten zu prüfen.

          Man habe die Anbieter der Pornoportale in Abstimmung „mit der zypriotischen Medienaufsichtsbehörde“ angehört, sagte der Vorsitzende der KJM, Marc Jan Eumann. Gelinge es trotz der vorliegenden Beschlüsse nicht, „die Anbieter zu einer rechtskonformen Anpassung ihrer Angebote zu bewegen“, sei man „bereit, den Weg weiterzugehen und alle zur Verfügung stehenden Rechtsmittel auszuschöpfen. Dass Anbieter mit solch enormer Reichweite, die sich gezielt an deutsches Publikum richten, deutsches Recht trotz offenkundiger Gefährdung von Kindern und Jugendlichen ignorieren, ist nicht hinnehmbar.“ Man habe nun die Chance auf „eine konsequente Rechtsdurchsetzung im Netz“, sagte der Direktor der Landesanstalt für Medien NRW, Tobias Schmid.

          Die gewonnenen Erfahrungen werde man darüber hinaus in die laufende Debatte auf europäischer Ebene einbringen.“Wer mit der Verlagerung seines Geschäftssitzes ins europäische Ausland versucht, unsere Jugendschutzstandards gezielt zu umgehen, wird damit scheitern. Bei der Gefährdung zentraler gesellschaftlicher Schutzgüter gehen wir auch innerhalb Europas gegen entsprechende Anbieter vor. Das ist hier in enger Abstimmung mit der Europäischen Union und den zypriotischen Behörden geschehen,“ sagte Schmid.

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