Medialer Populismus : Im Netz der Wutbürger und Verschwörungstheoretiker
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Einig in der Ablehnung: auf einer Pegida-Demonstration in Dresden. Bild: Imago
Was Pegida an Empörung auf die Straße bringt, findet man online schon lange: Furor gegen die etablierte Politik und die Medien. Wie geht es jetzt weiter?
Über die Auswirkungen des Internets auf Politik und Demokratie existieren naturgemäß verschiedene Auffassungen. Radikaldemokraten und Digitalmodernisten nehmen sich des Mediums gern an, wenn gerade Demokratiebewegungen oder antikapitalistische Proteste dadurch befördert werden. Populistische oder verschwörungstheoretische Tendenzen im Netz rufen wiederum Warner und Kulturpessimisten auf den Plan. Sucht man demgegenüber nach grundsätzlicheren Sichtweisen für das, was politisch im Netz geschieht, bieten sich zwei andere Positionen an.
Jürgen Habermas hat schon 2008 gewarnt, das Internet bewirke eine Ausdifferenzierung von Teilöffentlichkeiten. Deren Anbindung an allgemeine Konfliktlinien sei defizitär, wodurch die gemeinsame demokratische Öffentlichkeit unterlaufen werde. Nur in Opposition zu diktatorischen Regimen könne das Netz demokratisierend wirken. In „The Logic of Connective Action“ (2013) argumentieren W. Lance Bennett und Alexandra Segerberg hingegen, die Vernetzungsmöglichkeiten des Internets böten die Möglichkeit zum vergleichsweise hierarchielosen Entstehen sozialer Bewegungen in Demokratien. Sie sprechen von „digitally networked action“ (DNA). Heute ist DNA allgegenwärtig. Bürgerschaftliche Aufwallungen aus dem scheinbaren Nichts – der jeweilige Inhalt tut erst einmal nichts zur Sache – scheinen Bennett und Segerberg recht zu geben.
Indes ist diese Schlussfolgerung zu kurzsichtig, was viel mit dem Argument von Habermas zu tun hat. Vor dem Hintergrund von Protestbewegungen, selbst wenn sie virtueller Natur bleiben, wird die demobilisierende Wirkung des Internets zu wenig beachtet, denn ebenso sehr wie die Aufwallung werden auch die Ausdifferenzierung und Spaltung von Bewegungen durch das Medium befördert. Es ist fraglich, ob die Grünen und die Neuen Sozialen Bewegungen in ihrer Entwicklungsphase das Netz überstanden hätten. Ein gutes Beispiel für die Ausdifferenzierung und das Zerwürfnis im Internet, aber auch für die Personengebundenheit des vermeintlich ahierarchischen Formats lässt sich gerade beobachten.
Bewegung der Totalablehner
Die Vertreter digitaler Demokratieentwürfe verbinden mit dem Pluralismus des Internets große Hoffnungen. Die Realität sieht jedoch so aus, dass es sich bei der wahrnehmbaren netzbasierten Gegenöffentlichkeit oft um Portale radikaler Systemopposition handelt. „Wahrheit“ und „Souveränität“ sind die Leitvokabeln dieser Bewegung der Totalablehner, die das Habermassche Argument bestätigen, indem sie ein diktatorisches Kartell aus Politik, Hochfinanz und „Mainstream-“ beziehungsweise „Lügenpresse“ als Gegner präsentieren. Wie viele Menschen primär in dieser virtuellen Welt partizipieren und damit aus der herkömmlichen Öffentlichkeit hinaussozialisiert werden, geht aus den Klickzahlen der Portale ebenso hervor wie aus den Äußerungen von Pegida-Demonstranten oder von Rednern auf sogenannten Friedensmahnwachen.
Der vorläufige Durchbruch alternativer Netzmedien setzte mit der Ukraine-Krise im November 2013 ein. Die gruseligen Videonachrichten des Kopp-Verlags mit Eva Herman als Sprecherin waren schon eingestellt, da gewannen die beiden wichtigsten Youtube-Kanäle der Alternativmedienszene an Bedeutung. Auf KenFM führt der Journalist Ken Jebsen predigthafte Monologe oder lange Interviews mit alternativen Kriegsreportern, abtrünnigen oder randständigen Politikern und Verschwörungstheoretikern. Die Liste reicht von dem eloquenten Schweizer Historiker Daniele Ganser bis zu Albrecht Müller, dem linken Herausgeber der Nachdenkseiten. Die Machart dieser Gespräche hat Niveau, auch wenn es sich nur um Bestätigungsrituale handelt. „Compact TV“, der andere wichtige Kanal, ist der Ableger des populistischen Magazins „Compact“ und seines zwischen Charisma, Detailkenntnis und stupider ideologischer Sinnsuche changierenden Chefredakteurs Jürgen Elsässer. Nach dem Vorbild von „Spiegel TV“ produziert der Kanal, in Verbindung mit Frank Höfers „Nuo Viso TV“, ein regelmäßiges Magazin. Zuvor wurden vor allem Elsässer selbst, sogenannte „Russlandversteher“ und Verschwörungstheoretiker präsentiert. Auf der letzten Konferenz des „Compact“-Magazins sprach unter anderen Alexander Gauland von der AfD. Thilo Sarrazin war auch schon einmal zu Gast.
