TV-Kritik „Maybrit Illner“ : Ist Amerika im Mittleren Osten noch unentbehrlich?
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Moderatorin Maybrit Illner Bild: dpa
Die Lage in Iran und im Irak ist verworren. Maybrit Illners Gäste bekräftigen diesen Eindruck.
Im Herbst 2005, gerade war der Machtwechsel zur Großen Koalition vollzogen, veranstaltete das Auswärtige Amt zusammen mit der Bertelsmannstiftung eine Fachtagung über Sicherheit und Zusammenarbeit im Mittleren Osten. Alle Anrainerstaaten des Persischen Golfes waren hochrangig vertreten. Iran hatte einen regimenahen Politikwissenschaftler geschickt, der glaubhaft zu machen versuchte, dass der Wächterrat der Islamischen Republik ein maßgebliches Ziel verfolgte: die Stabilität des Status Quo in der Region.
Zweifel an dieser Aussage haben sich als berechtigt erwiesen. Iran hat neben dem Atomprogramm seinen Einfluss über Schiiten in den arabischen Staaten systematisch ausgebaut. Die Drohungen des früheren Präsidenten Ahmadinedschad gegen Israel sind unvergessen. Unterschätzt blieben Aspekte der zivilgesellschaftlichen Entwicklung in Iran. Die grüne Revolution nach dem Wahlbetrug Ahmadinedschads im Jahr 2009 führte sogar dazu, dass auf Bitten der amerikanischen Außenministerin der Kurznachrichtendienst Twitter eine technische Überholung aufschob, um der iranischen Bürgerbewegung einen wichtigen Kommunikationskanal zu erhalten. Weitab vom Regime schicken die bürgerlichen Familien ihre Kinder nicht nach Ghom, sondern zu Studien in die westliche Welt. Beklagenswert, dass an Bord des offenbar von einer Flugabwehrrakete abgeschossenen ukrainischen Flugzeugs auch 60 postgraduierte Studenten ums Leben gekommen sind, die in Kanada studiert hatten.
Der Westen ist attraktiver als die Mullahs
Die akademisch gebildete Jugend Irans hat nichts im Sinn mit dem Regime und seinem Tamtam. Die westliche Welt finden sie verlockender als die Mullahs. Die Massenaufläufe bei den Trauerfeiern um Generalmajor Soleimani verfolgten sie fassungslos aus der Ferne. Die jüngere Geschichte der Islamischen Republik Iran kannte mehrere historische Augenblicke, in denen sich die Zivilgesellschaft vernehmbar zu Wort gemeldet hat.
Das war 1988 in Isfahan der Fall, als trauernde Mütter dagegen protestierten, dass ihre Söhne von den Revolutionsgarden in die irakischen Minengürtel gejagt wurden. Die Massenproteste im November 2019 sind von den Amerikanern nicht verstanden worden. Sie bezeugten, dass die Sanktionen wirken und den Alltag durch galoppierende Inflation beschweren. Die Tötung des Generals hat das Regime, vorübergehend, stabilisiert.
Ulrike Becker vom Mideast Freedom Forum in Berlin freut sich über den Tod des „Peinigers Soleimani“. Dass der General angeblich auf dem Weg war zu einem Gesprächsangebot an die Saudis, spielt für sie keine Rolle. Das ist für eine Verteidigerin israelischer Sicherheitsinteressen erstaunlich unterkomplex. Kein Wunder, dass Sigmar Gabriel trocken dazu bemerkt, dass er in dem Angriff keine Strategie erkenne. Die jesidisch-kurdische Kriegsreporterin und Journalistin Düzen Tekkal nennt den Irak einen „failed state“. Wer wollte ihr widersprechen? Der amtierende Ministerpräsident hat nach Massenprotesten seinen Rücktritt angekündigt und wird vom Parlament dazu aufgefordert, die ausländischen Truppen alle nach Hause zu schicken.
Trump unter Feuer von Fox
Der Historiker und Orientalist Daniel Gerlach weitet den Blick auf die Lage. Im Kontrast zu den symbolischen Vergeltungsraketen der Iraner seien die Rachegelüste des schiitischen Widerstands noch lange nicht gestillt. Sie nähmen sich Zeit. Die fehlt dem amerikanischen Präsidenten, der seine erste Wahl mit dem Versprechen gewonnen hat, keine neuen Kriege anzufangen und die Truppen nach Hause zu holen, wie Elmar Theveßen bemerkt. Trump stieß sogar bei seinem Lieblingssender Fox auf scharfe Kritik. Theveßen wundert sich darüber, dass kein Verantwortlicher der amerikanischen Regierung die möglichen Folgen des Anschlags auf Soleimani bedacht zu haben scheint. Die chaotischen Stellungnahmen des Präsidenten und seine Kurzatmigkeit bezeugen das. Immerhin hat er nicht festgestellt, dass der Bündnisfall eingetreten ist, appelliert aber an die NATO-Verbündeten, sich an der Stabilisierung in der Region zu beteiligen.
Sigmar Gabriel versteht das sich abzeichnende Vakuum in der Region als eine Aufforderung an diplomatische Initiativen der Europäer, vermutlich sogar zum insgeheimen Wohlwollen der Amerikaner. Ähnlich wie 2003, als die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens begonnen hatten, mit den Iranern zu verhandeln, müssten die Europäer auch jetzt agieren. Voraussetzung dafür aber sei zuvor eine andere Lage. Ein überstürzter Abzug der Amerikaner wäre eine Einladung an die Gewalttäter des Islamischen Staates. Ein erstes Verhandlungsziel mit Iran, dem auch die Trump-Regierung zustimmen könnte, wäre ein schärferes Kontrollregime der iranischen Nuklearanlagen.
Wer denkt noch mehrere Züge voraus?
Frau Becker spielt in Illners Runde die Falkin und verwirft im Rückblick jeden Ansatz des Atomabkommens mit Iran. Gabriel kann sich nur mit Mühe zurückhalten, ihr ins Wort zu fallen. Unstrittig hat die Tötung Soleimanis die ohnehin schon schwierige Lage in Iran und im Irak chaotisiert. Die militärische Überlegenheit auszuspielen, ohne dass ein strategisches Ziel erkennbar würde, illustriert, warum auch erfahrene amerikanische Falken den Kopf schütteln. Was haben die Amerikaner von ihrer Abschreckungsfähigkeit, wenn sie sich vor den Folgen zu fürchten scheinen? Wer denkt bei ihnen noch mehrere Züge voraus? Nicht einmal bei dem Westpoint-Absolventen Mike Pompeo scheint das noch eine Rolle zu spielen. Diese Perspektive scheint Frau Becker unzugänglich zu sein.
Frau Tekkal hat ihre Reporterstiefel an dem Abend durch Highheels ersetzt. Die Bildregie von Illners Team scheint davon so entzückt, dass sie immer wieder die Kameras darauf richten. Tekkal macht sich Sorgen, dass stabile Regionen im Irak wieder instabil werden könnten. Der amerikanische Anschlag drohe erreichte Erfolge der Befriedung im Irak zunichte zu machen.
Es geht an diesem Abend etwas hektisch hin und her. Der Versuch, einer chaotischen politischen Lage durch straffe Diskussionsleitung Herr zu werden, gelingt auch deshalb nicht, weil Frau Becker in der Runde sitzt, die offenbar nicht zur Kenntnis nimmt, dass die Anfänge der iranischen Staatenbildung über 3.000 Jahre zurückliegen, was aus iranischer Perspektive der Supermacht Amerika den Status eines übermächtigen Krawallsäuglings verleiht. In den Jahren der Botschaftsbesetzung gab es in Teheran sogar einen eigenen Minister für das Geiselwesen.
Warum haben die Amerikaner in der Nacht der iranischen Vergeltungsraketen keinen Gebrauch von ihrer Luftabwehr gemacht? Darüber können die Israelis mit ihrem Eisendom nur den Kopf schütteln. Fast jede Rakete, die aus Gaza angeflogen kommt, wird abgeschossen. Liegt man in Jaffa am Strand, nimmt man zwischendurch kurz Schutz an der Kaimauer, sieht weit oben am Himmel ein kleines Feuerwerk und kehrt danach zurück zum Frisbeespiel.
Der wiederholte Anlauf zu Verhandlungen mit Iran hat infolge der Diplomatie Donald Trumps gegenüber Nordkorea ein Handicap. Wer wie Kim Jong-un über Atomwaffen verfügt, wird von Trump gehätschelt. Damit hat der Präsident den nuklearen Ehrgeiz Irans erst richtig angestachelt. Warum sollten die Mullahs auf ein abermaliges Verhandlungsangebot der Europäer eingehen, wenn zuvor nicht die Sanktionen ausgesetzt werden? Das wäre ein Angebot, das der Zivilgesellschaft Irans wieder auf die Füße hilft und damit auch politisch wirksamer wäre als militärische Drohmanöver. Schließlich gibt Gabriel zu bedenken, dass ein voreiliger Abzug der Amerikaner von den Russen dazu genutzt werden könnte, ihren Einfluss in der Region auszubauen.
Gestern kam es in Hamburg und in Berlin zu Trauerkundgebungen für den getöteten Soleimani, eine Begleitmusik, die den Einfluss und die Reichweite des „Märtyrers“ unerfreulich nahe kommen lässt.
In der ersten Version dieses Textes hieß es unzutreffenderweise, Ulrike Becker wolle „Iran am liebsten von der Landkarte radieren“. Frau Becker legt Wert auf die Feststellung, dass sie sich seit Jahren für einen demokratischen Iran einsetzt.
