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TV-Kritik: „Maybrit Illner“ : Illusionskunst auf dem Prüfstand

  • -Aktualisiert am

Debatte über die Zukunft der großen Koalition bei Maybrit Illner Bild: ZDF/Jule Roehr

Wie lange hält die große Koalition noch? Bei Maybrit Illner rechnen mehrere Gäste damit, dass es bald zu Neuwahlen kommt. Dabei wird auch die vorgespielte Harmonie in der Union offensichtlich.

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          Das Tipi ist ein ehrwürdiger Ort. Einst stand in der Nachbarschaft Magnus Hirschfelds Institut für Sexualwissenschaften, das von den Nazis im Mai 1933 verwüstet wurde. Heute heißt die Straße John-Foster-Dulles-Allee, aus Dank an Amerika und die Familie Dulles. Das Tipi grenzt direkt an Zäune, an denen SPD-Nachwuchshoffnungen gerne rütteln würden. Aber sie sind stabil und schützen das Kanzleramt. Hier, wo sonst Artisten aller Genres und aus aller Welt gastieren, hier versammelt sich die Sozialdemokratie und beschert durch die Wahl ihres Versammlungsortes für das Vorabendprogramm der interessierten Öffentlichkeit die Erinnerung an einen Film von Alexander Kluge: „Die Artisten unter der Zirkuskuppel: ratlos“. Treffsicherer hätte die Wahl nicht sein können, um den Zustand der Sozialdemokratie zu beschreiben. Aber kennen die Parteimanager diesen Film? Es wäre ihnen zu wünschen. Er erhielt 1968 in Venedig den Goldenen Löwen.

          Mit Kurt Beck sitzt in der Sendung von Maybrit Illner ein Parteiführer, der sich als Kärrner um die SPD verdient gemacht hat, ohne dass man es ihm dankte, ein bodenständiger Pfälzer, der weiß, wovon er redet, wenn er das Gelingen zum Maßstab der Politik erklärt. Von der einstigen Jusochefin Johanna Uekermann trennen ihn Welten. Sie scheint noch nicht zu verstehen, was in den Tagen seit Bekanntgabe des Mitgliederentscheids geschehen ist. Die designierten Parteivorsitzenden wurden vom Apparat in die Mitte genommen und eingenordet. Der einstimmig verabschiedete Leitantrag des Parteivorstands zeigt, wie so etwas aussieht. Zähne wurden gezogen, Illusionen beiseite geräumt, Disziplin durchgesetzt.

          Groko vor dem Ermüdungsbruch?

          Tanit Koch, RTL-Chefredakteurin, findet Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken unqualifiziert für Reihe eins. Sie haut dahin, wo es weh tut. Noch vor ihrer Wahl durch den Parteitag hätten sie die Versprechen gebrochen, mit denen sie angetreten waren. Was waren das für Versprechen? Wie beziehen sie sich auf die politische Lage? Sie bezeugten vor allem Verdruss über die Folgen der dritten großen Koalition seit 2005. Die Sozialdemokratie hat sich geschrumpft. Sich ins Joch des Machbaren spannen zu lassen, hat sie programmatisch entkernt und desillusioniert. Darum sind die beiden gewählt worden. Die Parteibasis liebt ihre Illusionen, nicht Berliner Machtspiele.

          Tobias Hans ist Ministerpräsident des Saarlandes und regiert eine große Koalition. Er will den Partner pflegen und wünscht sich, die SPD wäre stolzer auf die von ihr erreichten Erfolge. Frau Uekermann sieht das anders. Für sie muss sich etwas bewegen. Das ist noch keine Richtungsangabe. Man kann in hoher Frequenz auch auf der Stelle treten. Ihr scheint es egal zu sein, was die anderen Flügel der Partei wollen. Die Aufgabe der Parteiführung, die Flügel von rechts bis links zu integrieren, interessiert sie nicht.

          Frau Koch hätte es lieber gesehen, für den Vorsitz hätten auch Manuela Schwesig und Franziska Giffey kandidiert. Die beiden hatten bekanntlich Gründe dafür, nicht anzutreten. Die Sieger haben kurzzeitig Erwartungen genährt, die sie nicht erfüllen können, weil die Fraktion im Bundestag nicht mitspielt.

          Scholz gegen den Alleinvertretungsanspruch der Union

          Symbolische Bekenntnisse für oder gegen die Schwarze Null sind politisch nicht ernst zu nehmen. Kommt die nächste Krise, wird sie umgangen. Olaf Scholz bräuchte das nicht zu jucken, hätte er sich nicht erst kürzlich ausdrücklich dazu bekannt. Das tat er aus einem Grund, den der linke Flügel seiner Partei nicht versteht. Scholz bestreitet den politischen Alleinvertretungsanspruch der Union, nur sie garantiere ordentliche Finanzpolitik. Im Kampf um politische Mehrheiten, die in der Mitte gewonnen werden, ist das wichtiger als linke Bekenntnislyrik.

          Nun aber schaltet Frau Illner zu Theo Koll ins Tipi. Am Vorabend des Parteitages werden dort die Deals verhandelt. Versucht die Parteiführung, einen Showdown zwischen Hubertus Heil und Kevin Kühnert zu verhindern? Das ginge, wenn die Partei sich dafür entschiede, vier Stellvertreter statt nur drei den beiden Vorsitzenden an die Seite zu stellen. Der Käs´ ist also gegessen.

          Genug Aufgaben zu lösen

          Kärrner Beck gibt sich mit dem Minipli der Flügel nicht zufrieden. Es gibt in der Tat Gründe für die Annahme, dass Deutschland vor gigantischen Herausforderungen stehe. Und es ist kein Wunder, dass Gewerkschaften und Industrie gemeinsam für mehr Investitionen werben. Die Schulen sind marode. Der Platz im Mittelfeld bei Pisa nährt keinen Stolz. Funklöcher und langsames Internet sind unerträglich. Es fehlen bezahlbare Wohnungen und ein gut ausgebauter öffentlicher Verkehr. Das zu planen und umzusetzen, gelingt nicht mit einer Minderheitsregierung.

          Frau Uekermann ärgert sich darüber, dass die CDU-Vorsitzende die ungewisse Lage dazu nutzt, die Einbringung des Kompromisses über die Grundrente in die parlamentarische Beratung zu verzögern. Das verdankt sie den Ankündigungen ihrer designierten Vorsitzenden. Will die SPD einen in der Regierung erzielten Verhandlungserfolg für Spatzen auf dem Dach opfern?

          Auch das Gewese um das „Klimapaket“ wirkt albern, weil der Bundesrat bereits dabei ist, einige Stellschrauben ehrgeiziger zu justieren. Markus Feldenkirchen vom „Spiegel“ ärgert sich darüber, dass die Groko-Parteien ihren Verdruss über die Koalition, die sie tragen, so ostentativ ausspielen. Nach dem Zaudern Christian Lindners gibt es zur Zeit keine Alternativen. Die Grünen sehen sich im übrigen nicht dazu berufen, die Union aus dem Jammertal der Koalition mit der SPD zu retten.

          Anderes Bild der Lage

          Am Horizont winken andere Optionen. Kommt es zu vorzeitigen Neuwahlen, wäre der unionsinterne Streit um die Kanzlerkandidatur kein Thema mehr. Frau Kramp-Karrenbauer wäre gesetzt. Dieser Sachverhalt beleuchtet politische Interessen der CDU-Chefin. Wird sie ihre Karriere notfalls auch gegen die eigene Kanzlerin verfolgen? Wunder über Wunder! Ihr saarländischer Parteifreund aber probt eine Büttenrede: Die Menschen in Deutschland haben das Recht, dass die Regierung fortgesetzt werde. Ob die Menschen dieses „Recht“ auch so sehen? Daran gibt es Zweifel. Aber immerhin hat Hans vorgemacht, wie man die Lage anders beschreiben kann.

          Parteien müssen jederzeit darauf vorbereitet sein, Wahlkämpfe zu führen, sonst machten sie sich überflüssig. Für die SPD heißt das, seit 2005 verlorene Arbeitnehmerstimmen zurückzugewinnen. 10 Millionen Stimmen. Das Spekulieren um eine Minderheitsregierung bedient nur den politischen Journalismus. Wer wollte sich von wem ohne Not abhängig machen? In einer politischen Verfassung, die von den Gründungsvätern und -müttern so auf Stabilität geeicht wurde, ist die Option zwar denkbar, aber unwahrscheinlich. Wenn die große Koalition zerbricht, komme es zu Neuwahlen sagt Tobias Hans.

          Frau Uekermann aber träumt von einem Leben nach der großen Koalition. So weit entfernt, wie es dem Vertrag nach aussieht, muss es nicht sein, wenn es den Partnern nur rechtzeitig genug gelingt, ihr eigenes Profil wieder zu schärfen: die Union nach rechts, die SPD nach links. Nach jetziger Lage fände die SPD mit schärferem Profil ihren Platz in der Opposition gegen eine schwarzgrüne Regierung.

          Zum Schluss sucht Frau Illner nach Laufzeitwetten für die große Koalition. Frau Koch rechnet mit vorgezogenen Neuwahlen spätestens Anfang 2021. Frau Uekermann fehlt die Geduld. Markus Feldenkirchen sieht sie auf Kurs bis ans Ende der Legislatur, wenn die im Koalitionsvertrag vorgesehenen Revisionsgespräche zu soliden Ergebnissen führen. Eine Minderheitsregierung möge für Friedrich Merz spannend sein, habe aber mit Stabilität in Deutschland nichts zu tun, bemerkt Tobias Hans spöttisch. So argumentiert ein Parteifreund. Die vorgespielte Harmonie zeigt Risse auch in den Unionsparteien.

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