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TV-Kritik: „Maybrit Illner“ : Illusionskunst auf dem Prüfstand

  • -Aktualisiert am

Nun aber schaltet Frau Illner zu Theo Koll ins Tipi. Am Vorabend des Parteitages werden dort die Deals verhandelt. Versucht die Parteiführung, einen Showdown zwischen Hubertus Heil und Kevin Kühnert zu verhindern? Das ginge, wenn die Partei sich dafür entschiede, vier Stellvertreter statt nur drei den beiden Vorsitzenden an die Seite zu stellen. Der Käs´ ist also gegessen.

Genug Aufgaben zu lösen

Kärrner Beck gibt sich mit dem Minipli der Flügel nicht zufrieden. Es gibt in der Tat Gründe für die Annahme, dass Deutschland vor gigantischen Herausforderungen stehe. Und es ist kein Wunder, dass Gewerkschaften und Industrie gemeinsam für mehr Investitionen werben. Die Schulen sind marode. Der Platz im Mittelfeld bei Pisa nährt keinen Stolz. Funklöcher und langsames Internet sind unerträglich. Es fehlen bezahlbare Wohnungen und ein gut ausgebauter öffentlicher Verkehr. Das zu planen und umzusetzen, gelingt nicht mit einer Minderheitsregierung.

Frau Uekermann ärgert sich darüber, dass die CDU-Vorsitzende die ungewisse Lage dazu nutzt, die Einbringung des Kompromisses über die Grundrente in die parlamentarische Beratung zu verzögern. Das verdankt sie den Ankündigungen ihrer designierten Vorsitzenden. Will die SPD einen in der Regierung erzielten Verhandlungserfolg für Spatzen auf dem Dach opfern?

Auch das Gewese um das „Klimapaket“ wirkt albern, weil der Bundesrat bereits dabei ist, einige Stellschrauben ehrgeiziger zu justieren. Markus Feldenkirchen vom „Spiegel“ ärgert sich darüber, dass die Groko-Parteien ihren Verdruss über die Koalition, die sie tragen, so ostentativ ausspielen. Nach dem Zaudern Christian Lindners gibt es zur Zeit keine Alternativen. Die Grünen sehen sich im übrigen nicht dazu berufen, die Union aus dem Jammertal der Koalition mit der SPD zu retten.

Anderes Bild der Lage

Am Horizont winken andere Optionen. Kommt es zu vorzeitigen Neuwahlen, wäre der unionsinterne Streit um die Kanzlerkandidatur kein Thema mehr. Frau Kramp-Karrenbauer wäre gesetzt. Dieser Sachverhalt beleuchtet politische Interessen der CDU-Chefin. Wird sie ihre Karriere notfalls auch gegen die eigene Kanzlerin verfolgen? Wunder über Wunder! Ihr saarländischer Parteifreund aber probt eine Büttenrede: Die Menschen in Deutschland haben das Recht, dass die Regierung fortgesetzt werde. Ob die Menschen dieses „Recht“ auch so sehen? Daran gibt es Zweifel. Aber immerhin hat Hans vorgemacht, wie man die Lage anders beschreiben kann.

Parteien müssen jederzeit darauf vorbereitet sein, Wahlkämpfe zu führen, sonst machten sie sich überflüssig. Für die SPD heißt das, seit 2005 verlorene Arbeitnehmerstimmen zurückzugewinnen. 10 Millionen Stimmen. Das Spekulieren um eine Minderheitsregierung bedient nur den politischen Journalismus. Wer wollte sich von wem ohne Not abhängig machen? In einer politischen Verfassung, die von den Gründungsvätern und -müttern so auf Stabilität geeicht wurde, ist die Option zwar denkbar, aber unwahrscheinlich. Wenn die große Koalition zerbricht, komme es zu Neuwahlen sagt Tobias Hans.

Frau Uekermann aber träumt von einem Leben nach der großen Koalition. So weit entfernt, wie es dem Vertrag nach aussieht, muss es nicht sein, wenn es den Partnern nur rechtzeitig genug gelingt, ihr eigenes Profil wieder zu schärfen: die Union nach rechts, die SPD nach links. Nach jetziger Lage fände die SPD mit schärferem Profil ihren Platz in der Opposition gegen eine schwarzgrüne Regierung.

Zum Schluss sucht Frau Illner nach Laufzeitwetten für die große Koalition. Frau Koch rechnet mit vorgezogenen Neuwahlen spätestens Anfang 2021. Frau Uekermann fehlt die Geduld. Markus Feldenkirchen sieht sie auf Kurs bis ans Ende der Legislatur, wenn die im Koalitionsvertrag vorgesehenen Revisionsgespräche zu soliden Ergebnissen führen. Eine Minderheitsregierung möge für Friedrich Merz spannend sein, habe aber mit Stabilität in Deutschland nichts zu tun, bemerkt Tobias Hans spöttisch. So argumentiert ein Parteifreund. Die vorgespielte Harmonie zeigt Risse auch in den Unionsparteien.

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