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Neuer Rai-Chef Marcello Foa : Er versteht sich als Liberaler alten Stils

Der neue Chef beim Fernsehsender Rai: Marcello Foa. Bild: Picture-Alliance

Marcello Foa wird Chef der italienischen Rai. Er will den öffentlich-rechtlichen Sender von Parteipolitik fernhalten. Hinter seiner Berufung aber wird ein Deal zwischen Regierung und Berlusconi vermutet.

          Ein politischer Deal, über den man nichts Genaues weiß, ebnete ihm schließlich den Weg. Im ersten Anlauf war Marcello Foa im zuständigen Parlamentsausschuss im August noch durchgefallen. Bei der zweiten Abstimmung Ende September kamen dann die nötigen Stimmen zusammen: Der 55 Jahre alte Journalist, der neben dem italienischen auch einen Schweizer Pass hat, wurde zum neuen Intendanten der „Radiotelevisione Italiana“ (Rai) gewählt.

          Matthias Rüb

          Politischer Korrespondent für Italien, den Vatikan, Albanien und Malta mit Sitz in Rom.

          Im ersten Wahlgang hatten ihm die Abgeordneten der konservativen Partei „Forza Italia“ des Mehrfach-Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi noch die Zustimmung verweigert und mit der linken Opposition gegen ihn gestimmt. Es bedurfte erst eines Treffens zwischen Innenminister Matteo Salvini von der rechtsnationalistischen Lega und Berlusconi, um die nötigen Stimmen zusammenzubringen. Was dabei vereinbart wurde, ist unklar. Es soll nach italienischen Medienberichten um die Zusicherung gegangen sein, dass die seit Anfang Juni amtierende Koalitionsregierung von Lega und linkspopulistischer Fünf-Sterne-Bewegung nichts Einschneidendes gegen Berlusconis Senderfamilie Mediaset unternehmen werde – etwa per Gesetz den zulässigen Anteil von Werbung im Programm der privaten Sender zu begrenzen.

          Gegen die Personalie Foa als solche dürfte Berlusconi keine Einwände gehabt haben. Schließlich war der in Mailand geborene und in Lugano im Schweizer Kanton Tessin aufgewachsene Foa von 1989 bis 2008 bei dem Mailänder Blatt „Il Giornale“ tätig, zunächst als Korrespondent und später als Auslandschef. Zum „Giornale“ war Foa vom Doyen des italienischen Zeitungsjournalismus, Indro Montanelli, geholt worden, der das Blatt 1974 gegründet hatte. Und Foa blieb auch bei der Zeitung, als diese 1992 von Silvio Berlusconis jüngerem Bruder Paolo übernommen und faktisch zum Parteiorgan der „Forza Italia“ gemacht wurde.

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          Gemeinsam mit dem Medienwissenschaftler Stephan Russ-Mohl gründete Foa 2004 das „European Journalism Observatory“ in Lugano und lehrte auch an der dortigen Universität. Seit 2011 war er Generaldirektor der Tessiner Mediengruppe um den „Corriere del Ticino“. An der Erfahrung Foas als Journalist, Medienwissenschaftler und Manager kann es mithin keinen Zweifel geben. Aber wegen seiner politischen und auch persönlichen Nähe zu Lega-Chef und Innenminister Salvini sieht ihn die Opposition als Fehlbesetzung auf dem wohl wichtigsten Posten in der italienischen Medienlandschaft. Die traditionell linken Mediengewerkschaften FNSI und Usigrai warnten, als Rai-Chef werde Foa der „Unabhängigkeit und Selbstbestimmung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks den Todesstoß versetzen“. Foa hatte im Mai den Staatspräsidenten Sergio Mattarella auf Twitter scharf kritisiert, weil dieser dem von Salvini als Finanzminister nominierten, euroskeptischen Ökonomen Paolo Savona die Ernennung verweigert hatte. Später ließ Foa wissen, er habe den Präsidenten keinesfalls beleidigen oder dem Staatsoberhaupt auch nur den gebührenden Respekt verweigern wollen. Zudem musste Foa zugeben, dass er bei der Weiterverbreitung von Fake News – etwa über die Teilnahme von Hillary Clinton an einem „satanischen Dinner“ oder zu einer angeblich bevorstehenden amerikanischen Invasion in Syrien, Nordkorea oder gar Russland – seine journalistische Sorgfaltspflicht vernachlässigt hatte.

          Foa selbst will nichts davon wissen, dass er aus opportunistischen Gründen einen Rechtsschwenk vollzogen habe, und verspricht, er werde die Rai als „Liberaler alten Stils“ führen und „die Meinungs- und Informationsvielfalt verteidigen“. Schließlich sei er „niemals Mitglied einer Partei“ gewesen und habe auch „niemals Verbindung zu politischen Kräften gepflegt, um Karriere zu machen“, versichert Foa. Damit spielt er auf manche seiner Vorgänger an, die ihren Aufstieg bei der Rai dem jeweils richtigen Parteibuch beziehungsweise der passenden Seilschaft zu verdanken hatten. Zwar ist die Rai der Idee nach kein Staatssender, sondern ein unabhängiger öffentlich-rechtlicher Rundfunk zur Grundversorgung der Bevölkerung mit Nachrichten und auch Unterhaltung. Doch selbstverständlich unterlag die Rai immer der politischen Einflussnahme. Das ist nach dem politischen Erdbeben der Parlamentswahlen vom März und der Bildung der populistischen Regierung in Rom vom Juni nicht anders.

          Mit ihren fast 12000 Angestellten und einem Anteil von fast 34 Prozent bei den täglichen Einschaltquoten ist die 1954 gegründete Rai noch heute ein politisch und auch wirtschaftlich bestimmender Faktor auf dem Markt der elektronischen Medien in Italien. Sie betreibt anderthalb Dutzend Fernseh- und zehn Radiosender, darunter allerlei Spartensender – von Nachrichten- über Sportkanäle bis zu Kulturprogrammen. Das Jahresbudget beträgt knapp drei Milliarden Euro. Die Rundfunkgebühren von jährlich neunzig Euro pro Haushalt decken etwa 64 Prozent der Einnahmen, 25 Prozent kommen aus Werbeeinnahmen. Der jährliche Fehlbetrag im Haushalt der Rai lag bei zuletzt rund 250 Millionen Euro.

          Historisch sahen sich vor allem die Fünf Sterne von den „Mainstream-Medien“ – der Rai und den großen Traditionsblättern – benachteiligt und sogar verunglimpft. Aber auch die Lega unter der Führung von Matteo Salvini sieht sich in der Rolle des Rebellen gegen die traditionellen Medienformen wie Fernsehen oder Radio. Salvini und Fünf-Sterne-Chef Luigi Di Maio bespielen ausführlich die einschlägigen Kanäle der sozialen Medien und kommunizieren am liebsten direkt mit ihren Followern und Anhängern. Arbeitsminister Di Maio pflegt zu verkünden, „die Tage des traditionellen Fernsehens sind gezählt“, und er verspricht, bei der Rai werde jetzt „ein neuer Wind wehen“. Die Rai soll zu einem öffentlich-rechtlichen Rundfunkanbieter werden, aus dessen Angebot sich die Konsumenten zunehmend selbst ihr Programm zusammenstellen können, statt sich wie seit Urzeiten berieseln zu lassen, heißt es. Ob der neue Intendant Marcello Foa diese Reform angeht oder der alten Rai bloß einen neuen politischen Farbanstrich gibt, wird sich zeigen.

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