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Maas kritisiert Türkei : Drei deutsche Korrespondenten müssen Land verlassen

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Will die zunehmende Einschränkung der Pressefreiheit in der Türkei nicht hinnehmen: Außenminister Heiko Maas Bild: dpa

Der Umgang der Türkei mit Journalisten empört die Bundesregierung. Drei deutsche Korrespondenten müssen nach verweigerter Akkreditierung das Land verlassen. Das ZDF bereitet eine Klage vor.

          Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat den Entzug der Arbeitserlaubnis für mehrere deutsche und ausländische Journalisten in der Türkei kritisiert: Journalisten an der Arbeit zu hindern, sei mit der Pressefreiheit nicht vereinbar, sagte Maas dem Berliner „Tagesspiegel“ vom Sonntag. Dass einige deutsche und andere europäische Korrespondenten ihrer Arbeit in der Türkei nicht frei nachgehen könnten, sei „nicht akzeptabel“. Ohne kritische Presse könne es keine freie Demokratie geben. Betroffen sind der „Tagesspiegel“-Korrespondent Thomas Seibert, der Leiter des ZDF-Studios in Istanbul, Jörg Brase, der nach Angaben seines Senders bereits nach Deutschland zurückgekehrt ist, und der NDR-Fernsehjournalist Halil Gülbeyaz.

          „Wir werden weiter dafür eintreten, dass Journalisten ohne Beschränkung arbeiten können, auch in der Türkei“, sagte Maas dem Bericht zufolge. Dies sei der türkischen Regierung auch bekannt. Um solche kritischen Fragen besprechen zu können, „haben wir ein großes Interesse an einem funktionierenden Dialog mit der Türkei“, sagte der Außenminister.

          ZDF-Intendant Thomas Bellut schreibt in einer Pressemitteilung über die verweigerte Arbeitserlaubnis: „Die Ausweisung von Jörg Brase ist gänzlich unverständlich, er hat aus Istanbul sachlich und kompetent berichtet. Die Korrespondenten sollen damit eingeschüchtert werden. Davon werden wir uns nicht beeindrucken lassen.“ Das ZDF bereitet nach Angabe des Senders eine Klage gegen die unbegründete Ablehung der Akkreditierung in der Türkei vor.

          Weitere Maßnahmen nicht ausgeschlossen

          Die Pressekarten ausländischer Korrespondenten laufen jedes Jahr Ende Dezember ab und müssen dann neu beantragt werden. In den vergangenen Wochen haben die türkischen Behörden mehreren deutschen Journalisten die Pressekarte und damit die Arbeitsgenehmigung verweigert. Einige deutsche Journalisten haben ihre Akkreditierung bereits erhalten, andere warten noch. Auch Journalistenorganisationen haben das Vorgehen der türkischen Behörden kritisiert.

          Es könne nicht ausgeschlossen werden, dass die türkische Regierung weitere Maßnahmen gegen Vertreter deutscher Medien sowie zivilgesellschaftlicher Einrichtungen ergreife, heißt es in den am Wochenende aktualisierten Reise- und Sicherheitshinweisen des Auswärtigen Amtes. Äußerungen, die nach deutschem Rechtsverständnis von der Meinungsfreiheit gedeckt sind, könnten in der Türkei zu berufsbeschränkenden Maßnahmen und Strafverfahren führen. Es müsse davon ausgegangen werden, dass auch nichtöffentliche Kommentare in sozialen Medien etwa durch anonyme Denunziation an die türkischen Strafverfolgungsbehörden weitergeleitet würden.

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