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Kritische Medien auf der Krim : Wer Moskau nicht folgt, muss mit allem rechnen

Die Krimtataren, hier bei einem Gedenkmarsch im letzten Jahr anlässlich des 70. Jahrestags der Deportationen, sehen sich in ihrer freien Meinungsäußerung zunehmend eingeschränkt. Bild: Picture-Alliance

ATR ist der Sender der Krimtataren und das letzte freie Medium der Halbinsel. Die Machthaber stellen auf russische Propaganda um. Es sieht nicht so aus, als handelten sie bei ATR anders. Besuch bei einer bedrängten Minderheit.

          In den Fernsehstudios von ATR am Rande von Simferopol, der Hauptstadt der Krim, ist der Jahrestag der Annexion durch Russland ein Tag der Trauer. Doch schon das Wort vermeiden die Journalisten des Senders, der sich als Stimme des krimtatarischen Volkes begreift. Dass sie bei ATR von „Anschluss“ sprechen, ist nicht der einzige Akt der Selbstzensur. Auch kriminelle Verstrickungen der neuen Machthaber sind tabu. Schließlich kann, so ist die Stimmung hier, jederzeit allen alles passieren. Dennoch muss der Sender um die Verlängerung seiner Ausstrahlungslizenz bangen.

          Friedrich Schmidt

          Politischer Korrespondent für Russland und die GUS in Moskau.

          Nach ukrainischem Recht wäre diese noch fünf Jahre gültig gewesen. Russland hat den Medien der Krim aber eine Frist gegeben, um sich bei der Medienaufsicht Roskomnadsor neu zu registrieren. Das muss bis zum 1.April erfolgt sein. Die Moskauer Behörde hat ATR aber gerade die Antragsunterlagen zurückgeschickt. Schon zum vierten Mal. Die Vorwände sind fadenscheinig. Die Zeit wird knapp. „Ende März könnte Schluss sein“, sagt Schewket Memetow. Der quirlige Mann von fünfundfünfzig Jahren ist stellvertretender Direktor des Senders. Stolz hebt Memetow hervor, dass ATR auf Krimtatarisch, Russisch und Ukrainisch sendet. Seit zehn Jahren schon, mit rund achtzig Mitarbeitern, die alle drei Sprachen sowie Deutsch oder Englisch beherrschen müssten, sagt Memetow. Wie ein Vater, der über die Erfolge seiner Kinder spricht. Doch seit dem vergangenen Jahr ist seine Idylle bedroht.

          Die neuen Machthaber auf der Krim streben danach, die Erinnerungen an das ukrainische „System“ von der Halbinsel zu tilgen. Dazu gehört der Medschlis, die Exekutive der Krimtataren. Und dazu gehören etliche Medien. Man sei stolz darauf, dass die Krim in das „Informationsfeld“ Russlands eingegangen sei, sagte das „Oberhaupt“ der Krim, Sergej Aksjonow, bei einer Anschlussfeier in Simferopol. In der Praxis heißt das, dass die Sender vom ukrainischen Festland nur noch über Satellit zu empfangen sind. Die Ausstrahlungsplätze der sechs wichtigsten ukrainischen Sender haben russische Kanäle eingenommen. Kritische Journalisten werden eingeschüchtert. In der vergangenen Woche wurde eine Redakteurin des „Zentrums für journalistische Recherchen“ von Mitarbeitern des Geheimdienstes FSB abgeführt und eine Zeitlang festgehalten. Ihre Wohnung wurde durchsucht. So auch die Wohnung der Eltern einer früheren Redakteurin des „Zentrums“ in Simferopol, die selbst, wie viele kritische Journalisten, schon nicht mehr auf der Krim lebt. Das sind nur zwei aktuelle Beispiele. Das „Zentrum für journalistische Recherchen“ ist längst nach Kiew umgezogen. Die russischen Sender, die von Greueltaten der „Faschisten“ auf dem Festland erzählen, bekommen freie Bahn.

          Systematische Durchsuchungen und Festnahmen

          Der örtliche staatliche Sender, Krim1, wurde unter eine neue Führung gestellt. Journalisten von ATR berichten, auch Programme auf Krimtatarisch gebe es dort zu sehen, aus denen hervorgehe, dass die Minderheit die neue Macht positiv sehe. Sie schätzen hingegen, dass nur zwanzig Prozent der Krimtataren den Anschluss befürworten. Vielleicht. Verlässliche Umfragen gibt es nicht. Tatsächlich war der Widerstand gegen die russische Machtübernahme in den Reihen der Krimtataren besonders groß. Die prorussischen Kräfte sehen sie als Bedrohung, die mit dem Kiewer „Majdan“ gemeinsame Sache mache.

          Schon im Herbst begann eine Kampagne gegen ATR. Der Sender erhielt einen Brief vom „Zentrum zur Abwehr von Extremismus“, in dem stand, er fördere die „Bildung einer antirussischen öffentlichen Meinung“, erschüttere das Vertrauen der Krimtataren in die neue Obrigkeit. „Das schafft die Gefahr extremistischer Handlungen.“ Entsprechend äußerten sich Vertreter der neuen Machthaber in Simferopol. Die Werbeeinnahmen des Senders, der auch ein Radioprogramm betreibt, gingen zurück. Erst am Donnerstag sagte Aksjonow auf einer Pressekonferenz in Moskau, wo er an weiteren Anschlussfeiern teilnahm, an die Adresse von ATR: „Wir werden Versuche, einen Keil zwischen Russen und Krimtataren zu treiben, nicht dulden.“ Wer „Konflikte schürt, und seien es Massenmedien“, werde auf der Krim nicht länger „arbeiten“ können. ATR verbreite bei der Bevölkerung „die Hoffnung auf die Rückkehr der Krim zur Ukraine“, so Aksjonow. „In Quasikriegszeiten“ sei das „unzulässig“. Er fügte hinzu, die Lizenz werde in Moskau vergeben: „Wir haben darauf keinen Einfluss.“

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